Politik und Medien am Gängelband von rechts
Ein Nachschlag zu Wahl & Wahlkampf.
jk
Collage um den diesjährigen langen Marsch der Kurd*innen : Repression und die Kurdische Frage
Der lange Marsch für die physische Freiheit von Abdullah Öcalan und die Lösung der Kurdischen Frage fand vom 09.02-15.02.2025 statt.
An den letzten beiden Tagen habe ich den langen Marsch teilweise begleitet. Ich konnte mit mehreren...
Aktion Alle Tassen Im Schrank: Tassen für Friedrich Merz
Zum Wahlkampfabschluss war es Friedrich Merz nochmal wichtig gehaltsvoll über linke Politik herzuziehen.
In seiner Rede in München bezeichnete er grüne und linke als Spinner und meinte er wolle Politik machen für Leute die noch alle Tassen...
Rede von Students for Palestine ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge: Freiburger Linkspartei glänzt nicht unbedingt mit Weitblick, wenn es um das Thema Antisemitismus geht
Der Beitrag geht auf die Problematik ein, die sich darstellt, wenn antisemitischen Gruppen wie "Students for Palestine" ausgerechnet auf dem Platz der Alten Synagoge ein Podium geboten wird, wie bei der Großdemonstration gegen Rechts am...
Frauenkollektiv und der Protest gegen die AfD: "Wir kämpfen für eine freie Gesellschaft- ohne Patriarchat!"
Am 24. Februar 2025 fand auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg eine Kundgebung des Frauenkollektivs, sowie der Föderation klassenkämpferischer Organisationen statt, unter dem Motto "Nieder mit der AfD - Schluss mit dem Wahlzirkus...
Autoritarismus mit Ansage?: Grundrechtekomitee analysiert Wahlprogramme zu den Themen Überwachung, Asyl, Militär und Soziales
Das Grundrechtekomitee hat anlässlich der Bundestagswahl die Wahlprogramme der Parteien analysiert. Und zwar im Hinblick auf die Themen Überwachung, Migrations- und Asylrecht; Aufrüstung und Sozialpolitik. Über die Analyse haben wir mit...
Streit um AfD Stand auf der Didacta: Machte die Stuttgarter Messe Druck auf Gewerkschaften, keine Proteste gegen die AfD zu organisieren?
Vom 11. bis zum 15. Februar fand an der Stuttgarter Messe die große Bildungsmesse didacta statt. Sie trug den Titel: „Demokratie braucht Bildung – Bildung braucht Demokratie!“ Im Vorfeld der Messe sorgte besonders ein Thema für...
Radio Ech (deutsch) 13.02.2025 - Das Wahlprogramm der Linkspartei: Friedensforderungen, die keine sind
Nachdem wir in unserer vergangenen Sendung die kruden Positionen des BSW auseinander genommen haben, wenden wir uns diesmal dem Wahlprogramm der Linkspartei zur bevorstehenden Bundestagswahl am 23.02.2025. Zur Erinnerung: Im Frühjahr...
CDU-Vorschlag zur Absenkung der Strafmündigkeit: "Aus meiner Perspektive war ich entsetzt"
Nach einem Vorfall in Stuttgart bei dem ein 12-jähriger angeblich durch den Schubs eines 13-jährigen vor eine einfahrende Bahn geriet und starb - ob das ein absichtliches Schubsen vor die Bahn war, steht nicht so fest, wie es die Medien...
Georgien: "Wo keine Gerechtigkeit ist, gibt es keinen Frieden"
Im vergangenen Herbst hat die von dem Oligarchen Bidsina Iwanischwili dominierte Regierungspartei "Georgischer Traum" trotz großer Proteste gegen ihre prorussische Politik die Absolute Mehrheit im Parlament verteidigen. Bei den Wahlen...
Fridays for Future Freiburg zum kommenden Klimastreik und zur Bundestagswahl : "Wir hatten uns ausgemalt, dass jetzt einige Sachen vorangehen"
Am 14.02. findet in Freiburg wieder ein Klimastreik, organisiert von Fridays for Future statt. Anlass ist die kommende Bundestagswahl, in der die CDU stärkste Kraft zu werden scheint. Ein Schlag ins Gesicht, für all jene, die sich seit...
Polizeigewalt am Rande des antifaschistischen Protests gegen die AfD: „Ich finde es krass, dass die Polizei eine AfD-Veranstaltung so gewaltsam verteidigt“
Im Morgenradio von Radio Dreyeckland sprachen wir mit Kollegin Nouruz, die bei der Demonstration gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD zugegen war und den Fall von Polizeigewalt in der Zähringer Str. Ecke Lameystraße beobachten konnte...
Tausende zu Gegenprotest mobilisiert: Gegendemo zu AfD-Veranstaltung im Bürgerhaus Zähringen
Auf der gestrigen Gegendemonstration zur AfD-Versammlung im Bürgerhaus Zähringen hat David von Radio Dreyeckland massig Stimmen von Demonstrierenden gesammelt und bringt euch hier im Rahmen der Sendung Focus Kultur die einstündige Reportage...
Polizei beschlagnahmt AfD-kritisches Fahrzeug "Adenauer SRP+"
Vor einer Demonstration am gestrigen Sonntag hat die Berliner Polizei das AfD-Kritische Fahrzeug "Adenauer SRP+" beschlagnahmt. Der "Adenauer" gehört dem Zentrum für Politische Schönheit. Es ist ein ehemaliger Gefängnisbus, der so umgebaut...
X muss Daten an Forschende rausgeben: Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Democracy Reporting International (DRI) siegen gegen X vor Gericht
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) klagten gemeinsam mit Democracy Reporting International (DRI) per Eilantrag vor dem Landgericht Berlin gegen X und haben Recht bekommen. Darüber sprach RDL mit Simone Ruf, Juristin und...
Radio Ech (deutsch) 6.02.2025 - Wahlkampfveranstaltung des BSW in Freiburg
Der Wahlkampf ist auch an uns nicht spurlos vorbeigegangen. Wir haben uns eine Wahlkampfveranstaltung des BSW angetan, damit ihr unbeschadet fernbleiben könnt. Gekriegt haben wir irre Diskussionen mit Schwurblern im Vorfeld, Ukraine-Krieg...
Wahlkampf! - Was fehlt?
Über Abschiebungen wurde ja nun reichlich geredet, aber anderes kommt in diesem Wahlkampf kaum vor. Hier eine kleine Liste relevanter anderer Themen, die vielleicht etwas zu kurz kommen. Ohne Anspruch auf leichtbekömmliche Kost oder...
Erste Ergebniss der App gegen Mietwucher für Freiburg: Wenn die Miete statt der Mietspiegel-Miete von 11,95 €/m², real 17,92€/m² kostet
Die Partei DIE LINKE hat ein online-Tool entwickeln lassen, über das Mietwucher und Mietwucher-Verdacht gemeldet werden kann. Wir haben bereits darüber berichtet. Die App ist unter www.mietwucher.app/de erreichbar. Mietwucher ist offiziell...
Offener Brief der sich auch auf Vorgänge im Studierendenrat bezieht: Israelitische Gemeinde kritisiert Uni Freiburg dafür zu wenig gegen Antisemitismus zu tun
In einem Offenen Brief, den die Israelitische Gemeinde Freiburg, am 27. Januar 2025, an die Uni-Leitung, dem Bildungsministerium und die Antisemitismus-Beauftragten Baden-Württemberg und des Bundes adressierten, bemängeln Vorsitzende, Irina...
Freiburg: Eisstadion soll jetzt doch an Ensisheimer Strasse saniert und modernisiert werden
Eine Machbarkeitsstudie soll jetzt das möglich machen, was seit Salomon für ausgeschlossen erklärt wurde: Sanierung und Modernisierung auf dem Gelände an der Ensisheimer Straße. Noch im Februar soll sie der Gemeinderat für rund...