südnordfunk im Juli: Staatenlos - wie das?

Staatenlos - wie das?

Saatenlosigkeit ist nicht nur ein individuelles Problem, sondern ein globales. Weltweit gibt es rund 10 Millionen Personen, deren Status die "Staatenlosigkeit" ist.

3. Juli um 16 Uhr auf 102,3 MHz  I per Livestream auf rdl.de  I  Wiederholung: 6.7. um 11 Uhr

Die 50. Sendung des südnordfunk schaut auf Aspekte der Staatenlosigkeit. Eigentlich hat jeder Mensch das Recht auf einen Pass. Das legt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fest. Doch über zehn Millionen Menschen weltweit sind staatenlos, in Europa zirka 600.000 Personen. Der Besitz des Passes ist eben auch ein Privileg.

Nun mag man aus durchaus guten Gründen das Konzept der nationalen Zugehörigkeit ablehnen, sich gegen nationale Staatsbürgerschaft auflehenen oder von ihr abwenden. Doch was bedeuetet es, keine Staatszugehörigkeit zu haben? Hierzu könnte man eine ganze Bibliothek einrichten. Wir schauen auf drei Mikrokosmen dieses wenig beleuchteten Universums der Rechtslosigkeit und des Unrechts.

Beiträge:

►"Schwarze können keine Deutschen sein" – Zur Situation von Afrikaninerinnen, Afrikanern und Afro-Deutschen zur NS-Zeit und danach

Als die Nazis an die Macht kamen, wiesen sie auch Schwarze aus – entweder, wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht hatten und zudem nicht aus den „ehemaligen deutschen Schutzgebieten“ stammten. Wenn die Eingebürgerten ihren Pass verlängern wollten, kam es immer wieder vor, dass die Behörden sich weigerten – meist mit dem Argument: „Es gibt keine schwarzen Deutschen mehr.“ So wurden sie zu „Staatenlosen“. Oder ihr Pass erhielt den Vermerk „ehemaliger deutscher Schutzgebietsangehöriger“. Wie erging es den zu Staatenlosen gewordenen Schwarzen in Nazideutschland und nach 1945? Haben sie die aberkannte Staatsangehörigkeit wieder zurückerlangt? Meike Bischoff sprach mit der afrodeutschen Autorin und Aktivistin Katharina Oguntoye.

►„Die Deutschen romantisieren die Staatenlosigkeit“

Weniger dramatisch als die willkürliche Aberkennung der Staatszugehörigkeit durch Behörden scheint die gewollte freiwillige Ausbürgerung - zum Zwecke der Einbürgerung in ein anderes Land. Doch wenn die Ausbürgerungsurkunde erst einmal ausgeändigt ist, hält man nicht sofort auch den Einbürgerungsbescheid in der Hand. Über die Zeit dazwischen und warum es in Russland so viele Staatenlose gibt, sprachen wir mit der ehemlas russischen Staatsangehörigen Svetlana Boltovska.

►Flüchtling sein und Staatenlos dazu

Das ist die Situation von vielen geflüchteten PalestinenserInnen – zum Beispiel aus Syrien. Die Bundesregierung erkennt für PalestinenserInnen keine Staatsangehörigkeit an. So wird ihre Herkunft vom BAMF meistens als „ungeklärt“ bezeichnet – der Eintrag im Pass lautet „Error“. Die in Tübingen lebende Ala‘a S. ist in Syrien geboren und aufgewachsen, ebenso ihre Eltern. Die Großeltern kommen aus Palästina – weswegen Ala’as Eltern und sie selber keine syrische Staatsangehörigkeit haben. Was dies für Ala‘a S. bedeutet und was ihre Staatenlosigkeit mit sich bringt, darüber haben mit ihr Rouby Maman-Traore und Rufine Songue gesprochen.

►Außerdem: Burundi

Nicht nur in der Türkei versuchen autokratische Präsidenten mittels Verfassungsreferenden, sich ewig an die Macht zu halten und ihre Befugnisse zu erweitern. Dasselbe passierte mit viel weniger internationaler Aufmerksamkeit, im Mai in Burundi. Anfang Juni jedoch erklärte Präsident Nkurunziza urplötzlich, seine Amtszeit ende 2020 und er werde danach den neuen Präsidenten unterstützen. Über die aktuelle politische Krise in Burundi, den Ablauf des Verfassungsreferendums und die Glaubwürdigkeit von Nkurunzizas Ankündigung hat der Südnordfunk mit
dem Journalisten Antoine Kaburahe gesprochen. Er leitet das regierungskritische Medium Iwacu und lebt seit 2015 im Exil.