Wie von Radio Dreyecklands Kommunalberichterstattung mehrfach (siehe unten) vorhergesagt, wird nicht nur der DHH im Jahre 2011 ohne neue Schulden (Plan: 9 Mio € in 2011 und 31 Mio in 2012)) auskommen, sondern ein kräftige Plus von...
Das sich seiner exzeptionellen grünschwarzen Besonderheit lobende Freiburger Bürgertum scheint nun auch aus seinem Tiefschlaf aufwachen zu wollen. Im Verteiler der Freiburger Kulturinstitutionen kursiert ein Aufruf zu einer Demo und Kundgebung am Platz der alten Synagoge um 12 Uhr am Samstag 10.12.2011: Der Aufruf glaubt sich auf die längst verflossene Praxis des Jahres 2002 berufen zu können. Damals demonstrierte ein breites Bündnis gegen einen geplanten Naziaufmarsch und vereitelte ihn. Der Aufruf verliert jedoch kein Wort zu den Praxen des grünschwarzen Bürgemeisteramtes, die unter massiven Einsatz des schwarz-gelben Polizeiapparates Ammanscher Provenienz, antifaschistsche Proteste wie die Demonstration gegen die Drohungen der Nazibombenbastler aus Weil gegen KTS und DGB nicht nur 2009 gewaltförmig unterdrückte. Auch nicht zu dem Mordanschlag des Ortenauer Nazis auf einen Antifaschisten in Riegel, der von der Emmendinger Polzeidirektion best möglich ermitlungstaktisch verharmlost wird. Der Kundgebungs-Demoraufruf des in die Jahre gekommenen Freiburger Bündnis gegen Rassismus und Diskriminierung sei hier dokumentiert :
Am 11.11.11. beschloss der Planungsausschuss des RVSO die Vorlage der grün-roten Landesregierung zum Planungsgesetz als Eingriff in die "demokratisch legitimierte Planungshoheit" abzulehnen. Besser wäre es Kontingentvorgaben zu machen...
Am 18.November lief die Frist zur Stellungnahme zum Rechtsverordnungsentwurf der Landesregierung zur Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlionge ab. Auf Nachfrage von RDL erklärte heute Innen-Ministeriumssprecher, Andreas Schwarz, da...
Freiburg rühmt sich Hauptstadt der Passivhausbauweise zu sein. Fraglich scheint zunehmend, ob die verwendenden Materialien wie Stzyrorpor als Dämmmaterial -auch im Brandfall nicht zusätzliche Gefahren verursachen. Einer NDR Doku zu Folge...
Seit elf Monaten liegt die Teuerunsgrate über 2 %. Diese Grenze wird allgemein als preistabil bezeichnet. Seit 2005 ist das Preisniveau um 11,6 Prozent-Punkte gestiegen. Preistreiber auch im November waren Heizöl (plus 29,5%) und...
die Demolierung von Bauwägen und Sambatrommeln kein Thema des GR?
Ordnungsamtleiter Rubsamen ist vorneweg dabei , wenn es darum geht, mit rechtswidrigen Methoden Wagenbewohnerinnen oder Sambagruppen das Leben in Freiburg schwer zu machen...
Vergangene Woche wurde in der Ortspresse des Hodeige Monopols der Freiburger Baubürgermeister mit der Ankündigung zitiert , dass über neue Flächen nachdenkbar ist.Konkret angeführt ist u.a. das Nturschutzgebiet Rieselfeld. Die Grünen haben...
Zwar sind um 18:35 erst die Häflte aller Wahlurnenstimmbezirke ausgezählt : Sicher ist, dass die Abstimmenden zu zwei Dritteln in Freiburg den Austieg aus S 21 Finanzierung will. Allerdings ist in den Direktwahlbezirken die Wahlbeteiligung bei einem Drittel, so dass auch Freiburg nicht mit dem erforderlichen Mehr abstimmen würde (EinDrittel aller Berechtgten). Da aber noch die 15 Briefwahlbezirke die Beteiligung hochdrücken können, ist es theoretisch noch möglich. kmm 18:35 Uhr Um 19: 16 war es dann amtlich bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 % erreichte Freiburg mit 66,5 % zwar die höchste Ausstiegsbefürwortung im Land rangierte aber hinsichtlich des Qourums noch weit hinter Tübingen und Stuttgart . (siehe Update)
Update: Nur Sieben von 44 Stadt-und Land-Wahlkreisen haben sich für den Ausstieg aus Stuttgart 21 ausprochen. Alle sieben liegen im Rheintal: Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, LK Emmendingen, Freiburg (29,5%), LK Breisagu-Hochschwarzwald,LK Lörrach.
