Dorfnachrichten

Ohrfeigen von der Kommunalaufsicht: Der Gemeinderat, die Demokratie und die UL

23.05.2012Es wird der letzte Prüfungsbericht sein, den die Gemeindeprüfungsanstalt über die Haushaltausführung des Dezernats des EBM Neideck (CDU) veranstaltet hat. Ab 2008 ist das städtische Rechnungsprüfungsamt zuständig. Das hat zwar jüngst die...

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Freiburg ohne Papst, der Linksextremismus und die SPD

23.05.2012Gestern vermeldeten wir das Auftauchen des Bündnis "Freiburg ohne Papst" im Verfassungsschutzbericht 2011 des SPD Innenministers Reinhold Gall als "linksextremistisch beeinflusst".
Zeit für einige Fragen an den SPD Kreisvorsitzenden und...

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Grün triumphiert: Endlich Autobahn durch Freiburg!

22.05.2012Update 23.5.12: Nach einer Pressekonferenz des OB Salomon, Baubürgermeister Haag und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht ist es jetzt offiziell. Abgestimmt mit dem Bundesverkehrsministerium werden im Fall der Fertigstellung des...

Rathausneubau im Grundsatz von Gemeinderat in Freiburg durchgewinkt.

22.05.2012Nur gegen die Stimmen der GAF und bei Enthaltung der UL wurde der Neubau des Rathauses - im Grundsatz am Di. nachmittag 23.5.12 nach knapp zweistündiger Debatte durchgewinkt. Der erste Bauabschnitt, der ca. 60 Mioi.€ kosten soll, wird...

CDU:Für Tiefgarage und Kostenbremse beim Rathausneubau

22.05.2012Ein externes Controlling soll es bringen. Meint die CDU. Um die Kostengrenze von 60 Mio.€ für den ersten Bauabschnitt des neuen Rathauses an der Fehrenbachalle zu garantieren. Zugleich soll aber auch die Tiefgararge in den Neubauplanung mit...

Freiburg ohne Papst linksextremistisch??

22.05.2012Das behauptet der vom SPD IM Gall politisch zu verantwortende Verfassungsschutzbericht 2011. Zumindest sei das Bündnis derart beeinflusst. Auch wird in Baden-Württemberg wie in Bayern die VVN/BDA als verfassungsfeindlich gelistetet. Geht es...

Panzerdeal mit Saudi-Arabien - 25.000Euro Kopfgeld gegen die Profiteure

21.05.2012In Berlin haben heute AktivistInnen des Zentrum für Politische Schönheit die Aktion 25.000Euro vorgestellt. Mit dieser Kampagne sollen die EigentümerInnen der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in den Knast gebracht werden. Konkreter...

Unter 3-Plätze: Wie lange loosen Salomon-Stuchlik weiter?

19.05.2012In der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.5.12 wird die Kindergartenbedarfsplanung auf der Tagesordnung stehen. Ab 1.1.2013 wird bundesweit ein Rechtsanspruch auf Kindergartenbetreuung für Kinder ab 1 Jahren gesetzlich garantiert. Plätze...

Dominoeffekt??Auch Studentenwerk sagt Public Viewing ab? (incl. update 18.5.)

17.05.2012Update 18.5.12: Der Geschäftsführer des Studentenwerk hat die vermeintliche PM (Siehe unten) dementiert. Noch sei offen, ob das public viewing abgesagt werde. Man spreche noch mit der Polizei. Es wäre ja auch zuuuu schön, in "green City...

Chaostrupp Neideck Salomon gelobt Besserung

16.05.2012Über die chaotischen Zustände des Taktgebers für den grünen OB aus dem Kohle und Knüppel (K&K) Dezernat des Ersten Bürgermeister (EBM) Neideck mussten wir hier immer wieder berichten.
Explodierende Baukosten (WiWili brücke, Feuerwache...

Radio Dreyeckland

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