Auch in Freiburg ist die Nachfrage nach "Papst"-Besuchstickets eher gering. Statt der erwarteten weit über 100. 000 redet dass Staatsministerium am Montag davon , „Richtig...
Die Grüne Bundestagsfraktion will die Bundesregierung aufgrund eines Evakuierungseinsatzes verklagen. Dazu ein Interview mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag Katja Keul.
Der inernationale militärische Einsatz...
Sie kennen sich nicht. Peter Finkegrün, als Kind jüdischer Kriegsflüchtlinge in Shanghai geboren und He Keke, auf der Suche nach einem Neuanfang nach Deutschland gekommen. Beide haben eines gemeinsam: die widersprüchlichlichen, manchmal...
Oberbürgermeister Dieter Salomon wurde nicht die Schirmherrschaft des durch ATTAC organisierten ENA Kongresses entzogen. Bei der auch von RDL kurzfristig verbreiteten Pressemeldung handelte es sich um einen Fake einer anscheinend "autonomen...
Seit Jahren wird Stadtverwaltung und Gemeinderat durch junge BürgerInnen damit konfrontiert, Leben in Wagen zu ermöglichen und entsprechend dafür Pachtflächen auszuweisen. Das ist erst einmal so legitim wie der Wunsch nach neuen Gewerbeflächen oder Wohnquartieren. Die Politik ist lt. Bundesbau-gesetzbuch gefordert, vorhandenem Bedarf in Abwägung mit dem Natur- und Landschaftsschutz nachzukommen. Wir erinnern uns, dass gar nicht lange her sogar ein Stück Schlossberg, also „fast heiliges“ Naturschutzgebiet zu Baugebiet umgewandelt wurde - für eine von Dattler beantragte Hotelerweiterung. Bis heute gibt es diesen Anbau zwar nicht, aber das Anwesen hat aufgrund der Bauoption enorm an Verkaufswert gewonnen. Selbst so Abwegiges ist möglich weil politisch gewollt, Wagenburgen nicht - mit Ausnahme von Biohum und Eselswinkel. Dass Menschen am Rand der Gesellschaft an den Rändern der Stadt in Wagen leben um das saubere Stadtbild nicht zu stören, ist sozialpolitisch bequem und günstig. Die dritte Wagenburg, von der immer die Rede ist, die Schattenparker am Flugplatz haben auch nur einen temporären Pachtvertrag und bangen derzeit um seine Verlängerung. Eine Rechtssicherheit gibt es auch für sie nicht.
Eine Gemeinderatsmehrheit mit OB, CDU und Grünen an der Spitze verweigert die Ausweisung von Pachtflächen für Wagenburgen. Verleumdung dieser Lebensform und die Kriminalisierung der BewohnerInnen dient der politischen Rechtfertigung dessen. Das fällt leicht, denn die Besetzung von Grundstücken als einziger Ausweg ist Rechtsbruch. Scheinbar
ENA 2011: Hugo Braun (ATTAC- Koordinierungskreis) zu der ENA und Programm(!)
Seit Dientag läuft die ENA 2011 in Freiburg bis zum nächsten Sonntag. Reilweise einquartiert in der Polizeiakademie in Freiburg und in vielen Veranstaltungsräumen in Freiburg. Was bezweckt ATTAC mit der ENA wie sihet das Programm aus . Hugo Braun vom Koordinierungskreis im Gespräch mit Konrad Grammelsbacher. Anhören (Länge: 16.35 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110810-ena2011hu-13945.mp3{/audio} Download
Ena 2011: Hugo Braun im detaillierten Programmüberblick und den Einreiseverweigerungen
Im zweiten Teil des Geprächs mit Hugo Baun wird detaillierter auf das Porgramm eingegangen. Auch die Einreiseverweigerungen für zwei afrikanische Teilnehmenden (Togao, Benin) und der Ukraine wird gestreift Anhören (Länge: 13.32 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110810-ena2011hu-13946.mp3{/audio} Download
OB Salomon als Schirmherr der ENA 2011 - nachgefragt bei ATTAC
Am Dienstag den 09.08.2011 hat in Freiburg die European Network Academy for Social Movements (kurz ENA 2011) begonnen. Bei der Auftaktveranstaltung der von Attac organisierten Konferenz mit 1200 TeilnehmerInnen aus 38 Staaten protestierte die Freiburger Sambagruppe Sambasta gegen die Schirmherrschaft von Dieter Salomon bei der ENA 2011. Das kuriose: Dieter Salomon ist verantwortlich dafür, dass die Sambasta-Gruppe, die selbst einen Workshop anbieten soll, seit Dezember 2010 keine Instrumente hat - das Ordnungsamt zog sie im Rahmen der versuchten Proteste gegen den Deutsch-Französischen Gipfel ein. Und auch andere AktivistInnen, nicht zuletzt die BewohnerInnen der gerade geräumten Wagenburg von Kommando Rhino, zeigten sich verwundert über die Wahl dieses Schirmherrens. Radio Dreyeckland hat am 10.08.2011 bei Astrid Schaffert vom Orga-Team der ENA 2011 nachgefragt:
Die Bewohnerinversammlung des zum M1 Gelände unmittelbar benachbarten gemeinnützigen Wohn-Projektes SUSI hat als erstes der zahlreichen in Freiburg anzutreffenden Projekte eine Erklärung zu Räumung des Rhinokollektivs (im Wortlaut auf...
Nachdem bereits gestern Polizei auf die SUSI in der Vauban eingedrungen war und in der gleichen Nacht auch in das selbstverwaltete Zentrum KTS eingebrochen war, hat die Polizei vergangene Nacht nun das besetzte Häuschen in der Gartenstr...
Am 03.08.2011 berichtete die Badische Zeitung bereits früh in der Nacht unter Berufung auf Polizeiangaben, dass Molotowcocktails geworfen worden seien. Zunächst hieß es die Feuerwehr, die versucht habe brennende Barrikaden zu löschen, sei...
Entwicklungszusammenarbeit statt Reparationen und bitte kein Aufsehen! So lässt sich kurz gefasst die Haltung der Bundesregierung zur deutschen Kolonialgeschichte umreißen. Genaueres erschließt sich im Zusammenhang mit einer...
Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, ist die eigene Kolonialgeschichte in Deutschland fast kein Thema. Dabei ist die Deutsche Kolonialgeschichte zwar kürzer, als die anderer Länder, aber keineswegs weniger blutig. Zu afrikanischen...
Entwicklungszusammenarbeit statt Reparationen - und bitte kein Aufsehen! So lässt sich kurz gefasst die Haltung der Bundesregierung zur deutschen Kolonialgeschichte umreißen. Genaueres erschließt sich im Zusammenhang mit einer...
Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, ist die eigene Kolonialgeschichte in Deutschland fast kein Thema. Dabei ist die Deutsche Kolonialgeschichte zwar kürzer, als die anderer Länder, aber keineswegs weniger blutig. Zu afrikanischen...
Die Räumung des M1-Geländes (Vauban) wird für die nächsten Minuten erwartet. Eine wachsende Zahl an Unterstützer_innen versammeln sich rund um den Wagenplatz. Die Stimmung ist nach Augenzeugenberichten noch entspannt. Im Vorfeld brannten...
Diesmal mit folgenden Themen:
Immer mehr Billigjobs
/ Das Leben wird teurer - Einkommen real gesunken
/ Kein Konto bei der Deutschen Bank
/ Millionenschaden durch unfähige Manager
/ Kaum Zustrom nach EU-Freizügigkeit
/ Pflege wird noch...
Laut dem Abschleppunternehmen Kurier, das von der Stadt mit der Beschlagnahmung der Wagen beauftragt wurde, steht die Räumung des M 1 Geländes für die Montag- Morgenstunden an:
Räumung`s Alarm: Wer beim Beginn der Räumung alar...
Update zum Nachklang der Goethestraße 2 Besetzung. Entgegen einigen Meldungen informiert uns Malte vom Legal Team darüber, dass (noch) kein Strafantrag gestellt wurde. Kostenbescheide sind aber noch nicht aus der Welt. Verhandlungen über...