Fokus Südwest 21.01.2016
Themen:
- Warum versagt der Staat im Kampf gegen Rechts?
- Wer trägt die Verantwortung für das Risiko Geburt?
- Widerstand in Concert: Fessenheim stilllegen
Nachrichen:
- Uneinigkeit beim Umgang mit der AfD in Baden-Württemberg kurz vor den...
"...warum der Staat im Kampf gegen Rechts versagt" Martina Renner in Freiburg (19.1.2016)
Sie war im Thüringer parlamentarischen NSU-Untersuchungsuasschuss in Thüringen, dem einzigen der Nennenswertes zu Tage gefördert hat. Sie ist im NSA-Ausschuss und muss mit der gleichen Obstruktion der Geheimdienste kämpfen wie zuvor bei den...
Wenig geklärt, vorschnelle Schlüsse - Verschiedene Anmerkungen zum NSU- Abschlussbericht in Baden-Württemberg
Der grüne Mdl. A. Salomon reagierte auf RDL Fragen und der RDL Korrespondent, der nahezu alle 33. öffentlichen Beweisaufnahme Sitzungen begleitete, Michael Menzel zu den Untersuchungsergebnissen des 1. Untersuchungsauschuß zum NSU in Baden...
"Keine gewaltsamen rechtsterroristischen Strukturen in Baden Württemberg" Wie sich die FDP von gemeinsamen Bericht abgrenzt und von neuen NSU-Untersuchungsauschuss distanziert
Zwar hat es die kleinste Fraktion im Landtag immer schwer bei gemeinsamen Ergebnissen sich zu profilieren. Was Baden-Württembergs Ex-Justizminister Prof.Ulrich Goll als FDP Obmann im NSU Ausschuss aber schon bei Präsentation des...
NSU Untersuchungsauschuss in Baden-Württemberg: Für 1,1 Mio.€ wenig gesichert neue Erkenntnisse, aber viele ungeklärte Fragen
Den einstimmig verabschiedete Abschlussbericht, den viele auch nur als Zwischenbericht titulieren, präsentierte am 15.1.2016 der Vorsitzende des Ausschuss, der Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler zusammen mit den vier Obleuten der...
Fokus Südwest Nachrichten von Donnerstag, den 14. Januar 2016
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Stuttgart: Morgen Abschlußbericht des NSU-Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg erwartet
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Pforzheim: Opfer von Polizeigewalt werden kriminalisiert
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Filmwinter in Stuttgart
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Freiburg: Auf den Hund gekommen
Die schützende Hand. Ein Gespräch mit Wolfgang Schorlau
Privatermittler Dengler ermittelt zum achten Mal, diesmal in Sachen NSU. Die Frage seines anonymen Auftraggebers ist "Wer erschoß Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos?". Schorlau zitiert in seinem Kriminalroman die Polizeiberichte von besagtem...
Doch öffentliche Sitzung des bawü UA zum NSU am Freitag?
In nichtöffentlicher Sitzung hat der parlamentarische Untersuchuchungsausschus des baden-württembergischen Landtages beschlossen ggf. nach der Einlassung von Beate Zschäpe am Mittwoch via ihres Wahl-Anwalt am Mittwoch zum Heilbronner...
"Abgearbeitet" - müde Bekenntnisse nach der womöglich letzten öffentlichen Sitzung (37.) des parlamentarischen Untersuchungsausschus
Wenn schon manchen als Erfolg gilt, dass wenigstens keine "diametral anderen Ergebnisse" als in der Anklage zum NSU vor dem OLG München zu verzeichnen sind, dann hat ein Ausschuss sich wirklich abgearbeitet. Auch an Nebensächlichkeiten...
Die 37.te oder letzte öffentliche Sitzung des Parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschusses BA-WÜ ?
Unser rdl Korrespondent war gestern in der letzten bzw.in dieser Legislaturperiode letzten Sitzung des Parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschusses Ba-WÜ in Stuttgart. Um welche Themen ging es gestern, was wurde "abgearbeitet" in dem...
Fokus Südwest vom 3. Dezember 2015
Themen:
# Deutsche Gemeinde Jestetten wehrt sich gegen Rütteltest der schweizer NAGRA zur Langzeitlagersuch für Atommüll auf ihrem Gemeindgrund.
# Kurzer Streifzug zum NSU-Prozess
# Mehr Demokratie dank verändertem...
35. und 36. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Baden-Württemberg
Korrespondent Michel berichtet aus Stuttgart.
Hier die Sachverständigenaussage Jakoby von der Telefonica
18 Jahre ergiebige, aber selbstständige Quelle - Montag berichtet drei Stunden lang ohne neues... zu Corelli
Über drei Stunden berichtete der vom Parlamentarischen Kontrollgremium der Geheimdienste des Bundestag bestellte Aktensachverständige, Jerzey Montag Ex Mdb der Grünen, Rechtsanwalt), am Freitag 27.11.2015 dem Landesuntersuchungsausschuss...
Erneut keine Aufklärung: NSU PUA in Baden-Württemberg schiebt weiter an Generalbundesanwalt
Wie der mit mutmasslich mit noch drei Sitzungen zu Ende gehende Untersuchungsausschuss mitteilte, werden zwei Sachverhalte von ihm nicht weiter behandelt: Die Aussagen der Zeugin Zehlia K. im Untersuchungsausschuss am 28. September 2015 und...
Täuschen bis sich die Balken biegen? Der Geheimdienst und der baden-württembergische Ausschuss
Sie haben es schon stark getrieben die Tarnkappen vom LfV. Hinzustehen, wenn nach dem KKK gefragt wird, und zu behaupten - wie EX Chef Rannacher - erst Ende der 1990 er sei der aufgetaucht, um sofort der Lüge überführt zu werden - so schon...
34. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses - neue Balkenkonstruktion?
Kreuzverbrennungen, Verfassungsschutz und Polizeibeamte, die Thor Steinar Klamotten privat für akzeptabel halten,.. Unser Korrespondent Michel berichtet von einer über zehnstündigen Mammutsitzung...
Warum auch heute noch die Polizisten, die...
Iz3w auf Veranstaltung mit Polizei und Verfassungsschutz
Das in Freiburg beheimatete Informationszentrum Dritte Welt (iz3w) nimmt an einer Veranstaltung u.a. mit Polizei und Verfassungsschutz teil. Das iz3w verortet sich im linken politischen Spektrum und bezeichnet sich selbst als einen Ort der...
LfV will bis zu 2 Stunden nach Heilbronner Polizistenmord nichts gewusst haben
Es war einer jener Auftritte eines agilen und smarten Inlandsgeheimdienstlers mit dem Arbeitsnamen Volker Lehnhardt, der dem parlamentarischen Untersuchunchungsausschus ein X für ein U reibungslos vorzumachen glaubte. Er sei nach...
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