La Radio am 28.07.2020: Paritätsgesetz und LGBTQI*-Rechte in Polen
In der nächsten Ausgabe von LaRadio, der queerfeministischen Radiosendung auf rdl, geht es um
die Unterrepräsentation von Frauen* in den Parlamenten und die rechtlichen Instrumente dagegen.
Außerdem werden wir nach Polen schauen: Zum einen...
Prozess um Morde im KZ Stutthof: "Jedes Verfahren ist wichtig, um Opfern zu zeigen, dass die Täter bis zum Schluss nicht in Ruhe leben können."
Der heute 93-jährige Bruno Dey wurde am Donnerstag von der Jugendkammer des Hamburger Landgerichts wegen Beihilfe zum Mord in 5232 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zu zwei Jahren Jugendhaft auf Bewährung verurteilt. Nach...
Nachwahlprognosen sehen Amtsinhaber Duda bei der Präsidentenwahl in Polen knapp in Führung
Befragungen an 500 Wahllokalen in Polen haben ergeben, dass der Amtsinhaber Andrzej Duda bei der Stichwahl knapp 1 Prozent vor dem Herausforderer Rafal Trzaskowski liegt. Ein endgültiges Ergebnis wird aber frühestens heute Abend erwartet...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 13. Juli
Sudanesische Übergangsregierung packt Menschenrechte statt Religion in die Gesetze
Amnesty wirft Regierungen Versagen beim Schutz von Gesundheitspersonal vor
50 000 Krebsoperationen wurden verschoben
Streit über rassistische Ermittlungen in...
Polen: Amtsinhaber Duda schafft Wiederwahl im ersten Anlauf nicht
Bei der Präsident*innenwahl in Polen errang der Amtsinhaber Andrzej Duda nach vorläufigen Berechnungen knapp 42 % der Stimmen. Duda, der aus der nationalkoncervativen Regierungspartei PiS kommt, verfehlte damit einen Wahlsieg im 1. Wahlgang...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 29. Juni
Mehr als eine halbe Millionen Todesfälle wegen Covid-19 gemeldet
Mississipi entfernt rassistisches Symbol aus seiner Flagge
Polen: Amtsinhaber Duda schafft Wiederwahl im ersten Anlauf nicht
Grüne Welle bei Kommunalwahlen in Frankreich...
Rasante Verbreitung von Corona in polnischen Kohleminen
In Polen sind anscheinend rund ein Zehntel der Corona-Infektionen auf die Arbeit in Kohleminen zurückzuführen. Der Konzern JSW erklärte am Montag, es hätten sich knapp 2800 Menschen in seinen polnischen Kohleminen infiziert. Der größte Teil...
Focus Europa Nachrichten 9. Juni 2020
- 1200 gemeldete Fälle rassistischer Diskriminierung in Deutschland
- Rasante Verbreitung von Corona in polnischen Kohleminen
- Bahnfahren soll günstiger werden
- Abschiebungen sollen wieder aufgenommen werden
"Generalprobe zum Völkermord": Der 16. Mai: Gedenken aber auch ein Feiertag für den Widerstand
Am 16. Mai fand die Gedenkfeier am 80. Jahrestag der Deportation von Sinti und Roma ins besetzte Polen statt. Wir sprachen mit Tim Müller, wissenschaftlicher Leiter im Verband Sinti & Roma, Landesverband Baden-Württemberg e.V. über den...
Polnische Regierung sagt umstrittene Präsidentschaftswahl am 10. Mai ab
Am von der Opposition heftig kritisierten Wahltermin für die Präsidentschaftswahl will die regierende national-konserative PiS nun doch nicht festhalten. Die Wahl sah nach einem Heimspiel für den Amtsinhaber Andrzej Duda von der PiS aus...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 7. Mai
Polnische Regierung sagt umstrittene Präsidentschaftswahl am 10. Mai ab
Reiche horten Pässe
Lockerungen führen zu einem neuen Anstieg der Infektionen in Iran
Italienische Behörden setzen zweites Rettungsschiff fest
Zischlaute schleudern...
Polens Oberste Richterin geht in Pension
In Polen ist die Vorsitzende des Obersten Gerichts in den Ruhestand gegangen. Małgorzata Gersdorf hatte seit 2018 gegen den politischen Umbau der Gerichte durch die Regierung protestiert. Vor dem Gericht versammelte sich an Gersdorfs...
Focus Europa Nachrichten 1. Mai 2020
- Demonstrationen zum ersten Mai in Freiburg
- Erste Demonstrationen von der Polizei aufgelöst
- Geflüchtete wehren sich gegen Ausgangsverbot in Österreich
- Polens Oberste Richterin geht in Pension
- Geldstrafe für Waffenkäufer von Stephan E.
Polen: Präsidentschaftswahl wird trotz der Corona-Pandemie im Mai stattfinden
Im Streit um den Termin der Präsidentschaftswahl in Polen haben die Abgeordneten für den umstrittenen Regierungsplan gestimmt. Demnach soll die Präsidentschaftswahl trotz der Corona-Pandemie wie geplant im Mai stattfinden. Aus...
Update: EuGH verurteilt Ungarn, Polen und Tschechien wegen verweigerter Aufnahme von Geflüchteten
Polen, Ungarn und Tschechien haben gegen EU-Recht verstoßen. Zu diesem Urteil kam heute Vormittag der Europäische Gerichtshof. Die drei Staaten hatten sich seit 2015 trotz eines bindenden Beschlusses der EU-Innenminister geweigert...
Polen ändert Wahlgesetz
Gegen den Protest der Opposition hat die Regierende PiS in einer Internet-Abstimmung des Parlaments am Samstagmorgen kurz nach 4 Uhr, das Wahlgesetz geändert. Die Wahlrechtsänderung war Teil eines 79 Seiten langen Krisengesetzes, das die...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 30. März
Filmschaffende gegen Rassismus im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie
SPD verliert Rathaus in Nürnberg
US-Präsident verlängert überraschend Richtlinien im Kampf gegen die Epidemie
Polen ändert Wahlgesetz
Aufhebung des Arbeitsverbotes für...
Staaten verschärfen weiter ihre Massnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie
Wegen der Coronavirus-Epidemie haben mehrere Staaten ihre präventive Massnahmen zur Eindämmung weiter verschärft.
US-Präsident Trump hat beschlossen, dass Menschen aus Europa ab Freitag und vorerst für die kommenden 30 Tage nicht in die USA...
Deutsches Gericht verweigert Auslieferung nach Polen wegen Rechtsstaats-Bedenken
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Auslieferung eines Mannes nach Polen wegen Zweifeln an der Unabhängigkeit der Gerichte abgelehnt. In der Begründung hieß es, das Gericht habe Zweifel, ob aufgrund der polnischen Justizreformen der...
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