Students For Future Freiburg ruft am Sonntag den 17. Juli zur Fahrrad-Demonstration für eine sofortige und tiefgreifende Verkehrswende auf. Die Route soll vom Platz der Alten Synagoge in der Freiburger Altstadt, über die B31 zur...
Update: Das Verwaltungsgericht Freiburg hat in einer Eilentscheidung am Freitagabend den Antrag des Versammlungsleister Malte Wendt stattgegeben. Die Leerdenken Demo startet nun doch am Platz der alten Synagoge und läuft durch die...
Das Bundesverfassungsgericht hat am Montag die Verfassungsbeschwerde gegen das Freiburger Verbot der sogenannten Montagsspaziergänge im Eilverfahren zurückgewiesen. Wie in anderen Städten wollten die Coronaverharmloser*innen, Querdenker...
In der Linken wird Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mehr und mehr tabuisiert. Kritiker*innen werden schnell in einen Topf mit Schwurbler*innen geworfen. Dabei ist Kritik an Einschränkungen druch den Staat in einem...
Das Freiburger Verwaltungsgericht hat an diesem Montag in einem Eilverfahren die voraussichtliche Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg vom 07.01.2022 über die Untersagung von sogenannten „Montagsspaziergängen“ bestätigt...
Die Verschärfungen die mit den Änderungen des Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westphalen kommen sollen, stellen für antifaschistische Demonstrationen gravierende Einschnitte dar. Von sogenanntem "Militanzverbot", also z.B. dem Tragen von...
Noch vor der Parlamentarischen Sommerpause 2021 sollte das Versammlungsgesetzt in NRW verschärft werden. U.a. sollte durch ein schwammig vormuliertes "Militanzverbot" das Tragen von Malereianzügen u.ä. unter Strafe gestellt werden. Die...
Ein Freiburger Polizist hat privat Daten genutzt, die er bei einer Ingewahrsamnahme einer Gegnerin der wöchentlichen Verquerdenker Autokorsos aufgenommen hat. Darüber hat die Rote Hilfe Freiburg informiert. Die betroffene Aktivistin nahm am...
