Werteunion möchte taz vom Verfassungsschutz beobachten lassen
In einem offenen Brief an den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang fordern führende Mitglieder des Vereins Werteunion, die taz wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ zu beobachten. In dem Brief werden hierfür...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 16. Juli
Neue Aufnahmen zeigen den Tod von George Floyd aus der Perspektive einer Body-Kamera
Hongkong entzieht Korrespondenten der New York Times die Abeitserlaubnis
Werteunion möchte taz vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Auf 20 Menschen, die...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 25. Juni
Zweite Corona-Welle in den USA
Hartes Vorgehen der Polizei gegen Minderheiten während der Lockdowns in Europa
Neue Anklage gegen Julian Assange fordert 175 Jahre Gefängnis
Drei Männer wegen Mord an schwarzem Jogger Ahmaud Arbery angeklagt...
Bundesgerichtshof bestätigt, dass Facebook die Sammlung und Bündelung persönlicher Daten stoppen muss
Der Bundesgerichtshof hat am gestrigen Dienstag entschieden, dass der Internetriese Facebook keine persönlichen Daten mehr sammeln und bündeln darf. Damit bestätigten die Richterinnen eine Entscheidung des Bundeskartellamts von Anfang...
Seehofer-Klage gegen taz-Kolumnistin noch unklar
Entgegen seiner Ankündigung hat Innenminister Horst Seehofer die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah noch nicht verklagt. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen, sagte ein Sprecher der Bundesregierung gestern. Zuvor hatte...
Seehofer kündigt Strafanzeige gegen die Taz an
Der deutsche Minister für Heimat und Inneres, Horst Seehofer (CSU) hat in der Bild Zeitung eine Strafanzeige gegen die Zeitung Taz angekündigt. Vor einer Woche erschien eine satirische Kolumne in der Taz mit dem Titel: "Abschaffung der...
Frankreich: Verfassungsgericht erklärt weite Teile eines Gesetzes gegen Hassrede für nichtig
In Frankreich hat das Verfassungsgericht weite Teile eines neuen Gesetzes gegen Hassrede im Internet für nichtig erklärt, weil sie die freie Meinungsäusserung einschränken würden. Was vom Gesetz übrig bleibt, soll trotzdem wie geplant am...
Sich vor 5 G fürchten und mit Bleichmitteln kurieren lassen + Update
Als 5G in Wuhan eingeführt wurde, musste man eine Krankheit erfinden, damit nicht auffällt, dass die Leute tot umfallen. Diese These verbreitete, vielleicht als erster Ali Erhan im Internet. Während er so vor "hochfrequenten Strahlen" warnt...
Coronahilfen, Programmförderung, DAB+ Förderung: Ungleichbehandlung der nichtkommerziellen Sender in Baden-Württemberg endlich beenden.
Die Coronakrise ist auch für Rundfunkveranstalter eine große Herausforderung. Bei den finanziellen Hilfen zur Bewältigung der Situation durch die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) und den Bund zeigt sich leider erneut die massive...
Verfassungsbeschwerde gegen Indymedia Linksunten Verbot: Kritik an Prozesstaktik und magelnder Reaktion auf Verbot
Anfang der Woche haben wir ein Interview zur Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot des konstruierten Vereins Indymedia Linksunten geführt. Im Interview erläuterte Rechtsanwalt Lukas Theune, dass es beim Verbot dem Innenministerium...
Focus Europa Nachrichten vom Freitag, dem 12. Juni
- Deutlicher Anstieg von Covid-19 Infektionen in 20 europäischen Ländern
- Twitter löscht 170 000 Accounts, die chinesische Staatspropaganda verbreitet haben sollen
- Experte: später Lockdown kostete Großbritannien mehr als 20 000 Menschenleben...
Verfassungsbeschwerde gegen Indymedia Linksunten Verbot eingereicht: "Kann es in demokratischen Rechtsstaat verboten werden, anonym und verschlüsselt zu posten?"
Am 29.01.2020 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klage gegen das Verbot des konstruierten Vereins Indymedia Linksunten verhandelt. Ergebnis: Die Klage war abgewiesen worden. Die Medienplattform unterfällt laut Gericht...
Enge Grenze zwischen Faktenchecking und Eingriff in die Pressefreiheit: Verbreitet Correctiv im Faktencheck selber "Fake News"?
„Als bislang einziges Land Europas nimmt Deutschland ein chinesisches Hilfsangebot im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie nicht an." so ein Artikel bei german-foreign-policy am 23. März 2020. Eine Fehlinformation, so urteilte das...
Rambazamba Bild - oder wieviel Wissenschaft ist heute noch gut für's Geschäft?
Die auflagenstärkste und auch im kostenpflichtigen Digitalbereich führende deutsche Tageszeitung verbeißt sich in eine wissenschaftliche Diskussion und veranstaltet mitten in der Corona-Krise eine publizistische Hexenjagd auf den derzeit...
Historisches Tagesinfo vom 1.Juni 12020: Tagesinfo vom Donnerstag, 1.Juni 1995 (Sondersendung)
Do | 01.06.95 | SoSe FSK u. RDL | Marxist Studienblibliothek – Bahamas Max Müntzel Thommy und Egon
/ Übernahme Radio Loretta – Aufruf völkische Grundlage Wiedervereinigungsbruch Wiedervereinigung vor 45 Wdh 1-12. Mai Faschisierungsthese... |
Kommentar: Fallzahlen nur noch Ergebnis ungenauer Tests?
Seit einiger Zeit tauchen im Verschwörungsgläubigen Umfeld immer wieder Artikel von einzelnen Wissenschaftlern (auch Wissenschaftlerinnen?) auf, die eklatante Widersprüche in der Darstellung der Corona-Krise aufzeigen wollen. Man fragt sich...
Drohpakete mit Anspielung auf Covid-19 an Abgeordneten und Virologen verschickt
Wie der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach per Twitter mitteilte, erhielt er ein offenbar als Drohung gemeintes Päckchen. In dem Päckchen befand sich ein geschlossenes Röhrchen mit der Aufschrift „2019-nCov“ und der angekreuzten Option...
"La Mer" - oder der Reiseweg nach Europa: Ra-syn ist zurück
Der „African Mic Fighter“ Ra-syn ist zurück. Ra-syn ist ein frankophoner deutsch-kamerunischer Rapper, Sänger und Songwriter. Er ist der Autor des berühmten Titels "Unter einem Baum geboren", der 2001 veröffentlicht wurde. Nach einer Pause...
Africa politicum (AP): Une vitrine pour les intellectuels africains
Réseauter, échanger sur les problèmes actuels qui affectent le continent africain et offrir une vitrine aux experts africains - tels sont les principaux objectifs d'Africa politicum (AP). L'Africa politicum (AP) est une arène semi-formelle...