## Ungarn schafft Streikrecht nahezu komplett ab ## Globaler Windenergie Zunbau stiegt im 1.Halbjahr auf 18,4 GW ## Zwischenfalls im AKW Cattenon ## August bisher tödlichster Monat für US Streitkräfte in Afghanistan ## Freihandvergabe des...
## O-ton von derAktion "wer eine Grube gräbt" ## Israel: Massenproteste am Wochenende ## EL Salvador und Honduras erkennen Palästina an ## Tote durch Kältewelle in Chile ## Ärzte haben ein vollständiges Nachtflugverbot an allen Flughäfen...
- Stichtag für die europaweite Vernetzung von DNA-Datenbanken - Rüstungskonzern EADS und der Einsatz der deutschen Bundespolizei in Saudi Arabien - Symbolische Belastung der französischen Reichen - EU Lybien Politik - Griechenland...
Während im Bund alle Steuernahmen auch im Juli um knapp 10 Prozent stiegen und so stabil im Jahresvergleich ein Plus von 10 Prozent ausmachen explodierten die Steuereinnahmen in Baden Württemberg im Juli nochmal um über 30 Prozent gegenüber...
## Last standing crew in Libyien ## US Verteidigungsminister: länger im Irak stationieren ## Evo Morales greift einen Teil der indigenen Proteste als von Kapital und US gesteuert an ## Juni: Täglich im Schnitt mehr als zwei Verletzte durch...
# Papst in Spanien # Massenmörder in Norwegen # Aktienkurse Weltweit # Strahlung in Japan # Pressefreiheit in Mazedonien # PKK und BDP in Kurdistan # Videos über Repression in Belarus
## Militärregime stellt führende ägyptische Aktivistin unter Anklage der Aufruhranstachelung ## Südkorea und die USA haben ein gemeinsames Militärmanöver gestartet ## Mit Tränengas ist die Polizei in Tunesien gegen Demonstrierende...
Von einer aufmerksamen Hörerin sind wir darauf hingewiesen worden, das im Saturn heute vier Jungnazis ihre roten T-Shirts mit Hakenkreuzen ausgeführt haben. Gesichtet wurden sie um ca. 13.30 Uhr an diesem Freitag,12.8.. Da die Verwendung...
Freiburg nimmt hinter Stuttgart (25,2%) und Heidelberg (24,3 %) den dritten Platz ein, bei den sozialversichert beschäftigten Uniabsolventen in Baden Württemberg. Jede Fünfte (20,2%) hat ein Unidiplom. Im Schnitt von Baden-Wüttemberg sind...
-Stuttgart-21-Diskussionen gehen weiter -Attac veranstaltet Sommerakademie in Freiburg -Saarländische Ministerpräsidentin erst im zweiten Anlauf gewählt -Rathaus in Meckesheim durchsucht
## GB: Riots dehnen sich aus ## Internationaler Gedenktag der Agent Orange Opfer ## Helikopterabschuss in Afghanistan: Navy Seals der Bin Laden Tötungseinheit unter den Toten ## Human Rights Watch wirft Südafrika besorgniserregende Zustände...
-Mappus geht zu Pharmakonzern Merck: -Bus- und Bahnfahrer streiken am Freitag -Baden-Württembergs Innenminister Gall stoppt Roma-Abschiebungen in den Kosovo und nach Serbien -Spannungen in Freiburg gehen weiter
## Grundstücke mutmaßlicher Neonazis durchsucht ## Hetze gegen S21-Jugendblockade ## Atomkraftwerk Philippsburg geht erneut vom Netz ## S21 bedroht Nahverkehrsverbindungen ## Mehr Arbeitslose in Baden-Würtemberg ## "Kommando Rhino" vor der...
## USA verweigert mexikanischer Maschine Durchflug wegen einer Aktivistin an Bord ## Nach den Anschlägen von Norwegen fordern deutsche Politiker den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung ## Israel erwägt die Aufhebung der Osloer Verträge...
Rhinos Stad verweigert privates Ersatzgelände – Krawall von Neideck/Salomon erwünscht?
Vergangenen Donenrstag berichteten wir über das Angebot des Ebneter FDP Statdtrates Gayling, den Rhinos auf seinen Gelände einen Platz für eine Zwischenlösung anzubieten. Unsere Reportage zeigte am Eingang des Kappler tals an der Haltestelle Königsbergerst. ein weiträumiges landwirtschaftlich mit Blumen und Maisanbau genutztes Grundstück. Die Rhinos haben das Angebot angenommen. Erneut bewies jedoch die Stadt, dass sie kein grosses Interesse an einer friedlichen Lösung hat. Der Platzvorschlag wurde unter Hinweis auf Landshaftsschutz abgelehnt. Landwirtschaft ja – Wagenplatz nein! Die Rhinos demonstrierten gestern am Dienstag mit 10 Wägen vor dem Rathaus laustark. Dieter versteckte sich hinter massiv Blauuniformen und verweigerte mit kumpel Neideck die öffentliche Debatte unter Anfragen im Gemeinderat.
Mittels Pressemitteilung lässt die Stadt Freiburg die Allgemeinheit wissen, das am heutigen Tage vom grünschwarzen Bürgermeisteramt eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die die Rhinos auf dem für über 1 Mio € von der FSB mit Mietergeldern als privat gescheiterte Investitionruine erworbenen M1 Gelände im Vauban zur Räumung auffordert: "Dazu ist eine Frist bis zum 31.07.2011 eingeräumtworden. Soweit dies nicht erfolgt, wird eine polizeiliche Räumung des Geländes und die Beschlagnahme aller nach dem31.07.2011 auf dem Gelände abgestellten Wagen notwendig und vollzogen."
Im vierseitigen Papier widerholt die Stadt wie eine tibetianische Gebetsmühle - der Dalai Lama war ja schon vor dem Papst auf der Messe - das "eine polizeiliche Räumung
1. Gleichgeschlechtliche Eheschließungen sind ab diesem Wochenende auch in New York erlaubt 2. Bulgarien verschiebt seinen Eintritt in die Euro-Zone aufgrund der aktuellen Schuldenkrise 3. Erneut Massendemonstrationen in Syrien - Am Freitag...
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen! Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben. Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden. Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den
## Brasilien: Regierung startet U-Boot-Aufrüstung ## Die israelische Marine hat das französische Boot "Dignité" auf dem Weg in den Gazastreifen geentert ## Die heftigen Kämpfe um den strategisch wichtigen Ölhafen Brega in Libyen dauern...
##Peru will die Reservate unkontaktierter Indianer für Ölunternehmen zu öffnen
## Irak:Folterzentrum in der grünen Zone von Bagdad
## Japan erwägt Einstellung des Rinderverkaufs aus der Fukushima Region
## Bei Zusammenstößen im Nordwesten...
*Deutschland gibt am wenigsten nach Somalia, *Italien beschließt Sparpaket, *Demonstrationen gegen ägyptische Militärregierung, *Lufthansa verschärft Landkonflikte durch "Bio"-Sprit
Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...
Zeitgerecht publizierten heute die Parkscützer die Ergebnisse des Stresstests -nein: nicht für das unterirdischen DB Milliardengrab - sondern den oberirdischen Kopf-Oben Bahnhof. Basierend auf Geißlers Spruch haben Experten der...
-"Recht auf Stadt"-Tage in Freiburg gestartet -Erneut Datenlecks bei der Deutschen Burschenschaft -Parkschützer führen erfolgreichen Stresstest für Kopfbahnhof durch -Kretschmann kämpft für die Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor -CDU in Baden...
Die Gewinnerin der 2. Runde des Freiburger Supersquat - Johann-Sebastian-Bachstr. -kommt nun doch am 26.Juli in den Freiburger Geminderat. Die Fraktionenen der SPD, der UL und der FDP (zusammen20 Sitze) wollen dann einige - zehn(s.u.) -Fragen beantwortet haben, weil sie nicht davon überzeugt sind, das die für den 19.Juli anberaumte AufsichtsratSitzung der FSB (Freiburger Stadtbau) an die folgenden Überlegungen halten wird:
"Die Unterzeichner sehen durch die geplante Neubebauung durch die FSB eine weitere soziale Entmischung von Quartieren, insbesondere in Herdern, wo esnahezu kein niedrigpreisiges Wohnungsangebot gibt. Es ist nicht hinnehmbar, dass ausgerechnet die Freiburger Stadtbau, die ihrer Präambel zufolge in allenGeschäftsbereichen der Gesellschaft „aktiv die Zurverfügungstellung von preiswertem Wohnraum im Stadtgebiet von Freiburg sowie die Wohnversorgungeinkommensschwacher Bevölkerungsteile....“ verfolgt, nun auf diesem Gelände, welches sie bisher erbbauzinsfrei überlassen bekam, „Kasse“ macht. DieUnterzeichner sehen die Stadtbau bzw. Stadt hier in einer Verantwortung, die sozialen Wohnungsbau ermöglichen muss. Dies ist dann möglich, wenn ein Projekt realisiert wird, das dem Stiftungszweck entspricht".
Leider enthät der Antrag keine Unterschrift aus den Reihen der Grünen oder CDU. Beide haben zusammen mit ihren Bürgermeistern die Mehrheit im Aufsichtsrat. Nicht einmal das völlige Fehleneiner in den Ausschüssen der FSB vorberatenen Entwurfs- wie Finanzplanungen hat z.B. die Fraktion der Grünen am Montag veranlassen können, eine Korrektur der voreiligen Festlegung ihrer Aufsichtsräte Friebis und Frey "alles sei gelaufen " zu korrigieren.
Es wird sich noch in dieser Woche zeigen, ob die Nibelungentreue der Grünenmehrheit zum Gespann Salomon-Neideck-Klaussmann und deren Politikorientierung an Maximalrendite ausgerechnet durch die CDU Fraktion ins Wanken gebracht wird. Deren Sprecher im AR der FSB,StR B.Bock , hatte im RDL-Interview im April zumindest eine Prüfung der "spekulativen" Politik der Stadtabu Geschäftsführung in Aussicht gestellt. Was die Fraktionen am 26. Juli erörtert wissen wollen:
*Abhörskandal in GB *Demo gegen Militär in Kairo * Festnahmen bei Demos in Weißrussland *Gaza-Flotte und Palestinensersoli *EP gegen nationale Grenzziehungen
1. Die umstrittenen dänischen Grenzkontrollen werden definitiv kommen
Nachdem sie von der rechtsbürgerlichen Regierung Dänemarks bereits angekündigt worden waren, ist es jetzt auch offiziell geworden: Am heutigen Freitag, den 1. Juli, hat...
- Kritik an Schweizer Atomsicherheitsbehörde trotz vorübergehender Abschaltung des AKW Mühleberg - Sarrazin-Auftritt in Mannheim soll blockiert werden - Einstellung im Prozess gegen Demo DJ - Papst-Besuch in Freiburg: Antrag auf...
Update Infoflash 27.7.:
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! 