Keine klaren Mehrheiten bei Wahl in Spanien, Rechtsradikale im Parlament

Keine klaren Mehrheiten bei Wahl in Spanien, Rechtsradikale im Parlament

Bei den Parlamentswahlen in Spanien konnte wieder keiner der beiden Blöcke eine Mehrheit der Sitze gewinnen. Stärkste Kraft wurde die sozialdemokratische PSOE von Ministerpräsident Pedro Sanchez. Nach dem vorläufigen Ergebnis kam die PSOE auf knapp 29 % der Stimmen. Das reichte aber nicht um mit dem Linksbündnis Unidas Podemos eine Mehrheit zu bilden. Starke Verluste musste die konservative Volkspartei PP hinnehmen. Mit knapp 17 % fiel die PP deutlich hinter die sozialdemokratische PSOE zurück und verlor mehr als die Hälfte ihrer Parlamentssitze. Das rechte Lager besteht außerdem noch aus den nationalliberalen Ciudadanos und der rechtsradikalen Vox. Die 2013 mit finanzieller Unterstützung der islamischen Volksmudschahedin gegründete Vox zog erstmals ins spanische Parlament ein. Mit rund 10 % der Stimmen blieb die Vox aber etwas unter den Erwartungen. Auch PP, Ciudadanos und Vox zusammen haben keine Mehrheit im Parlament. Sanchez könnte hingegen mit Hilfe kleiner regionaler Parteien eine Mehrheit bilden. Rechnerisch in Frage kommt vor allem die katalanische ERC, die die Zahl ihrer Sitze im Parlament von 8 auf 15 steigern konnte. Auch andere Regionalparteien legten zu.

 

Insgesamt lässt sich das Ergebnis so zusammenfassen: Das linke Lager wird etwas stärker und konzentriert sich um Sanchez und die PSOE. Das rechte Lager wird etwas schwächer und zersplittert zu Lasten der konservativen Volkspartei. Regionale Parteien legen ebenfalls etwas zu, was vielleicht auch eine Reaktion auf das Erstarken der Vox ist, die die Autonomierechte der Regionen ablehnt.