Die türkische Armee hat in Syrien ihre vierte Offensive in Syrien gestartet. Diesmal gegen die Truppen der Regierung von Baschar al-Assad. Ziel ist es angeblich wie von Präsident Erdogan angekündigt, das Regime im Rebellengebiet Idlib...
Bei der Stichwahl konnte sich der Bürgermeister Jung knapp gegen den sächsischen Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) behaupten. Jung, der im ersten Wahlgang hinter Gemkow zurücklag wurde diesmal von der Linken und den Grünen...
In Berlin wurde am Donnerstag am Kammergericht nach 16 Prozesstagen die kurdische Feministin Yildiz Aktaş wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK verurteilt. Ihr wird also die Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung im...
Laut türkischen Beamt*innen wurden in der Nacht auf Freitag 33 Soldaten bei einem Luftschlag in der syrischen Provinz Idlib getötet und mehr als 30 Personen Verletzt. Das türkische Militär hat Assads Truppen für den Angriff verantwortlich...
Das hessische Finanzgericht in Kassel hat den Verlust der Gemeinnützigkeit von Attac bestätigt. Am gestrigen Mittwoch wies das Gericht eine Klage der Nichtregierungsorganisation ab. Bereits seit 2014 kämpft Attac vor Gericht darum...
Wie zuletzt erwartet hat der slowenische Präsident den konservativen Oppositionsführer Janez Janša mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Nominierung Janšas muss noch vom Parlament bestätigt werden, gilt aber als wahrscheinlich. Damit...
In Slowenien zeichnet sich eine Mitte-Rechts-Regierung ab. Das meldet die österreichische Tageszeitung "Die Presse" unter Berufung auf slowenischen Medien. Wenige Wochen nach dem Rücktritt der Mitte-Links-Regierung hat demnach die Partei...
Frankreichs Premierminister Edouard Philippe erwägt offenbar, die Rentenreform bei Bedarf ohne Abstimmung im Parlament durchzusetzen. So deutet die Tageszeitung "Le Monde" die Antworten des Premierministers auf die Fragen von Abgeordneten...
Die Europäische Kommission nimmt auch ein Scheitern der Handelsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Kauf. Das erklärte der Unterhändler der Europäischen Kommission Michel Barnier angesichts der anstehenden Verhandlungen, die er...
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace will ihre Klage gegen Ölbohrungen in der Arktis vor das Oberste Gericht Norwegens bringen. Hierzu hat sie am Montag ihre Berufungsunterlagen beim Gerichtshof in Oslo eingereicht.
Erstmals seit...
Der Prozess gegen Mesale Tolu wird heute in Instanbul fortgesetzt. Tolu erwartet, dass die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer vortragen und die Strafforderung stellen wird. Dass ein Urteil fällt, erwartet die Journalistin und Autorin nicht...
In einem offenen Brief zweifeln ehemalige Mieter*innen der Guntramstrße 44 in Freiburg die Aussagen des Eigentümers an. Das berichtet die Badische Zeitung. Dieser hatte den Mietern des fünfstöckigen Hauses wegen Eigenbedarfs gekündigt...
In einem Interview mit dem Spiegel hat der Whistleblower Edward Snowden vor einer Auslieferung des Gründers von Wikileaks, Julian Assange an die USA gewarnt. Assange erwarte kein faires Verfahren in den USA. Er werde schuldig gesprochen...
Im Iran finden am heutigen Freitag Parlamentswahlen statt. Umfragen zufolge könnte es dabei vor allem in den Großstädten zu einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung kommen. Nur rund 24 Prozent der Teheraner Bevölkerung wollen ihre Stimme...
Der irische Premierminister Leo Varadkar hat seinen Rücktritt angeboten. Grund dafür ist, dass Varadkar bei der Wahl des Regierungschefs im Parlament am Donnerstag keine Mehrheit bekommen hat. Bei den Parlamentswahlen vor knapp zwei Wochen...
Der hohe Rat der Richter und Staatsanwälte hat gestern ein Verfahren gegen das Gericht eingeleitet, das am Dienstag eine Reihe von Vertreter*innen der Istanbuler Zivilgesellschaft freigesprochen hatte. Die Beschuldigten sollen im Jahr...
Auf der Webseite des Zentrums für politische Schönheit fanden wir heute morgen die folgende interessante Nachricht:
„Franz von Papen tauchte heute vor der Parteizentrale der CDU auf. Mit der Union wollte er über seine Erfahrungen reden...
Hanau: Viele Tote bei Angriff auf zwei Shisha-Bars
Untersuchung gegen türkische Richter nach Freispruch im Prozess zu Gezi-Protesten
Nach Auffassung des BUND will Verkehrsminister Scheuer Klagerecht der Umweltverbände aushebeln
Trump soll...
Nur wenige Stunden nach seinem Freispruch ist ein neuer Haftbefehl gegen den türkischen Kulturmäzen Osman Kavala erlassen worden. Bei dem neuen Haftbefehl geht es nun um Ermittlungen zum Putschversuch gegen die Regierung von Präsident...
