Rechtsextreme 'Feindeslisten': "Anlass genug, die Betroffenen zu informieren"

"Anlass genug, die Betroffenen zu informieren"

Anti-Nazi-Mahnmal.jpg

Mahnmal zum Gedenken an den Brandanschlag in Solingen 1993
Mahnmal zum Gedenken an den Brandanschlag in Solingen 1993
Quelle: 
http://www.freiburger-buendnis-gegen-rassismus.de/images/denkmal.jpg

Immer wieder sind in letzter Zeit sogenannte rechtsextreme 'Feindeslisten' aufgetaucht. Auf ihnen finden sich Namen und teilweise Kontaktinformationen von Aktivist*innen, Politiker*innen und Journalist*innen, die von den mutmaßlich rechtsextremen Urheber*innen als Feinde betrachtet werden. Wie viele von ihnen konkret bedroht wurden oder werden, ist unklar. Das liegt auch daran, dass die Polizei sehr unterschiedlich mit solchen Drohlisten umgeht. Die baden-württembergischen Behörden informieren Betroffene beispielsweise nur dann, wenn "gefährdungserhöhende Erkenntnisse" vorliegen.

Das kritisiert der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink. Er sagt: Die Betroffenen sollten grundsätzlich informiert werden.