Nordirak: Nach Barzanis Rücktritt greifen seine Anhänger die Opposition an

Nordirak: Nach Barzanis Rücktritt greifen seine Anhänger die Opposition an

Auf die Ankündigung des Präsidenten der autonomen Region Irakisch Kurdistan Masud Barzani, seine Befugnisse dem Parlament zu übergeben, reagierten Anhänger Barzanis mit Angriffen auf die Opposition. In der Stadt Duhok steckten Anhänger Barzanis sowohl das Gebäude der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) als auch den Sitz der oppositionellen Goran-Bewegung in Brand. Die Sicherheitskräfte, die in Duhok Barzanis Demokratischer Partei Kurdistans nahestehen, griffen anscheinend nicht ein. In Erbil versuchten Pro-Barzani Demonstration während einer Sitzung in das kurdische Parlament einzudringen. Sie wurden von Sicherheitskräften mit Warnschüssen vertrieben.

Barzani hat die verfassungsmäßige Höchstdauer seiner Amtszeit von 8 Jahren bereits zweimal um jeweils zwei Jahre überschritten. In dieser Situation kündigte Barzani für den 25. September ein Referendum über die Unabhängigkeit Kurdistans an. Nachdem das Referendum wie zu erwarten mit einem klaren Votum für die Unabhängigkeit ausgegangen war, setzte Barzani Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für den 1. November an. Doch drei Wochen nach dem Referendum schlug die Zentralregierung zurück. Die Armee besetzte zusammen mit schiitischen Milizen das Erdölzentrum Kirkuk und andere von den Kurden beanspruchte Gebiete außerhalb der offiziellen Autonomen Region Kurdistans. Die kurdischen Peschmerga leisteten nur geringen Widerstand. Für die kurdische Region, deren Wirtschaft weitgehend von Öleinnahmen abhängig ist, war es eine schwere Niederlage. Barzani vertagte darauf die Wahlen um 8 Monate und erklärte später seinen Rücktritt. Die Demonstrationen seiner Anhänger sprechen aber dafür, dass Barzani weiter versucht, irgendwie an der Macht zu bleiben.