EU: Mitgliedstaaten lehnen mehrheitlich Zulassung von drei genmodifizierten Pflanzen ab - Qualifizierte Mehrheit jedoch verfehlt

Mitgliedstaaten lehnen mehrheitlich Zulassung von drei genmodifizierten Pflanzen ab - Qualifizierte Mehrheit jedoch verfehlt

Die meisten EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag gegen die Zulassung von zwei genmodifizierten Maissorten für den Anbau in der Europäischen Union gestimmt. Darüber hinaus lehnten es die meisten Staaten ab, die Anbaulizenz für den Mais MON810 von Monsanto zu verlängern. Es war die einzige genmodifizierte Pflanze, die bislang für den Anbau in der Europäischen Union zugelassen wurde.

Für die notwendige qualifizierte Mehrheit (55% der Mitgliedstaaten, die gleichzeitig 65% der europäischen Bevölkerung ausmachen) reichte es jedoch nicht. Die Vorschläge der Europäischen Kommission konnten die RegierungsvertreterInnen der Mitgliedstaaten mit ihrer Abstimmung also weder unterstützen noch ablehnen. Die Bundesregierung enthielt sich in beiden Fällen der Stimme.

Die Europäische Kommission erklärte, sie werde im Frühling bei einem Ausschuss der EU-Mitgliedstaaten in Berufung gegen diese Nicht-Entscheidung vorgehen.