Jetzt keine Lex Stuttgart21!: Freie Bürger im Sommer 2024
Die Doppelausgabe besprochen mit Olli und Ekki. Den Freien Bürger gibts für die Monate
August und September zu kaufen. Und die Redaktion macht erstmal Urlaub.(kg)
Jetzt keine Lex Stuttgart21!: Bahnfreundliche Novellierung des Eisenbahngesetzes stoppt Immobilienprojekt Rosenstein
Die Stuttgarter Zeitung titelte am 29. Juli in großer Aufmachung berichtet, dass der Berliner Gesetzgeber die Regeln zur Freistellung
von Gleisflächen konsequent verschärft hat. Die am 29. Dezember 2023 in Kraft getretene Änderung des...
"Weiterdenken. Handeln. Unterwegs zum guten Leben.": 3. Freiburger Zukunftsakademie mit Vielfalts-, Demokratie- und Zukunftsfest
Noch bis zum 5. August findet in Freiburg die dritte Zukunftsakademie statt. U.a. am Samstag mit dem Vielfalts-, Demokratie- und Zukunftsfest auf dem Rathausplatz. (15-23 Uhr mit Vorstellung des Roma-/ Sinti Diskriminierungsberichts, Musik...
Dr. Ingo Elbe zu seinem Vortrag und zu den Anfeindungen dagegen sowie gegen seine Person: "Wenn sich so etwas durchsetzt im studentischen Umfeld haben wir eine totalitäre Entwicklung"
Dr. Ingo Elbe ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Privatdozent am Institut für Philosophie der Universität Oldenburg hielt am gestrigen Dienstag, den 30. Juli 2024, einen Vortrag zu seinem aktuellen Buch "Antisemitismus und postkoloniale...
Landgericht weist Berufung ab und bestätigt erstinstanzliches Urteil : Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen
Nach zwei Prozesstagen, am 23.07.2024 und am 24.07.2024, fiel heute, am 30.07.2024, das Urteil gegen AfD- und Querdenken-Aktiven Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung. Die Strafgerichts-Kammer des Landgerichts Freiburg wies die...
Kein naturalisiertes Sterben: Das aktuelle Heft der iz3w
"Wenn die Sprache versagt": Die dunkelste Stunde - Genozide ist der Schwerpunkt der Juli/Augustausgabe 2024. Wir sprachen mit Winni und Kathi vom iz3w.
Prozessbericht des zweiten Verhandlungstags vor dem Landgericht am 24.07.2024: "[...] kein Grund mit dem Messer zu stechen"
Der zweite Prozesstag vor dem Landgericht in der Strafsache gegen Robert H. begann mit der Vernehmung dreier Polizei-Zeugen.
Der erste Beamte, Herr Z., war zuerst am Tatort eingetroffen und merkte an, dass Robert H. sein Messer erst fallen...
Freiburger Roma/ Sinti Diskriminierungsbericht 2024: "Die gesamte deutsche Politik lässt sich von den Rechten vor sich hertreiben"
Der aktuelle Freiburger Roma/Sinti Diskriminierungsbericht ist am 19. Juli 2024 erstmals öffentlich vorgestellt worden. Herausgegeben wird er vom Freiburger Roma-Büro in Kooperation mit dem Sinti Verein. Wieder einmal ist es eine...
Kleine-Atomkraftwerke? Teure Pleiten, Pech und Pannen
Klein, kostengünstig und grün sollten die Mini-Atomkraftwerke werden. Viele Medien berichteten.
Während ständig in irgendeiner Zeitung zulesen ist, dass den Klein-Atomkraftwerken die Zukunft gehört,
sieht die ökonomische Realität ein wenig...
Stadt-für-Alle-Nachrichten August 2024
- [FR] KEINE REKOMMUNALISIERUNG VON VONOVIA-HÄUSERN
- [FR] ETWAS MEHR SOZIALWOHNUNGEN?
- [FR] WENN MIT DEM BÜRGERGELD AUCH NOCH TEILE DER MIETE GEZAHLT WERDEN MÜSSEN...
- [FR] SOZIALER WOHNUNGSBAU IN KLEINESCHHOLZ BRAUCHT UNTERSTÜTZUNG
- [FR] LEE...
Diskussion mit David Werdermann und Alexander Hoffmann: COMPACT Verbot als notwendiger Minderheitenschutz oder Angriff auf die Pressefreiheit?
"Ich habe heute das rechtsextremistische "COMPACT-Magazin" verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit...
2. Prozesstag am Landgericht Freiburg: NSU-Anwältin Schneiders versucht Freiburger Messerstecher als Opfer darzustellen
Robert H., rechter AFDler und Querdenken-Anhänger, hat im Sommer 2021 in Freiburg 2 Jugendliche mit Pfefferspray angegriffen. Zwei Passant*innen griffen ein. Daraufhin stach Robert H. mit dem Messer in die Brust des Mannes und attackierte...
Gerichtsentscheidung zum Umgang mit der Bezahlkarte für Geflüchtete: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Bargeld-Obergrenze von 50 Euro hinfällig?
In Hamburg hat eine geflüchtete Familie mit Unterstützung der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und PRO ASYL vor dem Sozialgericht einen Erfolg gegen die Bezahlkarte erzielt. Die Eilentscheidung des Sozialgerichts Hamburg stellt klar...
Vorläufiger Bericht: Prozessbeginn vor dem Landgericht im Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Robert H.
Am Dienstag, den 23. Juli 2024, fand der erste von drei geplanten Prozesstagen vor dem Landgericht Freiburg im Berufungsverfahren gegen Robert H. wegen gefährlicher Körperverletzung statt. H. wurde vor knapp 1,5 Jahren schuldig gesprochen...
Kampf um Entstigmatisierung von Sexarbeit: Fakenews, Goldene Palme und ein Gerichtsurteil
Stephanie Klee, Vorständin des BSD e.V. berichtet über Aktuelles aus der Erotikbranche - den Hype um die Männer-EM in Deutschland, ein Urteil gegen eine SPD-Poltikerin wegen Rufschädigung und last not least ein Filmtip.
Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes: "Die Politik muß da ran"
Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen hat im Rahmen der Evaluation des ProstSchG mit der Befragung von Sexarbeiter*innen begonnen.
Wir sprachen mit Stephanie Klee, Vorständin vom BSD e.V., dem Bundesverband Sexuelle...
Knastfunk: Sowohl Als Auch
Zwei Pressemeldungen von Amnesty International zum Konflikt in Nahost.
Waldbesetzung in Südhessen: "Jetzt langt's!" - Langener Bannwald besetzt
Seit vergangenem Wochenende ist der Langener Bannwald besetzt. Vorausgegangen war ein jahrelanger Protest gegen die Abholzung des Waldes für die Erweiterung der Kies- und Sandgrube der Firma Sehring.
Radio Dreyeckland sprach mit Kim von...
Demonstration anlässlich des Prozessauftakt am Freiburger Landgericht
Aufgrund des am Dienstag, 23.07., Mittwoch, den 24.07. und Dienstag, den 30.07.2024 stattfindenen Berufungsprozess gegen AfD- und Querdenken-Aktivisten Robert H. vor dem Freiburger Landgericht, Demonstrierten am sommerlichen Samstag...
Verfassungsschutz darf Junge Welt erwähnen: "Viele Passagen erinnern mich an die Berufsverbotebegründungen"
Am Donnerstag den 19. Juli entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die Junge Welt im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden darf. Die Zeitung strebe eine sozialistisch-kommunistische Gesellschaftsordnung nach klassischem...