12 bis 13 Tausend unrechtmäßig vom Verfassungsschutz beobachtete Personen in Baden-Württemberg? - Humanistische Union fordert Aufklärung

12 bis 13 Tausend unrechtmäßig vom Verfassungsschutz beobachtete Personen in Baden-Württemberg? - Humanistische Union fordert Aufklärung

Grundrechtereport2014.jpg

Grundrechte-Report 2014
Lizenz: 
Keine (all rights reserved)
Quelle: 
http://www.grundrechte-report.de/2014/

Im Zusammenhang mit der Verfassungsschutzbeobachtung der AnwältInnen Michael Moos aus Freiburg, der 40 Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, und Angela Furmaniak aus Lörrach, fordert Udo Kauß, Rechtanwalt aus Freiburg und im Landesvorstand der Humanistischen Union, auch in Baden-Württemberg eine Aufklärung nach dem Vorbild Niedersachsens. Er schließt aus der Anzahl der dort nun nicht mehr aufgeführten Personen auf die Anzahl von möglicherweise unrechtmäßig überwachten Personen in Baden-Württemberg.

Gegenüber Radio Dreyeckland berichtet Kauß von der, durch den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius veranlassten, Sichtung der dortigen Verfassungsschutzakten:1:07

Auf die Frage, ob er sich eine Aufklärung nach niedersächsischen Vorbild unter SPD Innenminister Reinhold Gall in Baden Württemberg vorstellen kann, erklärt Dr. Udo Kauß von der Humanistischen Union:0:30