Am 22. August 2024 hatte Arne Semsrott von Frag den Staat die Gerichtsbeschlüsse zu den Durchsuchungen und der Telefon-Überwachung der „Letzten Generation“ veröffentlicht. Im Oktober 2024 wurde er am Berliner Landgericht deshalb verurteilt...
| Di | 17.01.06 | TI-Zip | Intro RDL |
| Di | 17.01.06 | TI-Zip | Rektoratbesetzung Erlangen |
| Di | 17.01.06 | TI-Zip | Ärzte Streik in Halle |
| Di | 17.01.06 | TI-Zip | Ignorierte Deutschland EU-Sanktion Usbekistan? |
| Di | 17.01.06 | TI-Zip |
Nach einem Bericht des EU Recherche Portals Follow the Money(FTM) ergibt sich dies aus dem klarsten Indikator der Herbeiführung von Entscheidungen des EuGH: Seit Dezember 2023 sei kein Verfahren bis zum Ende durchgesetzt und und damit neue...
Für Bayern & Bund darf BMW ein Wasserstoffauto entwickeln. Warum das eine ebenso schlechte Idee ist, wie die von Söder empfohlenen Mini-Atommeiler und was das nach Meinung des Kommentarschreibers wohl hauptsächlich soll, erfahrt ihr im...
| Di | 08.11.05 | Zip-Fm | Intro RDL |
| Di | 08.11.05 | Zip-Fm |
Span. Exklaven in Marollo u. Abschiebe Praxis in Spanien- Amnesty International dazu |
| Di | 08.11.05 | Zip-Fm | Kein Mensch ist illegal Karawane in Spanien |
| Di | 08.11.05 | Zip-Fm |
Der Journalist Timo Büchner veröffentlichte jüngst eine Recherche, in der die Strukturen und Aktionsformen von Reconquista21 - wie sich die extrem rechte Gruppe der Identitären in Südwestdeutschland nennt - beleuchtet und die...
Manchmal verbirgt sich selbst hinter nicht zu Entscheidung angenommen Verfassungsbeschwerden eine deutliche Klarstellung. So bei einer wegen Nicht-Erschöpfung des Rechtsweges der gerügten Verletzung rechtlichen Gehörs mit einer...
Die bayerische Polizei nutzt Überwachungssoftware des umstrittenen US-Unternehmen Palantir. Auch Unbeteiligte geraten dadurch ins Visier der Polizei, die Polizei missachtet Grundrechte und überwacht in viel zu großem Stil, kritisiert die...
Die 90er Jahre scheinen zurück zu sein. Nicht nur die Gesetze und die vom Großteil der Parteien getragene Politik werden immer rassistischer. Auch auf der Straße wirkt sich der rassistische Diskurs aus. Dazu ein paar Meldungen der letzten...
| Fr | 17.06.05 | ZIP-Fm | Intro Free FM |
| Fr | 17.06.05 | ZIP-Fm | ZwangsAbschiebungen m. DublinVerf. Mit aller Brutalität in den Nürnberger Abschiebeknast |
| Fr | 17.06.05 | ZIP-Fm | Wir sind die Schweiz wider die Blocher Asyl Politik |
| Fr | 17.06.05 | ZIP-Fm |
Das Bayerische Kultusministerium verweigert der linken Klimaaktivistin und gelernten Englischlehrerin Lisa Poettinger die Aufnahme ins Referendariat. Begründet wird es mit dem Gebrauch von Begriffen aus dem linken Sprachgebrauch wie...
Man dachte, das sei wenigstens vorbei, die Jahre da die deutsche Politik angeführt von Marinerichter a.D. Hans Filbinger, Franz Josef Strauß, Verfassungsrichter Willi Geiger (vormals Staatsanwalt am NS-Sondergericht Bamberg) und anderen auf...
Nach einem Bericht der TAZ vom 24.3.25 ist der mit Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 27.8.24 wegen seiner verfassungsfeindlichen Aufbaubauleistung für die Identitäre Bewegung aus der Bundeswehr geschasste Felix S. jetzt Key Account...
| Do | 20.01.05 | TI-Zip-FM | Intro |
| Do | 20.01.05 | TI-Zip-FM | Klage gegen Hochschulrahmengesetz - Studiengebühren |
| Do | 20.01.05 | TI-Zip-FM | Guatemala u.a. LA-Woche in Nürnberg |
| Do | 20.01.05 | TI-Zip-FM |
Mit fast 80-jähriger Verspätung beginnt nun eine etwas breitere Erinnerung an jene Opfer des NS-Terrors, die über Jahrzehnte nicht nur verdrängt, sondern regelrecht verleugnet wurden. Menschen die von den Nationalsozialisten als "asozial...
Die Themen: Die Ampel-Regierung ist am 6. November zerbrochen. Doch schon in den drei Jahren ihrer Existenz hat sie in Hinblick auf Umwelt und Klima einen Scherbenhaufen angerichtet. Dies allein auf die FDP schieben zu wollen oder etwa...
Update: Arne Semsrott wurde vom Landgericht Berlin schuldig gesprochen und verwarnt. Das Gericht behielt sich eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen vor. Vermutlich wird sich die nächst höhere Instanz nun mit dem Fall auseinandersetzen müssen...
Jan Heidtmann von der Süddeutschen Zeitung und Jörg Poppendieck vom RBB haben mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), dem Bayerischen Journalisten-Verband und Reporter ohne Grenzen Verfassungsbeschwerde gegen das Abhören des...
Die Ampel-Regierung ist seit Dezember 2021 im Amt. Bundes-Agrar-Minister Cem Özdemir hat in den vergangenen zweieinhalb Jahren nichts für eine Beendigung der tierquälerischen Haltung von Kühen unternommen. Nun soll im Bundestag in den...
Der Forschungs-Reaktor Garching der Technischen Universität München wird seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 2004 mit hoch-angereichertem Uran betrieben. Es handelt sich um atomwaffenfähiges Uran mit einem Anreicherungsgrad von 87 Prozent...
