Bedeutung Ku Klux Klan für Naziszene wohl ohne weitere Aufklärung durch PUA in Baden-Württemberg !
Vor Beginn der 26. öffentlichen Sitzungs des parlamentarischen Untersuchungsausschuss gab der Vorsitzende des Ausschuss, Wolfgnag Drexler bekannt, dass der Kontakt zum ehemaligen V-Mann des LfV und Ku-Klux-Klan Aktivisten, Achim Schmidt...
Selbsttötung oder Fremdverschulden? - Die 26. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuß sieht sich am "Ende der Fahnenstange" bei Florian H.
Thema am gestrigen Montag, 21.9.2015 bei der 26. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses in Stuttgart war die Todesursache von Florian Heilig.
Zwei Zeugen Hr. Schubert und Herr Eckstein beschrieben erneut die Situation am 16.9.2013 als...
Erfolglose Holzhammeraktion des PUA zum NSU in Baden Württemberg gegen Familie H.
"Stuttgart. Am Freitagvormittag, 18. September 2015 hat der Untersuchungsausschuss "Rechtsterrorismus/NSU BW" auf der Grundlage eines Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart die Wohnung der Familie von Florian H. durchsuchen lassen. Die...
Geheimdienstposse gegen parlamentarischen Untersuchungsausschuß zum NSU in Baden-Württemberg
UPDATE: Beflissentlich haben SPD und Grüne der offenkundigen Geheimdienstposse Raum gegeben und Ermittlungen gegen sich zugestimmt, CDU wollte am Donnerstag zustimmen FDP zögerte da noch
Was dem Maaßen vom BfV bei Netzpolitik.org recht ist...
Rechtsaussen AfD-Funktionär als beamteter Experte beim Verfassungsschutz Sachsen (frn:blau)
Die Anschlagswelle aus rechtsrassistschen Kreisen gegen Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünfte läuft udn gefährdet Menschen. Angesichts der NSU Erfahrungen und der Steureung der Szene durch V-leute der Inlandgsgeheimdienste des Bundes und der...
Drexler schlägt Koordinierung zwischen Bundestag und den Untersuchungsausschüssen der Länder vor
Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsauschuss zu NSU-Verbindungen nach Baden Württemberg und der Ermordung von Michèle Kiesewetter und dem Tötungsversuch von Martin Arnold, Wolfgang Drexler (SPD), hat angesichts der Vielzahl...
Wer schützt sich selbst vor Aufklärung? Die lange Hand der Geheimdienste am Beispiel von Thomas Richter (Corelli-Bericht)
Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag, zum Einsatz des V-Mann des BfV, Thomas Richter (Corellli) vor. Teilweise wurden Auszüge schon in der...
Lässt Maaßen jetzt (noch) den politisch-parlamentarischen Raum ausforschen? Fragen zur jüngsten Affaire um den Inlandgeheimdienstchef an Dr. André Hahn
Mit der Entscheidung von Montag 10.8.2015, das (Landesverrat-)Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister einzustellen, weil weder ein Staatsgeheimnis vorlag, noch die Absicht der äusseren Sicherheit einen schweren...
Landesverrat? Demokratieverrat! Good Bye #Range,#Maaßen #Fritsche #DeMaizière
"§ 94
Landesverrat
(1) Wer ein Staatsgeheimnis
| 1. | einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder | |
| 2. | sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen... |
Griechenland und Landtagswahl - Fragen an den Co-Bundesvorsitzenen der Linken, Bernd Riexinger
Grosse Koalitionen könnten auch für kleine Oppositionsparteien herrliche Zeiten sein: Energiewende mit Kohlesubevention, Genau gegen die Empfehlungen des NSU-Untersiuchungsausschuss ein neues Geheimdienstgesetz mit ausufernden Befugnissen...
Michèle Kiesewetter bei Nazidemos "links" eingesetzt - Der LCI Getränkepfand auf der Theresienwiese, der zu André Kapke führen könnte
Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss - in seiner 25. Sitzung am 24.7.2015 - erläuterte die Vertreterin der operativen Fallananalyse, Sabine Rück. , dass die am 25.4.2007 auf der Theresienwiese getötete Polizistin Michele...
Bericht zur 25. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg
Bericht aus dem NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg:
- Neues zu den Mitgliedschaften im Ku-Klux-Klan seti den 1990ern
- Zeugenvernehmung zum Mord an Michèle Kiesewetter und dem Mordversuch an Kiesewetters Kollegen Martin Arnold...
KKK Dragon E. mit Strafanzeige wegen uneidlicher Falschaussage aus PUA entlassen
Die 25. (Nachmittags-)Sitzung des NSU-PUA in Baden Württemberg am 24.7.2015 zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg endete mit einem in öffentlicher Sitzung gefassten Beschluß, den Strafermittlungsbehörden mittels den geführten...
Sondersendung zum 'NSU'
Sondersendung am 11. Juli zum 'NSU', dem Prozess vor dem Münchner OLG und den Untersuchungsausschüssen
NSU-Untersuchungsausschuß - 24. Sitzung - Und: Eine konzentrierte Kampagne gegen Hajo Funke
In dem Interview mit Michel Menzel geht es um drei Zeugenaussagen zu dem Themenkomplex des schwerverletzten Polizeibeamten Martin Arnold;
anschließend um den Autor Hajo Funke, einen Politikwissenschaftler, dessen Schwerpunkt auf den...
Staatsanwaltschaft Stuttgart noch immer ohne vertiefendes Gutachten zu Handlungsfähigkeit von Florian H. bei seinem Verbrennungstod
Der seit Freitag dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorliegende schriftliche Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neu aufgenommenen Todesermittlungen von Florian H. im September 2013 gibt keinerlei Anhaltspunkte...
Korrespondenz von der Pressekonferenz des NSU PUA BW am 20.7.15 zu dem Zwischenergebnis der Staatsanwaltschaft bei der neuen Todesermittlung Florian H.
Am Vormittag des Montag 20.7.2015 trat der Ausschuss erst zu einer nichtöffentlichen Sitzung über den Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Stuttgart zu den neuen Todesermittlungen bei Florian H. zusammen, einem Rußbericht des BKA und dem...
"Schwarzer Freitag" des NSU Ausschuss in BaWü
Mit unserem Korrespondenten Michel haben wir über den NSU Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags am vergangenen Freitag (17-07-2015) gesprochen. Erschreckend sei vor allem die Dreistigkeit der verschleppten Ermittlungen...
"Schwarzer Freitag" der Sicherheitsbehörden Teil 2: Landespolizeipräsident a.D. E. Hetger, Polizeipräsident a.D.u. Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Dr. Schairer, Bereitschaftspolizeipräsident Götz und IM MD Roland Eckert
Es gab Wichtigeres: 9/11 mit dem Islamismus Fokus, das (gescheiterte) NPD-Verbotsverfahren und der Absturz von Überlingen am 2.7.2002. So kommentierte der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium seine komplette Untätigkeit bei...