Europaparlament lehnt Vorschlag ab, CETA vorab durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen
Ohne Überraschung stimmte am gestrigen Mittwoch eine deutliche...
Ohne Überraschung stimmte am gestrigen Mittwoch eine deutliche...
Nie und nimmer wollte der Kandidat zurückweichen. Den Klagen gegen seine Trump (Immobilien-) "Universität" fehle jegliche Basis. So Trimp im Wahlkampf.
Vergangen Freitag(18.11.16) passierte es dann doch. Eine Woche vor der Klage Verhandlung...
In Frankreich kommen die zwei ehemaligen Premiers François Fillon und Alain Juppé in der zweiten Runde der konservativen Vorwahl zur Präsidentschaftswahl.
Knapp vier Millionen WählerInnen nahmen am gestrigen Sonntag an der ersten Runde der...
Am Wochende des 19./20. November 2016 will der Landesverband der AfD in Baden-Württemberg seine Kandidaten auf die Landesliste für den nächsten Bundestag 2017 wählen. Das Treffen in Kehl wird vom Parteivorstand - angesichts erwarteter...
Das slowenische Parlament hat am gestrigen Donnerstag einstimmig dafür gestimmt, das Recht auf Trinkwasser in die Verfassung einzuschreiben. Jeder habe das Recht darauf.
Mit der Verfassungsänderung lehnen die slowenischen Abgeordneten eine...
Die AfD Baden-Württemberg scheint im Wettbewerb mit den anderen Landtags-Fraktionen ihrer Rechtsaussen-Partei um den Wanderpokal der größten Luschen-Produktion vorne zuliegen.
Auf ihre Anfrage zu "linksextremistischen Ausschreitungen" zu...
In Bulgarien hat der Kandidat der sozialistischen Opposition Rumen Radew die Stichwahl um die Präsidentschaft gewonnen.
Der parteilose General der Luftwaffe Rumen Radew setzte sich laut amtlichen Zwischenergebnissen mit 60 Prozent der...
Auch zur Bundestagswahl 2017 wird der ehemalige MEP Tobias Pflüger im Freiburger Wahlkreis für die Partei Die Linke antreten. Die MV, die irrwitziger Weise ausgerechnet über den Facebook-Account der Freiburger Linken den Datensammlern ( wie...
Bereits im 1. Wahlgang hat sich der 31 jährige Kreisvorsitzende der Freiburger SPD Julien Bender mit knapp 51 % in der Nomierungsrunde gegen Martin Hochhut (Jura-Prof.), Ismael Hares (Musiker u. Unternehmer und den Vorsitzenden des...
Bei ungemütlichen Temperaturen zogen ca. 500 Menschen unter dem Motto - Wem gehört die Stadt? - Bezahlbarer Wohnraum ist die halbe Miete - durch die Freiburger Innenstadt. Begleitet wurde der Protestzug gegen die aktuelle Wohnungspolitik in...
Etwa 80-100 Menschen protestierten am Donnerstag, den 10. November im ströhmenden gegen das Vorgehen der Stadt am Platz der Alten Synagoge. Aufgerufen hatten beide jüdische Gemeinden und die Linke Liste. Gesprochen haben u.a. Diane Lakein...
Gespräch mit Stefan Rost vom Bauverein Wem gehört die Stadt im Mietshäusersyndikat über das Syndikat als Alternative auf dem Freiburger Wohnungsmarkt, über die falsche Behauptung sozialer Wohnungsbau sei defizitär, die Frage ob das Syndikat...
Gespräch mit Jörg Kronauer von german-foreign-policy über die Auswirkungen des Wahlsiegs von Donald Trump auf die deutsche Außenpolitik. Droht jetzt ein Aufschwung des deutschen Militarismus? Und ist eine Entspannung im Verhältnis USA...
Der Kandidat der Republikaner setzte sich deutlicher als erwartet gegen Hillary Clinten von den Demokraten durch. Auch im Repräsentantenhaus und im Senat konnten die Republikaner ihre Mehrheit beibehalten. Die Demokraten hatten zuletzt...
Am Montag diskutierte der Hauptausschuss des Gemeinderates den Umgang mit den gefundenen Überresten der Alten Synagoge. Jneen Fundamenten, die sich der Niederbrennung und Sprengung durch die Nazis entziehen konnten.
Erinnerung an die...
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert ein geplantes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Uzbekistan.
In einem offenen Brief ruft die Menschenrechtsorganisation die Europaabgeordneten des...
Der Bundesrat stimmte am Freitag ohne Überraschung und im Eilverfahren für das umstrittene BND-Gesetz.
Bereits vor der Abstimmung hatte der Bundesrat angekündigt, keine Einwände gegen das Gesetzespaket zu haben. Im Bundestag hatte die...
Rund 500 Menschen nahmen in Freiburg am Freitagabend an der Demonstration nach der Festnahmen der HDP PolitikerInnen in der Türkei teil. Der Großteil waren Kurdinnen und Kurden. Der Anteil an Nicht-KurdInnen dürfte bei unter 10 Prozent...
Seit Anfang diesen Jahres ist in Freiburg der, beim Gemeindevollzugsdienst angesiedelte, Gaststättenkontrolldienst aktiv. Die Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die PARTEI/Grüne Alternative Freiburg, kurz JPG scheint mit der Arbeit der...