Amnesty International kritisiert moralisches Versagen der reichsten Länder in der Flüchtlingsfrage

Amnesty International kritisiert moralisches Versagen der reichsten Länder in der Flüchtlingsfrage

Angesichts der historisch hohen weltweiten Flüchtlingszahlen nannte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am gestrigen Montag die Antwort der reichsten Staaten auf die Flüchtlingskrise eine Schande und ein moralisches Versagen. Auch wenn der mediale Fokus zuletzt auf die EU gerichtet wurde, nehmen Entwicklungsländer im Mittleren Osten, in Afrika und in Asien 86 Prozent der weltweiten Flüchtlingen auf, also knapp 20 Millionen Menschen. Die Aufrufe der Vereinten Nationen um Hilfsgelder seien währenddessen stets und teilweise erheblich unterfinanziert. So war der Hilfsaufruf für Syrien Anfang Oktober nur zu 46 Prozent des Ziels finanziert, für den Südsudan sogar nur zu 17 Prozent. Die Staaten müssten langfristig daran arbeiten, die tiefen Fluchtursachen, die Konflikte und die flächendeckenden Menschenrechtsverletzungen zu beenden, was zur Lösung der Flüchtlingskrisen führen würde. Die reichsten Staaten sollten jedoch in der Zwischenzeit Massnahmen in acht Bereichen treffen, um diese Krisen zu lindern. Es brauche einen ständigen, genügenden und vorhersehbaren Fonds für die Flüchtlingskrisen. Die Regierungen müssten Umsiedlungsplâtze für die insgesamt über eine Million Menschen zur Verfûgung stellen, die es brauchen. Es müssten sichere und legale Wege für Schutzsuchende organisiert werden, und die Staaten müssten die Rettung von Menschen auf der Flucht den Vorrang geben gegenüber ihrer Migrationspolitik. Schutzsuchende dürften nicht daran gehindert werden, Grenzen zu übertreten, unabhängig davon, ob sie gültige Ausweise und Visen besitzen. Die Regierungen sollten gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus vorgehen und selber keine Fremdenfeindlichkeit schüren. Sie sollten weiterhin gegen Menschenhandel vorgehen, und dabei der Sicherheit der Personen den Vorrang geben. Schliesslich sollten Staaten gerechte Asylverfahren einrichten und die Flüchtlingen ihre Grundrechte gewähren, etwa in Bezug auf Bildung und Gesundheit.