Beginn der Brexit-Verhandlungen: Human Rights Watch besorgt über den Schutz von Menschenrechten nach dem EU-Austritt

Human Rights Watch besorgt über den Schutz von Menschenrechten nach dem EU-Austritt

Am gestrigen Montag haben die sogenannten Brexit-Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union begonnen. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte sich am gestrigen Montag besorgt über die Einhaltung der Menschenrechte in Grossbritannien nach dem EU-Austritt.

Grund dafür ist ein Gesetz über den EU-Austritt, das das britische Parlament vergangene Woche verabschiedete. Dieses Gesetz fokalisiere sich auf ein einziges EU-Gesetz, das nach dem Brexit ausser Kraft gesetzt werden soll. Dabei handelt es sich um die EU-Grundrechtecharta. Human Rights Watch sieht darin die Absicht der britischen Regierung, trotz ihrer Ankündigung einige Grundrechte der britischen BürgerInnen und der dort ansässigen Personen auszuhebeln. Die Menschenrechtsorganisation erinnert daran, dass die EU-Grundrechtecharta unter anderem wirtschaftliche und soziale Grundrechte beinhaltet, sowie das Recht auf Gesundheitsversorgung und auf Datenschutz.