EU-Kommission plant Reform des europäischem Asylsystems

EU-Kommission plant Reform des europäischem Asylsystems

Die EU-Kommission berät derzeit über eine Reform des europäischen Asylsystems, die in erster Linie das Ziel verfolgt, gemeinsame Standards bezüglich des Asylrechts zu schaffen. Momentan hat jeder Staat eigene Konzepte, dies könnte sich mit der Reform ändern.

So sollen auch vergleichbare Standards für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten geschaffen werden. Zudem soll die Reform die Asylverfahren europaweit vereinfachen und zudem Wartezeiten verkürzen. Gleichzeitig müssen Asylsuchende sich jedoch auf nicht unwesentlich strengere Auflagen gefasst machen.

Auch die Lebensstandards sollen auf ein gemeinsames Level angepasst werden. Das soll auch für die Bereiche Schulpflicht, Arbeitsmarkt und Gesundheitsversorgung gelten. Damit soll vor allem die Binnenmigration vermieden werden. Viele Geflüchtete versuchen illegal in ein anderes EU-Land zu wechseln, in dem sie sich bessere Lebensstandards erhoffen.

Der in der EU-Kommission Zuständige für Migration und Geflüchtete Dimitris Avramopoulos sagte, dass die Reform ein Asylsystem anstrebt, dass sich „großzügig gegenüber den Verletzlichsten zeigt, aber streng gegenüber denjenigen, die es missbrauchen wollen“. Asylsuchende, die sich zukünftig weigern, mit den Behörden des jeweiligen EU-Landes zusammenzuarbeiten, könnten abgelehnt werden.

Beibehalten will die EU-Kommission weiterhin das Konzept der Flüchtlingsverteilung – auch wenn dieses faktisch nicht funktioniert. Viele EU-Länder weigern sich beständig, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Die Kommission sträubt sich bislang, Sanktionen gegen die betreffenden Länder zu verhängen.

Die Reformvorschläge werden nun an die Innenminister der EU-Staaten und das Europaparlament weitergeleitet, diese müssen letztendlich die Entscheidung treffen.