Erstmals Geburtsurkunde mit Bezeichnung „inter“ in Österreich ausgestellt
In Österreich wurde erstmals eine Geburtsurkunde mit der Geschlechtsbezeichnung „inter“ ausgestellt. Damit wurde ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt. Bisher hatte das ÖVP-geführte Innenministerium eine solche Eintragung verweigert. Der...
Kosovo und Serbien nehmen Verhandlungen wieder auf
Nach mehr als 20 Monaten haben Serbien und Kosovo wieder persönliche Verhandlungen über die Normalisierung ihrer Beziehungen aufgenommen. Der serbische Präsident Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti trafen sich in...
Erneute Demonstrationen gegen bulgarische Regierung
Am gestrigen Donnerstag haben in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erneut mehrere Tausend Menschen gegen die Regierung protestiert. Den achten Tag in Folge forderten die Demonstrant*innen den Rücktritt von Ministerpräsident Boiko Borissow...
Razzia bei antisemitischer Gruppe in Deutschland und den Niederlanden
Die Polizei hat mehrere Razzien gegen Mitglieder einer antisemitischen Gruppe durchgeführt. Unter anderem in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, aber auch in den Niederlanden, wurden Wohnungen von Mitgliedern der sogenannten „Goyim Partei...
Focus Europa Nachrichten Freitag 17. Juli 2020
- Razzia bei antisemitischer Gruppe in Deutschland und den Niederlanden
- Erneute Demonstrationen gegen bulgarische Regierung
- Kosovo und Serbien nehmen Verhandlungen wieder auf
- Erstmals Geburtsurkunde mit Bezeichnung „inter“ in Österreich...
Marktpreise statt tatsächliche Kosten bei Vonovia Abrechnungen: Sind alle Vonovia Nebenkostenabrechnungen und Mieterhöhungen nach Modernisierung zu hoch?
Ende Juni fand die Hauptversammlung des größten deutschen Wohnungskonzern Vonovia statt. Vonovia ist bekannt, auch in Freiburg, für seine undurchsichtigen Nebenkostenabrechnungen und für das Geschäftsmodell satter Mieterhöhungen nach...
Black Lives Matter Demo gegen Rassismus in Lörrach: "Hätten unsere Vorfahren nicht protestiert, wären wir noch bei der Sklaverei!"
An diesem Freitag findet auch in Lörrach (17 Uhr, alter Marktplatz) eine Black Lives Matter gegen Rassismus statt. Es rufen der Arbeitskreis Miteinander, Fridays for Future Lörrach, der Freundeskreis Asyl Rheinfelden, der Beauftragte für...
Neue Aufnahmen zeigen den Tod von George Floyd aus der Perspektive einer Body-Kamera
Der Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd am 25. Mai hat weltweit Aufsehen erregt. George Floyd starb in Handschellen unter dem Knie eines Polizisten. Handy-Aufnahmen von Umstehenden hatten die skandalösen Umstände seines Todes...
Werteunion möchte taz vom Verfassungsschutz beobachten lassen
In einem offenen Brief an den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang fordern führende Mitglieder des Vereins Werteunion, die taz wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ zu beobachten. In dem Brief werden hierfür...
Hongkong entzieht Korrespondenten der New York Times die Abeitserlaubnis
Die Behörden von Hongkong haben dem Korrespondenten der New York Times Chris Buckley die Arbeitserlaubnis entzogen. Als Grundlage dient das neue „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit". Der Australier war vorher bereits aus China...
Auf 20 Menschen, die Covid-19 überstehen kommt ein Todesfall
Nach Angaben des Robert Koch Instituts hat die Zahl der positiv auf Covid-19 getesteten gestern die Marke von 200 000 überschritten. 9078 Menschen sind in Deutschland bisher an Covid-19 gestorben. Gleichzeitig geht das Robert Koch Institut...
Nach Pleite gegen Appell versucht Brüssel neuen Trick gegen Steuerdumping
Nur wenige Stunden nach einer krachenden Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen den Konzern Apple will die Kommission einen neuen Anlauf gegen Steuerdumping nehmen. Die Wettbewerbskommissarin der Union Margrethe...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 16. Juli
Neue Aufnahmen zeigen den Tod von George Floyd aus der Perspektive einer Body-Kamera
Hongkong entzieht Korrespondenten der New York Times die Abeitserlaubnis
Werteunion möchte taz vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Auf 20 Menschen, die...
Nachwahlprognosen sehen Amtsinhaber Duda bei der Präsidentenwahl in Polen knapp in Führung
Befragungen an 500 Wahllokalen in Polen haben ergeben, dass der Amtsinhaber Andrzej Duda bei der Stichwahl knapp 1 Prozent vor dem Herausforderer Rafal Trzaskowski liegt. Ein endgültiges Ergebnis wird aber frühestens heute Abend erwartet...
Streit über rassistische Ermittlungen in Stuttgart
Der Streit um Ermittlungen zur Herkunft von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit den Krawallen von Jugendlichen in Stuttgart ging am Wochenende weiter. Zunächst entzündete sich der Streit an dem Wort „Stammbaumforschung“ das der Stuttgarter...
50 000 Krebsoperationen wurden verschoben
Nach Angaben der Deutschen Krebshilfe wurden rund 50 000 Krebsoperationen verschoben, um Kapazitäten für Covid-19 Fälle freizuhalten. Auch viele Vorsorgeuntersuchungen wurden verschoben. Eebnfalls betroffen sind Maßnahmen zur Unterstützung...
Amnesty wirft Regierungen Versagen beim Schutz von Gesundheitspersonal vor
Amnesty International hat einen Report darüber zusammengestellt, wie Regierungen weltweit in der Corona-Krise Personal in Gesundheitsdienst und Pflege geschützt haben. Der Report trägt den Titel „Exposed, Silenced, Attacked“ - „Ausgesetzt...
Sudanesische Übergangsregierung packt Menschenrechte statt Religion in die Gesetze
Die sudanesische Übergangsregierung macht mehr und mehr Ernst mit der Abschaffung des religiösen Schariatsrechts. Dieses hatte der Langzeitdiktator Umar al-Baschir Ende der 80-ziger Jahre eingeführt. Eine insbesondere von gewerkschaftsnahen...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 13. Juli
Sudanesische Übergangsregierung packt Menschenrechte statt Religion in die Gesetze
Amnesty wirft Regierungen Versagen beim Schutz von Gesundheitspersonal vor
50 000 Krebsoperationen wurden verschoben
Streit über rassistische Ermittlungen in...