Unzureichender Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder und rassistische Diskriminierung

Unzureichender Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder und rassistische Diskriminierung

Nach Erkundungen in Polen sieht Amnesty International zwar eine große Hilfsbereitschaft der örtlichen Bevölkerung gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine, aber eine mangelnde Anwesenheit des Staates. Die Geflüchteten würden unzureichend registriert und nicht über ihren rechtlichen Status aufgeklärt. Dies führe zu erheblichen Ängsten, insbesondere bei Geflüchteten ohne ukrainischen Pass. Ohne formelle Registrierung und Nachfolgeverfahren seien Frauen, Kinder und Jugendliche verstärkt der Gefahr des Missbrauchs durch einzelne Personen oder durch Banden ausgesetzt. Dies gelte insbesondere für Personen, die weder Polnisch noch Englisch sprechen. Die Geflüchteten würden wahllos Hilfe von vermeintlichen „Helfer*innen“ annehmen und es gebe besorgniserregende Berichte über geschlechtsspezifische Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Ähnliche Berichte kämen auch von polnischen Menschenrechtsorganisationen. Amnesty sieht auch die Gefahr, dass Geflüchtete, insbesondere unbegleitete Kinder Opfer von Menschenhändlern werden. Mitglieder anderer NGOs hätten von einer Frau berichtet, die Geflüchteten am Bahnhof von Lublin Geld anbot, wenn sie ihr ihre Pässe aushändigen würden. Außerdem wurden Männer beobachtet, die aggressiv auf Frauen zugingen und ihnen Transport und Unterkunft aufdrängen würden.

Nach dem Kriegsrecht dürfen Männer zwischen 18 und 60 Jahren die Ukraine nicht verlassen. Zum Teil wird auch behinderten Männern in diesem Alter die Ausreise verwehrt. Amnesty berichtet von einem Mann, der in einem früheren militärischen Konflikt einen Arm und ein Auge verloren hatte und nicht ausreisen durfte.

 

Amnesty sprach mit 27 Geflüchteten, nichtukrainischer Herkunft, die zum Teil Erfahrungen mit rassistischer Behandlung auf der Flucht machen mussten. Einige wurden nicht in Busse und Züge gelassen. Es hieß dann, Frauen und Kinder kämen zuerst, aber unter den betroffenen Personen waren ebenfalls Frauen. An der Grenze mussten Menschen ohne ukrainischen Pass länger warten. Die Hautfarbe machte bei der Behandlung einen Unterschied. Eine Frau aus Pakistan berichtete, ihr afrikanischer Freund sei von einem Grenzbeamten mit einem Stock geschlagen worden. In der polnischen Stadt Przemysl wurden am 1. März drei Studierende aus Indien von nationalistischen Männern angegriffen.