Focus Europa Nachrichten Donnerstag 21. Januar 2016
Focus Europa Nachrichten für Donnerstag 21. Januar 2016,
Themen:
- Neuer Staatschef in Portugal gefährdet Linksregierung
- Erdogan-Beleidigung führte zu elf Monaten Haft
- Österreich führt Flüchtlingsobergrenze ein
- 29 Millionen Euro...
Erdogans "Antiterrorkrieg" soll die kurdische Opposition unter die 10 % Hürde drücken
Kurz nachdem ein sehr wahrscheinlich vom „Islamischen Staat“ geschickter Selbstmordattentäter im Zentrum von Istanbul 10 TouristInnen ermordet hatte, brachen am Dienstag türkische Kampfflugzeuge in den Irak auf, aber nicht um den IS zu...
"Rechte Kräfte gewinnen wieder an Einfluss" - Tobias Lambert über die neue neoliberal-konservative Mehrheit im venezuelanischen Parlament
Am 6. Dezmber, also vor gut einem Monat, faden in Venezuela Parlamentswahlen statt. Das Ergebnis brachte der bisherigen wirtschaftsliberal-konservativen Opposition eine Zwei-Drittel-Mehrheit ein. Diese wird zwar im Moment gerichtlich...
"Kein wirklicher Wandel durch podemos zu erwarten" - Spanien vor den Palamentswahlen
Am Sonntag den 20. Dezember finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Drei Tage davor sprachen wir mit unserem Korrespondenten Ralf Streck über vergangene Hoffnungen auf podemos, die neue national-bürgerliche Partei Ciudadanos , die...
Regionalwahlen in Frankreich: Schulterschluss von Konservativen und Sozialisten lässt den Front National leer ausgehen
Bei den Regionalwahlen in Frankreich am 06.12.15 hatte der rechtsradikale Front National in mehreren Regionen die meisten Stimmen erhalten und sich als "Erste Partei" Frankreichs bezeichnet. Bei den entscheidenden Stichwahlen am gestrigen...
Focus Europa Magazin 07.12.2015
-
Front National wird bei den Regionalwahlen in Frankreich stärkste Kraft
-
Gezieltes Rausekeln der Roma auf dem Balkan nicht hinnehmen und deshalb dorthin abschieben? - Grüne Abschiebepolitk
-
"Ohne Sinn und Verstand, ohne Strategie und ohne...
Bestätigung des "inneren Rechtsrucks": Front National bei den Regionalwahlen in Frankreich stärkste Kraft
Am gestrigen Sonntag fand in Frankreich die erste Runde der Regionalwahlen statt. Bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur rund 50% wurde der rechtspopulistische Front National unter Marine Le Pen mit 28% der Stimmen stärkste Kraft. Die...
Frankreich vor der Regionalwahl, nach den Attentaten und die Stimmung ist très mauvaise
Am kommenden Wochenende finden in Frankreich Regionalwahlen statt und der Front National ist nicht erst seit den Attentaten von Paris auf dem Sprung zu neuen Erfolgen, erklärt unser Frankreichkorrespondent Bernard Schmid. Außerdem weiß er...
Neue Bürgerbeteiligung rückt Baden-Württemberg ins Mittelfeld
Politische Wende in einem gespaltenen Land: Konservative gewinnen die Wahl in Argentinien
Am gestrigen Sonntag hat der Kandidat der konservativen Opposition, Mauricio Macri, die Präsidentschaftswahl gewonnen. Er war in einer Stichwahl gegen Daniel Scioli vom Bündnis Frente para Victoria der bisherigen Präsidentin Cristina...
VG Freiburg: OB Wahl in Neuenburg muss wiederholt werden
Angesichts der knappen Wiederwahl des Neuenburger Bürgermeister Schuster im 1. Wahlgang mit 370 Stimmen Vorsprung oder 4 % der Wahlberechtigten hat die 5. Kammer des Verwaltungsgericht Freiburg wegen eines erheblichen Wahlfehlers die Wahl...
Portugiesische Regierung gestürzt
Wie bereits am Freitag angekündigt worden war, hat die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament die konservative Minderheitsregierung gestürzt. Premierminister Passos Coelho, der nach der erneuten Ernennung durch den portugiesischen Präsidenten...
Die Wahrheit zu sagen, bedeutet Gefängnis und Folter: Der abschiebebedrohte Aktivist Antony Edorh aus Freiburg über die Situation in Togo
Wie RDL berichtete, droht Antony Edorh die Abschiebung nach Togo. Aktion Bleiberecht hat eine Petition für ihn gestartet. Denn in Togo drohen Antony Edorh Verfolgung, Gefängnis unter unmenschlichen Bedingungen, vielleicht sogar Folter. In...
"Türkisierung" - Schriftstellerin und Journalistin Ece Temelkuran über den Faschismusbegriff
"Erdogan vernichtet alles Schöne im Land; er lebt einsam und allein in einem großen Palast und hat ein unglaublich bösartiges Herz".
Die Schriftstellerin, Publizistin und Journalistin Ece Temelkuran schrieb mit gerade mal 21 Jahren 1995 ihr...
Nach der Ära Kirchner: Wen und was wählt Argentinien?
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Argentinien am 26. Oktober liegen die beiden aussichtsreichsten Kandidaten so nah beieinander, dass - zum ersten Mal in der neueren argentinischen Geschichte - in einer Stichwahl über das...
Parlamentswahlen in der Türkei: Trauriger Erfolg der AKP-Strategie
Gestern, am 1. November 2015, fanden in der Türkei die zweiten Parlamentswahlen in diesem Jahr statt. Die Strategie der Regierungspartei AKP scheint aufgegangen zu sein, denn sie hat es wider Erwartens geschafft, fast 50% der Stimmen und...
Abstimmungsskandal um Marine Le Pen
Im europäischen Parlament sollen mindestens sieben Mal andere Abgeordnete anstelle der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen abgestimmt haben. Dies gab die Direktion des Parlaments am Mittwochabend bekannt. Zur Zeit laufen...
Regierungsbildung in Portugal dauert weiter an
In Portugal gibt es auch mehrere Wochen nach der Wahl noch keine neue Regierung. Das konservative Parteienbündnis des bisherigen Premierministers Passos Coelho bekam zwar die meisten Stimmen, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Der...
Focus Europa Nachrichten 29. Oktober 2015
-
Regierungsbildung in Portugal dauert weiter an
-
Abstimmungsskandal um Marine Le Pen
-
Kontodaten-Austausch zwischen EU und Liechtenstein beschlossen
-
Verwirrung um angeblichen Grenzzaun in Österreich
