Bei dem gestrigen Bürgerentscheid in Freiburg hat eine deutliche Mehrheit (rund 60%) für die Bebauung des geplanten Stadtteils Dietenbach gestimmt. JedeR zweite wahlberechtigte FreiburgerIn hat sich an der Abstimmung beteiligt. Diese relativ hohe Wahlbeteiligung ist vor allem mehrfach höher als die Hürde, ab der der Bürgerentscheid gültig und bindend ist (20% Wahlbeteiligung).
Die Planung des neuen Wohngebiets Dietenbach mit sechseinhalb Tausend Wohnungen für bis zu 15.000 Menschen, kann damit weitergehen.
Eine kurze Übersicht über das Wahlergebnis und darüber, wie sehr in den verschiedenen Stadtteile der Bürgerentscheid beziehungsweise der eine oder andere Lager die Wahlberechtigten mobilisierte, gab es am Montag im Punkt12.
Über das Abstimmungsergebnis sprachen wir anschliessend mit Irene Vogel, Stadträtin der Unabhängigen Frauen (Gemeinderatsfraktion Unabhängige Listen). Im Interview geht es unter anderem um die Kompromissbereitschaft, die Oberbürgermeister Martin Horn gleich nach Bekanntgabe der Ergebnisse in Richtung der unterlegenen aber relativ starken BebauungsgegnerInnen signalisierte. Es geht ausserdem darum, was nach dieser Hürde noch zu tun bleibt, damit der neue Viertel tatsächlich sozial wird.
Bürgerentscheid 2019: Deutliche Mehrheit für die Bebauung von Dietenbach
Mit rund 60% zu 40 % haben die Befürworter einer Bebauung des Dietenbachgeländs am Zubringer Mitte eine eindeutige Mehrheit erzielt. (Wahlbeteiligung: 49,6%)
Mit Ausnahme der vier Stadtbezirke Lehen, Opfingen, Waltershofen und Weingarten...
Grundstückvergabe der Stadt: Wem gehört Dietenbach?
Sollte Dietenbach gebaut werden, dann müsste die Stadt entscheiden wie die Grundstücke vergeben werden. Je nachdem wie die Vergabe der Grundstücke abläuft, könnten zum Beispiel vermehrt private Investor*innen oder kleine Genossenschaften...
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Das vor einiger Zeit gegründete Freiburger Mietenbündnis besteht aus zahlreichen Initiativen, Gewerkschaften, Wohnen ist Menschenrecht AktivistInnen und Gemeinderatsgruppierungen. Zur ersten Veranstaltungen „Dietenbach: Dauerhaft bezahlbare...