Berliner Demosani wird zu "Santa": Demosanis erstreiten Präzedenzurteil

Demosanis erstreiten Präzedenzurteil

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Demosanis in voller Montur auf Demo-für-Alle und Gegenprotest in Frankfurt
Quelle: 
Beobachternews

Das Berliner Landgericht hat in einem Berufungsverfahren - wir berichteten - ausdrücklich die Schutzausrüstungen von Demosantitäter als notwendig und zulässig beurteilt. Der in erster Instanz verurteile Demosanitäter wurde vollumfänglich freigesprochen. Den hart an der Grenze  zur Falschaussage weil auf Belastung operierenden  Polizeizeugen wurde eine deutliche Grenze gezogen. Der Freiegsprochene erhielt jetzt unter Verweis auf den Prozess und dem dort getroffenen richterlichen  Vergleich mit in Berufskleidung demonstrienden Weihnachtsmännern  schon den Spitznamen "Santa"

Das wohl nicht mehr angefochtene Urteil  - die Staatsanwaltschaft hatte im Verfahren der 2. Instanz die Ausstattung ausdrücklich anerkannt  - wird wohl im gesamten Demoeinsatz der Demosanitäter bundesweit eine Präzedenzwirkung entfalten.

Wir sprachen mit Katharina vom Vorstand der Demosanitäter Südwest