GEGEN DAS VERGESSEN:: Dass Auschwitz nicht noch einmal sei
Auszüge aus der Online-Veranstaltung des Autschwitz-Komitees in Deutschland e.V. Hauptsächlich eine Lesung von Esther Bejarano.
ZeroCovid Aufruf für solidarischen Shutdown: Blick auf Proteste und Debatten in Frankreich in der Corona Pandemie.
ZeroCovid, unter diesem Titel fordern zahlreiche Gesundheitsarbeiter*innen, linke Wissenschaftler*innen und Journalist*innen und auch gewerkschaftler*innen einen solidarischen europäischen Shutdown mit dem Ziel: Null Corona Infektionen...
Liberale im EU-Parlament schließen Mitglied wegen homophober Äußerungen aus
Die liberale Fraktion im Europaparlament, die sich selbst Renew Europe nennt, hat den litauischen Abgeordneten Viktor Uspaskich ausgeschlossen. Uspaskich hatte im Netz ein Video veröffentlicht, in dem er Homosexuelle und Transvestiten als...
People's Climate Case, Verfassungsbeschwerde, Youth for Climate Case, ...:: Zu den Hintergründen der derzeitigen 'Klimaklagen'
‚Klimaklagen‘ sind seit einigen Jahren stark im Trend: Unternehmen wie RWE oder Shell müssen sich vor Gericht für ihren Beitrag zur Klimakrise verantworten, und auch Staaten werden wegen ihrer unzureichenden Klimapolitik verklagt. Ganz...
EU-Kommission gegen allgemeines Verbot verschlüsselter Kommunikation
Auf eine Anfrage von Abgeordneten hat die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson versichert, dass die EU-Kommission keine Pläne für ein Verbot verschlüsselter Kommunikation habe. Die schwedische Sozialdemokratin schloss auch die Einführung...
Focus Europa nachrichten vom Freitag, dem 15. Januar
- WHO fordert Solidarität der europäischen Länder bei der Impfstoffverteilung
- Geburten im Vereinigten Königreich für schwarze Mütter viermal gefährlicher
- Lehrerverband fordert frühere Impfung für ältere Lehrerinnen und Lehrer
- SPD...
ZeroCovid fordert solidarischen europäischen Shutdown: "Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden."
Update: Am Samstag den 10. April findet in Freiburg um 15 Uhr (Platz der alten Synagoge) eine Zero-Covid Kundgebung statt, unter dem Motto "3 Wochen bezahlte Pause statt 3. Welle.
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ZeroCovid, unter diesem Titel...
Türkei stimmt versöhnliche Töne im Streit mit Griechenland an
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu (tscha-wusch-oolu) hat ein Treffen von Vertreter*innen beider Staaten noch im Januar vorgeschlagen. Es geht dabei darum, dass die Türkei und Griechenland, sowie Zypern unterschiedliche...
Focus Europa Nachrichten vom Mittwoch, dem 13. Januar
Irland: Report belegt den Tod von 9000 Kindern in Zwangsheimen für unverheiratete Mütter
Italien: Wegen Streit um Konjunkturpaket droht Regierungskrise
Estland: Premier Jüri Ratas tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück
Türkei stimmt...
"Allerhöchste Zeit an substantielle Regelungen zu gehen": Balkanroute: Situation der Geflüchteten im bosnischen Camp Lipa
Im kalten Winter des Balkans ohne Zugang zu Wasser, Strom und Dach über dem Kopf warten Geflüchtete aus Afghanistan, Pakistan und vielen weiteren Staaten auf Hilfe. Das Lager namens Lipa bei Bíhac in Bosnien ist seit geraumer Zeit...
Was macht eine Verschwörungstheorie aus?
Ausgehend von der Diskussion um verschiedene Neubenennungen des Begriffs Verschwörungstheorie als "Verschwörungserzählung", "Verschwörungsmythos" etc. fragte Radio Dreyeckland Prof. Michael Butter von der Uni Tübingen nach seiner Verortung...
Orbán nutzt Unzulänglichkeiten bei der Impfstoffbestellung für Breitseite gegen die EU
Am Sonntag hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán die EU wegen des zögerlichen Ankaufes von Impfstoff hart kritisiert. Im staatlichen Rundfunk rügte Orbán, dass in der EU hergestellter Impfstoff in Großbritannien, Kanada, den USA...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 4. Januar
Epidemiologe Lauterbach fordert unbefristeten Shutdown
Orbán nutzt Unzulänglichkeiten bei der Impfstoffbestellung für Breitseite gegen die EU
Trump bedrängt Wahlleiter in Georgia am Telefon
Deutschland erreicht dank Corona vorübergehend...
Impfstoffbestellungsdebakel
Verglichen mit anderen Ländern (Israel, Bahrain, GB, Kanada, USA) beginnt die EU mit leichter Verzögerung mit dem Impfen und hat relativ wenig Impfstoff. Es gibt die Kritik, dass die EU einfach zu wenig Impfstoff bestellt hat. Um zu...
Großbritannien wird zur Viruseindämmung stärker isoliert
Flüge und Passagierfähren nach Großbritannien sind eingestellt worden. Damit soll die Ausbreitung einer neuen Covid-19 Variante verhindert werden, welche in Südengland sich stark ausgebreitet hat. Für einige Regionen in Südengland gilt nun...
Schottische Regierungschefin will zurück „nach Hause“ in die EU
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat erneut ihren Wunsch nach einem zweiten Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands von Großbritannien bekräftigt. Sturgeon ist optimistisch, dass sie das Referendum diesmal gewinnen...
Harter Brexit rückt näher
Nach einem Telefonat des britischen Premierministers Boris Johnson mit der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte die britische Regierung, es sei sehr wahrscheinlich, dass kein Abkommen zustande käme. Die EU müsse...
EVP-Fraktion streitet weiter über Umgang mit Fidesz, Kritik vom Auschwitz-Komitee
Nach Nazi-Vergleichen des Fidesz-Abgeordneten Tamás Deutsch beschloss die Fraktion der Europäischen Volkspartei am Mittwochabend Sanktionen gegen Deutsch. Ihm wurde das Rederecht für die Fraktion entzogen und er soll auch nichtmehr als...
Österreichisches Hate Speech-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
Das österreichische Gesetz gegen Hass im Netz verstößt gegen EU-Recht. Das erklärte die EU-Kommission. Damit dürfte das Gesetz in der Praxis keine Anwendung finden, weil betroffene Anbieter von Internetplattformen wie Twitter oder Facebook...