Die Vielfalt und mitunter Banalität Schwarzer Erfahrungen im Europa des 21. Jahrhunderts verhandelt Jony Pitts in seinem Buch „Afropäisch“. Dafür hat sich der britische Journalist, Autor und Musiker auf eine Reise durch das Schwarze Europa...
In einem Artikel beschreibt Netzpolitik.org wie die Pläne der EU-Kommission zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Minderjährige dazu führen könnten, dass Nutzer*innen zunächst ihren Personalausweis vorlegen müssen, um einen Account zu...
Nach Protesten von Verbänden der Zivilgesellschaft und auch offline vor der Vertretung der EU in Berlin beginnen auch Teile der Bundesregierung das Thema zu entdecken. Die EU-Kommission möchte die Anbieter entsprechender Dienstleistungen im...
Am Montag hat der EU-Abgeordnete Patrick Breyer von den Piraten beim Amtsgericht Kiel eine Unterlassungsklage gegen Meta, alias Facebook gegen die verdachtsunabhängige automatisierte Durchsuchung von Chatverläufen und Fotos eingereicht...
aus der Ankündigung: Als er 2015 im Fernsehen Bilder des dreijährigen toten Flüchtlings Alan Kurdi sieht, der allein am Ufer einer Küste der Ägäis lag, fasst der junge Däne Salam Aldeen die Entscheidung zu handeln. Auf Lesbos, Griechenland...
Nach einer Mitteilung des International Press Institute (IPI) in Wien ist in Griechenland eine neue Überwachungssoftware beim Einsatz gegen einen Journalisten nachgewiesen worden. Laut IPI wurde auf dem Mobiltelefon des investigativen...
Im folgenden Interview geht es um die Situation von Menschen mit Behinderung in der Kriegsituation in der Ukraine und um die Situation von Menschen mit Behinderung auf der Flucht.
Geflüchtete Menschen mit Behinderungen finden wenig...
Zum Entwurf eines Gesetzes „zur wirksamen Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern” hat ein Überprüfungsausschuss eine Stellungnahme verfasst, in der der Entwurf scharf kritisiert wird. In der Stellungnahme ist unter anderem von...
Eine vom britischen Meinungsforschungsinstitut YouGov durchgeführte repräsentative Umfrage in neun EU-Ländern zeigt das Unbehagen vieler Menschen mit Vorratsdatenspeicherung. 34 % der Befragten gaben an, dass sie auf eine Beratung durch...
In einem vor wenigen Tagen erschienen Report konstatiert das International Press Institut, dass der ungarische Regierungschef Viktor Orbán versucht, durch Investitionen in ausländische Medien politischen Einfluss zu gewinnen. Seit...
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil Deutschland die Whistleblowing-Richtlinie nicht fristgerecht in nationales Recht umgesetzt hat. Wir wissen nicht, warum man zwischen Telefonaten über...
Seit 2006 gibt es auch in Deutschland ein Recht auf Informationsfreiheit nachdem die Bürger*innen von den Behörden Auskunft verlangen dürfen auch wenn sie nicht selbst unmittelbar Betroffene sind. Ähnliche Gesetze gibt es in über...
Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer hat den Stand der Verhandlungen zum Digitale-Dienste-Gesetz der EU heftig kritisiert. Nach Breyer hat die EU ihre Chance im Kampf gegen den Überwachungskapitalismus verloren. Das Europäische Parlament sei...
Die Nichtregierungsorganisation Statewatch hat die Antworten von Regierungen auf ein Papier der EU-Kommission bekanntgemacht. Demnach fordern die Regierungen Deutschlands, Ungarns, Dänemarks, Finnlands, Luxemburgs, Schwedens und der...
Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Pirat) wirft der EU-Kommission vor, in ihren gestern vorgestellten neuen Regeln für politische Werbung die Forderung des Innenausschusses nach einem Verbot individualisierter politischer Werbung zu...
Was beim Telefon geht, soll bei den Messengerdiensten im Internet nicht gehen. Wer z. B. mit jemandem kommunizieren will, der/die nun mal bei Facebook/Meta ist, muss auch da sein, trotz aller Kritik an der Firma. Auch den hehren Prinzipien...
Die Mehrheit des Binnenmarktausschusses des EU-Parlaments hat einem Änderungsantrag zum Digitale-Märkte-Gesetz zugestimmt, wonach die Anbieter digitaler Plattformen wie Facebook/Meta verpflichtet werden sollen, ihre Dienstleistungen für...
