26.11.2020Beiträge:

# Typische Probleme bei einer OB-Wahl

Die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart zeigt erneut, wie unglücklich das bisherige Wahlrecht sein kann. Sarah Händel von Mehr Demokratie e.V. erläutert das Problem und empfiehlt eine...

25.11.2020„Die OB-Wahl in Stuttgart zeigt erneut, wie unglücklich das bisherige Bürgermeister-Wahlrecht in Baden-Württemberg ist“, kritisierte die Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie e.V., Sarah Händel.

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass am...

• [FR] SOZIALBONUS BEI DER FSB EIN FLOP
• [FR] 50-PROZENT-QUOTE ERNEUT AUSGEHEBELT
• [FR] NEUE WAGENPLÄTZE?
• [FR] KTS-RAZZIA ILLEGAL
• [FR] WEITREICHENDE NEUE POLIZEIVERORDNUNG
• CORONAKRISE: REPRESSION GEGEN OBDACHLOSE
• [FR] KULTURSZENE BRAUCHT...

20.11.2020Update: Der Aufsichsrat hat am Freitag der Umwandlung von 120 Miet- in Eigentumswohnungen in der Sulzburger Straße zugestimmt. Gegenstimmen kamen lediglich von der Stadt für Alle Fraktion, JUPI und dem Mieterbeirat. Geprüft wird lediglich...

20.11.2020Nach dem das Atomkraftwerk Fessenheim am 29.Juni 2020 endlich abgestellt wurde, kommen jetzt die Nachnutzungsspielchen ins Spiel.

Laut Ministerium ist ein „Technocentre“ in Zusammenarbeit mit der EdF geplant. Dort sollten Metallkomponenten...

20.11.2020Der Neue nach einem Jahr und das stand unter den Schwierigkeiten von C und dem Ende von Fessenheims AKW. Den Rest hört ihr im Beitrag.

19.11.2020Nachrichten:

# Mehr Flexibilität von den Schulen gefordert
# Schweiz: Keine Gentechnik für weiter vier Jahre
# Stickstoffdioxid: Zwei Städte überschreiten die Grenze
# Süß und teuer...

19.11.2020Beiträge:

# Grün-Schwarz schiebt weiter ab.

Am 12. Oktober fand eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in den Kosovo statt. Betroffen war auch das 62 und 64 Jahre alte Ehepaar Mire G. und Sali K. Zuvor hatten sie fast 29 Jahren in...

16.11.2020Die iz3w hat sich im November und Dezember die globalen Formen von Antisemitismus genauer angeschaut. Was hierzulande meist im Zusammenhang mit der Shoah oder, aktuell mit den Verschwörungserzählungen rund um Covid-19 diskutiert wird, hat...

13.11.2020Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (aks) Freiburg hat einen offenen Brief an Sozialarbeiter*innen, Stadt Freiburg, Gemeinderät*innen und Oberbürgermeister Martin Horn verfasst, in dem der Umgang mit bettelnden Menschen aus Osteuropa...

13.11.2020Ohne K(uns)t & Kultur wird’s still! Unter diesem Motto rufen verschiedene Akteure der Freiburger Kulturszene an diesem Freitag um 18 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge zur Kundgebung auf. Hauptanliegen: Mehr Unterstützung für die...

13.11.2020Am 12. Oktober fand eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in den Kosovo statt. Betroffen war auch das 62 und 64 Jahre alte Ehepaar Mire G. und Sali K. Zuvor hatten sie fast 29 Jahren in Deutschland, in Riedlingen im Kreis Biberach...

12.11.2020Beiträge:

# Durchsuchung der KTS im August 2017 war rechtswidrig

Seit über 3 Jahren ist der konstruierte Verein Indymedia Linksunten nun verboten. Daraufhin wurde die KTS durchsucht, Zerstörung angerichtet, 40 000 Euro sollen beschlagnahmt...

05.11.2020 

Der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV), der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg (LNV) und der NABU Baden-Württemberg fordern die Baurechtsbehörden auf, konsequent gegen Schottergärten vorzugehen. Das Land habe...

05.11.2020Nachrichten:

# OB-Wahl in Konstanz formal gültig

# In Singen fast 90 Bauarbeiter mit Corona infiziert

# Missbrauchsfall von Staufen erneut Gerichtsfall

# Waldsterben 3.0 verhindern

# Schienenträume für über 30 Regionen

# Zoll erwischt...

05.11.2020 

Beiträge:

# Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Sorge vor mehr Macht für das Rektorat und Entpolitisierung der Hochschulen

# Ende der Schottergärten

Umweltschutz fängt an der Haustüre an

Nachrichten:

# OB-Wahl in Konstanz formal gültig...

30.10.2020Wir haben mehrfach über die Behinderung der Betriebsratswahl bei Richter Aluminium in Schutterwald bei Offenburg berichtet. „Wir wollen hier kein Betriebsrat- wir werden das zu verhindern wissen.“ so die klare Ansage vom Unternehmen, über...

30.10.2020In Baden-Württemberg soll das Landeshochschulgesetz novelliert werden. Der Gesetzentwurf soll die Handlungs- und Kooperationsfähigkeit der Hochschulen verbessern und Verantwortlichkeiten präzisieren, heißt es. Klingt ersteinmal wenig...

29.10.2020 

Nachrichten:

# Insekten sterben voraus

Neue Zahlen zeichnen einen größern Insektenverlust als bisher angenommen. Bei Zählungen und im Vergleich der vergangenen 50 Jahre ging die Anzahl der sogenannten wandernden Insekten auf der...

29.10.2020Beiträge:

# Frelo Bilanz mehr als positiv

Fahrradausleihen boomt in Freiburg

# S21 ist fertig - als Skulptur vor dem Stuttgarter Stadtpalais

# Fessenheimer Erklärung gegen ein Techno-Centre am Standort Fessenheim

Nachrichten:

# Insekten...

29.10.2020Der Satire-Künstler Peter Lenk hat sein neun Meter hohes Werk „S21. Das Denkmal – Chroniken einer grotesken Entgleisung“ vor dem Stuttgarter Stadt Palais aufgestellt … und alle finden es gut.

Gut nicht alle, aber ein Halbes Jahr darf...

29.10.2020 

Jedes Jahr auch wieder Krieg, Kriegsvorbereitung und das Mahnen aus der Vergangenheit für Gegenwart und Zukunft zum Frieden. Zu den aktuellen Veranstaltungen Ulrich Rodewald im Gespräch mit RDL.

Den Veranstaltungsteil: www.friedensrat.org

26.10.2020Im Prozess gegen einen Besetzer der Kronenstr. 21 wurde ein Urteil gefällt: 90 Tagessätze à 40 €. Der Richter folgt damit der anfänglichen Forderung der Staatsanwaltschaft und bleibt bei der Höhe des Strafbefehls.

Der Beitrag enthält ein...

23.10.2020 

Nachrichten:

# Trotz Gewalt aufruf von x-AfD-Abgeordneter Stefan Räpple kein Ermittlungen

# 70 Prozent sind keine Mehrheit für Bürgerbegehren

# Warnstreiks im Südwesten

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# Trotz Gewaltaufruf von Ex-AfD-Abgeordneter Stefan...

22.10.2020Beiträge:

# Stuttgarter Oberbürgermeisterkandidaten antworten zu S21

Bedeckt, ausweichend, unbefriedigend, nicht dafür – dafür nicht dagegen! Die meisten Oberbürgermeisterkandidaten und eine Frau schieben das Thema weg, ob wohl S21 sie nach...

22.10.2020Bedeckt, ausweichend, unbefriedigend, nicht dafür – dafür nicht dagegen! Die meisten Oberbürgermeisterkandidaten und Oberbürgermeisterkandidatin schieben das Thema weg, ob wohl S21 sie nach der Wahl über jahrzehnte begleiten wird.

Zu den...

22.10.2020In Schutterwald bei der Firma Richter Aluminium (inzwischen im Eigentum der Freiherren von Salmuth) sollte es eine Betriebratwahl geben. "Wir wollen hier kein Betriebsrat- wir werden das zu verhindern wissen", so laut IG Metall, die klare...

16.10.2020 

Die Rückkehr des Wolfes nach Baden-Württemberg stellt Weidetierhalterinnen und -halter vor die Aufgabe, ihre Schafe, Ziegen, Pferde oder Rinder vor möglichen Wolfsübergriffen zu schützen. Sie brauchen alltagstaugliche und flexible Lösungen...