DJV-Sprecher Zörner über Urteil gegen Journalistin Gaby Mayr: "Ein mindestens fragwürdiges Urteil"

"Ein mindestens fragwürdiges Urteil"

Pressekonferenz.jpg

© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 Pressekonferenz Rathaus Köln
Wer seine Arbeit machen will, muss vor Ort sein.
Quelle: 
enz Rathaus Köln Quelle: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), Pressekonferenz Rathaus Köln zu den Vorgängen in der Silvesternacht 2015-16-5761, CC BY-SA 4.0

Am gestrigen Freitag gab das Landgericht Karlsruhe der Klage des ehemaligen BGH-Richters Thomas Fischer gegen die freie Journalistin Gaby Mayr recht (Radio Dreyeckland berichtete). Mayr hatte Fischer in zwei Beiträgen in taz und Deutschlandfunk sowie im Branchenportal Meedia vorgeworfen, mit seinem Strafrechtskommentar der Rechtsprechung beim Thema Abtreibung zu schaden.

Die Frage, wann etwas als Tatsachenbehauptung gilt und wann als Wertung - und damit unter dem Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit steht - betrifft den Kern journalistischer Arbeit. Dennoch, sagt Hendrik Zörner vom Deutschen Journalisten-Verband, solle man die Kirche im Dorf lassen. Ein erstinstanzliches Urteil sei noch keine Bedrohung für die Pressefreiheit.