Hoch die Tassen!
# S21 – die Stadtkasse Stuttgart misch...
Mischfinanzierung heißt das, unzulässige Mischfinanzierung ist es wenn Bundesprojekte lokal von einer Kommune finanziert werden. Bei Stuttgart 21 ist das aufgrund des hohen Zuschusses aus der Stadtkasse der Fall.
Genau darum geht einer der...
In Freiburg beteiligten sich laut Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung knapp 100 Personen an der Mahnwache von Mittwoch auf Donnerstag am Flüchtlingswohnheim in der Mooswaldalle. Die Polizei kam bereits gegen 3 Uhr nachts zum Wohnheim...
Nachdem erst in der letzten Woche 121 Personen vom Baden-Airpark abgeschoben wurden, steht am heutigen Donnerstag schon wieder eine Sammelabschiebung aus dem grün-rot regierten Baden-Württemberg an. Das zuständige Regierungspräsidium...
Man merkt woher die Frauen und Männer der GDL kommen – vom Stahlross aus der Maloche nicht von der UNI.
Da wird nicht geredet sondern geschafft, mit Überstunden oder jetzt halt mal nicht … . Und alles schreit! Ein Interview mit Lutz Dächert...
Die Tötung der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter und die beinahe Tötung ihres Kollegen Martin Arnold am 25.7.2007 gehört zu den rätselhaftesten der Mordserie des NSU- Netzwerkes. Am 4.5.15 nahm der parlam. Untersuchungsausschuss beinah...
Nachdem erst in der letzten Woche 121 Personen vom Baden-Airpark abgeschoben wurden, steht an diesem Donnerstag, den 7. Mai, schon wieder eine Sammelabschiebung aus dem grün-rot regierten Baden-Württemberg an. Am Dienstag, den 28 April...
Am heutigen Montag betrachtet der Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags den Tatort des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter, um sich über die Fakten zu informieren. Anschliessend vernimmt der Ausschuss bei...
Oliver Ramakers ist KHK im LKA. Im Anzug hat er schon zweimal im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zum NSU in Baden-Württemberg ausgesagt.
Einmal zu den Ermittlungsergebnissen der EG Umfeld, die im Februar 2014 ihren Abschlussbericht...
Gestern Dienstag hat der Gemeinderat in Freiburg mehrheitlich gegen ein Sozialticket für den ärmeren Teil der Bürger gestimmt. Für Jürgen vom Rundentisch keine Überraschung. Wird wohl noch etwas dauern. Und wie wurde jetzt abgestimmt Jürgen...
Nach einer Pressemitteilung der Landesanstalt für Kommunikation (Lfk) haben am Montag, 27.4.2015 Vorstand und Medienrat der LfK die UKW-Frequenzzuweisungen an nichtkomerzielle wie sich auch als Freie Radio verstehende Veranstalter bis zum...
Am heutigen Dienstag, den 28 April, wurden nach Auskunft des zuständigen RegierungspräsidiumKarlsruhe, insgesamt 121 Menschen in den Kosovo abgeschoben. Der Flug startete gegen 10.20 Uhr vom Baden-Airpark. Diese relativ große...
In der Obleute Runde nach der 17. Sitzung gegen 15:50 liess Ausschussvorsitzender W.Drexler am kollektiven Sinn des Parlamentarischen Untersuchuchungsausschuss zur Ermordung von Michèle K. und den NSU Bezügen nach Baden-Württemberg keinen...
Die Sammelabschiebung am morgigen Dienstag betrifft nach Informationen des Freiburger Forums aktiv gegen Ausgrenzung auch den Kosovo. In der Vergangenheit fanden Abschiebungen nach Serbien und Mazedonien und Abschiebungen in den Kosovo...
Am Kampftag der ArbeiterInnenbewegung ruft der antikapitalistischen Block Mannheim auf, gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für eine lebenswerte Zukunft zu demonstrieren. Die DGB-Demo beginnt um 09:30Uhr am Gewerkschaftshaus Mannheim...
Das Camp am Bodensee lädt seit nunmehr 20 Jahren freie Radioaktive zum Kreativ-werden, zum Lernen, Plaudern, Kontakte knüpfen, Produzieren, Baden, Feiern und Lagerfeuer ein. Vom 13. - 17. Mai lädt auch dieses Jahr die Assoziazion Freier...
Die neuen Pläne, auf dem Gelände der derzeigen Landespolizeiakademie ab 2017 nicht nur eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) einzurichten, sondern gleichzeitig auch eine Finanzschule des Landes unterzubringen, sorgen auch bei...
