Trotz hartnäckigem Dauerregen fanden sich gestern, am 22.06.2024 etwa 80 Menschen in Pforzheim ein um gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus zu protestieren. Vom Bahnhofsvorplatz liefen die Teilnehmenden zur Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim, einem Gefängnis, das bereits während der NS-Zeit bei der Deportationen von Jüd*innen genutzt wurde und heute als Abschiebegefängnis dient. Zur Demonstration aufgerufen hatten unter anderem Aktion Bleiberecht aus Freiburg, das Antira-Netzwerk Baden-Württemberg, die SEEBRÜCKE und das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum Stuttgart. Die Organisator*innen kritisierten unter anderem die Bezahlkarte für Geflüchtete, die das bisherige System mit Gutscheinen ablöst. Einer der Redner*innen beschreibt das System als ständige Diskriminierung: „Diese Karte bedeutet ganz klar eine Ausgrenzung von Menschen wie Geflüchteten. Mit dieser Karte oder dem Gutschein ist es automatisch klar, dass wir nicht in allen Läden etwas kaufen können. Wir haben kein Geld in der Tasche und sehr viele Läden akzeptieren den Gutschein nicht.“ Die Demonstration wendete sich auch gegen mögliche Verschärfungen beim Bürgergeld im Zuge der Innenministerkonferenz und die zunehmende Diffamierung von Sozialhilfeempfänger*innen durch Politik und Medien.
Hier findet ihr die Reportage zur Demonstration:
Die Interviews und Redebeiträge können hier in voller Länge nachgehört werden :
Interviews mit Teilnehmenden und Redner*innen der Demo
Redebeitrag von Happyy über Erfahrungen mit Gutscheinen und der Bezahlkarte
Redebeitrag von Aktion Bleiberecht
Redebeitrag vom Kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrum Stuttgart
Redebeitrag von einer Freiburger Gruppe gegen Abschiebungen
Redebeitrag von Seebrücke Heidelberg
Redebeitrag vom Offenen Antifaschistischen Treffen Pforzheim
Redebeitrag über die Bezahlkarte von Aktion Bleiberecht