Italien: Misshandlungen von Geflüchteten in Hotspots und illegale Abschiebungen

Misshandlungen von Geflüchteten in Hotspots und illegale Abschiebungen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert in einem neuen Bericht die Misshandlung und die illegale Abschiebung von Geflüchteten in sogenannten Hotspots in Italien.

Unter anderem dokumentierte Amnesty Vorwürfe von Prügel, Elektroschocks und sexueller Erniedrigung. Manche Fälle von Misshandlung könnten aus der Sicht der Menschenrechtsorganisation womöglich Folter genannt werden.

Mit diesen Misshandlungen hätten einige italienische Polizisten Menschen dazu zwingen wollen, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Diese Registrierung zwingt sie dazu, ihr Asylantrag in Italien statt in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu stellen.

Amnesty konnte auch einen Fall dokumentieren, bei dem die italienischen Behörden Menschen illegal von Italien in den Sudan abgeschoben haben, obwohl ihnen dort Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte drohten.

Für diese Zustände sind die italienischen Behörden aus der Sicht von Amnesty direkt verantwortlich. Die Europäische Union ihrerseits sei politisch dafür verantwortlich. Sie habe Druck auf Italien ausgeübt, damit die italienischen Behörden hart gegen MigrantInnen und Geflüchtete vorgehen. Dabei habe die EU die italienischen Behörden jenseits der Legalität getrieben.

In sogenannten Hotspots an den EU-Aussengrenzen in Italien und Griechenland will die Europäische Union seit Monaten Geflüchtete und MigrantInnen gleich bei ihrer Ankunft in die EU registrieren. Dort sollen die Behörden im Schnellverfahren darüber entscheiden, ob sie Anspruch auf Schutz haben. Andernfalls sollen sie in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Mit dem neuen Bericht will Amnesty zeigen, dass diese Hotspots das Recht auf ein Asylverfahren unterminieren, und dass sie zu entsetzlichem Missbrauch führen.