Ein Denkmal in Berlin und Speziallager für die Abschiebung, vom deutschen Umgang mit der Geschichte und den Roma
Interview mit Ulla Jelpke, Abgeordnete der Partei Die Linke im Reichstagsgebäude, nicht ferne vom Denkmal.
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 17. August
-
Linke Abgeordnete fordert Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei
-
Berlin lehnt Schuldenschnitt für Athen ab
-
Ägypten: Maulkorbgesetz für Journalisten/innen
"german monster" presst weiter: Maloche Maloche für die Leistungsbilanzrekorde
Im letzten Monat vor den Schulferien (Ausnahme 2 Tage in NRW) - dem Juni - stieg der Ausstoss des verarbeitenden gewerbes gegenüber dem Vorjahr nicht nur um 1%. Mit 8,3 % stiegen zugleich die geleisteten Arbeitsstunden in Betrieben mit mehr...
De Maizière bringt Kürzung der Leistung für Asylsuchende ins Gespräch
Innenminister de Maizière behauptete gestern, das Taschengeld für Asylsuchende sei in Deutschland zu hoch. Die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz seien genauso hoch wie das Monatseinkommen eines Polizisten im Kosovo oder in...
Drexler schlägt Koordinierung zwischen Bundestag und den Untersuchungsausschüssen der Länder vor
Der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsauschuss zu NSU-Verbindungen nach Baden Württemberg und der Ermordung von Michèle Kiesewetter und dem Tötungsversuch von Martin Arnold, Wolfgang Drexler (SPD), hat angesichts der Vielzahl...
Der Erdogan von Erbil: Masud Barzani
Als nach der verlorenen Wahl der türkische Präsident Tayyip Erdogan seinen Krieg gegen PKK und kurdische Opposition begann, bekam er alsbald Rückendeckung vom Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan Irak, Masud Barzani. Großzügig...
Erst Anerkennungsquote von Roma nach unten manipuliert, dann für nicht verfolgt erklärt
Die gegen Null tendierende Anerkennungsquote von Roma ist in der Asyldebatte ein Renner. Doch wie kam es dazu trotz nachgewiesener Diskriminierung von Roma auf dem Balkan? Wie bewerten andere europäische Staaten die Fluchtgründe von Roma...
Unbefriedigend: KITA-Schlichtung!
Die Beschäftigten der KITAS sind unzufrieden mit dem Schlichterspruch. Fast 70 % wollen mehr! Damit stärken die Beschäftigten den Gewerkschaften, speziell Verdi den Rücken für härtere Verhandlungen. Die Tarifverhandlungen gehen in die...
Wer schützt sich selbst vor Aufklärung? Die lange Hand der Geheimdienste am Beispiel von Thomas Richter (Corelli-Bericht)
Seit Mai liegt der Bericht des Sonderermittlers des Parlamentarischen Kontgrollgremiums der Geheimdienste, Ex-Grünen MdB Jerzey Montag, zum Einsatz des V-Mann des BfV, Thomas Richter (Corellli) vor. Teilweise wurden Auszüge schon in der...
Lässt Maaßen jetzt (noch) den politisch-parlamentarischen Raum ausforschen? Fragen zur jüngsten Affaire um den Inlandgeheimdienstchef an Dr. André Hahn
Mit der Entscheidung von Montag 10.8.2015, das (Landesverrat-)Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister einzustellen, weil weder ein Staatsgeheimnis vorlag, noch die Absicht der äusseren Sicherheit einen schweren...
(Weiter-)Flucht von Freiburg nach Paris - Wie Fahd, aus Ägypten geflohen, statt Schutz zu finden, schwerverletzt wurde
Als in den letzten Wochen zahlreiche Flüchtlinge versuchten, durch den Eurotunnel von Calais nach Großbritannien zu gelangen, ging das tagelang durch die internationalen Medien. Es waren erschreckende Nachrichten, aber Nachrichten von weit...
burning beds Ausgabe August
Die Themen:
Im August 1945 befahl US-Präsident Harry Truman den Abwurf von Atombomben auf zwei Städte in Japan. Am 6. August löschte die Atombombe "Little Boy" das Leben in Hiroshima aus, am 9 August wurde Nagasaki mit der Atombombe "Fat...
Voll-Ausforschung von netzpolitik.org wird immer wahrscheinlicher
Gegenüber der tagesschau musste das Bundesinnenministerium einräumen, dass nicht nur vor der 1. Strafanzeige im März, sondern auch bezogen auf die Rechtsmeinung des unsäglichen vir obsurus als BfV-Chef, Hans-Georg Maaßen, dass M. Beckedahl...
Grüne werfen Sigmar Gabriel Wortbruch vor
Noch Mitte Mai hatte der Wirtschaftsminister schärfere Regeln für die Verbreitung deutscher Handfeuerwaffen in aller Welt versprochen. „Ich möchte nicht, dass deutsche UN-Soldaten irgendwann unseren eigenen Kleinwaffen in den Händen von...
Wenn Freiheitsfeinde kungeln
Der Generalbundesanwalt mit FDP-Parteibuch, Harald Range, der sich am Dienstag Morgen noch mit 5-Tage-Bart in der Pose des last-stand Märtyrertodeskampf für die Unabhängigkeit der Justiz gefiel, ist entlassen. So weit so gut.
Weniger gut...
„Ich dachte, weiße Leute leuchten nachts wie Gespenster“ - Der Film BLICKWECHSEL führt eigene Vorurteile vor Augen
Christian Weinert und Ferdinand Carrière haben in ihrer Doku "Blickwechsel" Menschen in Ghana, Gambia und Südafrika zu Wort kommen lassen, die mit Freiwilligen aus Deutschland zusammenarbeiten. Das Ungewöhnliche: Die Freiwilligen selbst...
Giga- oder Ökoliner auf der Piste!
Sprachnebel im Sommer. Jetzt fahren die Langen-LKWs auch hier in Baden-Württemberg auf den Straßen. Sommerliche Betrachtungen zum Thema Schönreden mit Axel Mayer BUND.
E-Zigaretten als Teil des NichtraucherInnenschutzes
Das Oberlandesgericht NRW stand vor Schwierigkeiten welche sich sowohl aus der Gewaltenteilung als auch dem rasanten technischen Fortschritt in Verbindung mit eher langsamen Parlamenten ergeben - wenn die Theorie schon dürftig ist wird die...
Rassismus vor Gericht
Selten werden gesellschaftliche Machtverhältnisse so sichtbar wie im Gerichtssaal. Speziell struktureller Rassismus – auch von Seiten der Polizeibehörden und der Staatsanwaltschaft – wird noch weitgehend geleugnet. Doch was geschieht, wenn...