Frankreich: Nationalversammlung verabschiedet Gesetzentwurf zu Asyl und Einwanderung in erster Lesung
Französischen Medien zufolge war es der erste Gesetzentwurf unter Präsident Macron, der auch...
Französischen Medien zufolge war es der erste Gesetzentwurf unter Präsident Macron, der auch...
Die SPD hat auf ihren gestrigen Bundesparteitag in Wiesbaden zum ersten Mal eine Frau zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Andrea Nahles, die vom SPD-Präsidium in ihrer Kandidatur unterstützt wurde, wurde zur SPD-Vorsitzende gewählt. Sie erhielt...
Bei der gestrigen Wahl der OberbürgermeisterIn in Freiburg hat es Amtsinhaber Dieter Salomon mit 31 Prozent der Stimmen erst auf den zweiten Platz geschafft. Auf den ersten Platz schaffte es stattdessen mit 35 Prozent der abgegebenen...
Am Dienstag den 24. April ist das Sozialticket wieder Thema im Freiburger Gemeinderat. Die Unabhängigen Listen sind positiv gestimmt, dass ihr Antrag, die jährlichen VAG Preissteigerungen beim Sozialticket zur Hälfte durch den städtischen...
Am Dienstag (17.4.) stimmte der Rat der Europäischen Union über Änderungen zum Wahlrecht für die Europawahl 2019 ab. Eine neue (alte) Sperrklausel für das Parlament wurde nun doch nicht eingeführt. Aber der nächste Anlauf wird kommen. Wieso...
Am Mittwoch, den 12.04. gab es im Atlantik eine Podiumsdiskussion der anderen Art. Die InteressenGemeinschaft Subkultur, die sich selbst als „Zusammenschluss Freiburger Kulturschaffender mit einem Schwerpunkt im Bereich populärer Kultur...
Am Freitag den 6. April haben wir mit Oberbürgermeister Dieter Salomon und den beiden OB-KandidatInnen, Stadträtin Monika Stein und Martin Horn über die Freiburger Wohnungspolitik debattiert. Einige Aussagen vom Amtsinhaber möchten wir im...
In den 70er Jahren war die Zeit Gemeinen zusammen zu legen. Staufen im Breisgau erhielt Wettelbrunn und Grunern hinzu und wie üblich, damals die Unechte Teilortswahl. Inzwischen ist die Unechte Teilortswahl in vielen Gemeinden abgeschafft...
Die Präsidentschaftswahl im Herbst sah nach einem Heimspiel für den ehemaligen linken Präsidenten Lula da Silva aus, doch mittlerweile sitzt er im Gefängnis und ob er zugelassen wird ist höchst unsicher. Dabei gibt es in dem Verfahren wegen...
Erst zwei Tage sind seit dem erneuten Wahlsieg des ungarischen Rechtspopulisten Viktor Orbáns vergangen, doch bereits jetzt hat dieser einen großen Einfluss auf die Medienlandschaft des Landes. Wie „der Standard“ berichtet, gab die...
Durch die Gemeinderatsentscheidung die Mieten der Stadtbau an den Mietspiegel heranzuführen gibt es bei der Freiburger Stadtbau immer wieder Mieterhöhungen. Nun gab es Gerüchte, dass in etwa 1000 FSI Wohnungen, in denen auch noch ein...
Nach der Bekanntgabe des eindeutigen Wahlsiegs der Fidesz bei den Parlamentswahlen in Ungarn sind Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch besorgt über eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Viktor Orbán. Als die Fidesz das letzte Mal...
Am Donnerstag, den 5. April, lud die Israelitische Gemeinde Freiburg zur Podiumsdiskussion anlässlich der Oberbürgermeister-Wahl ein. Teilgenommen haben Monika Stein und Martin Horn, der amtierende OB Salomon ließ sich wegen anderer Termine...
Die RDL-Diskussion zur Freiburger Wohnungspolitik mit Oberbürgermeister Dieter Salomon und den beiden OB-KandidatInnen, Stadträtin Monika Stein und Martin Horn, zum Nachhören. Anlässlich der Oberbürgermeisterwahl haben wir über die Stadtbau...
Rund einen Monat nach den Parlamentswahlen haben in Italien die Regierungskonsultationen von Präsident Mattarella begonnen. Das Staatsoberhaupt erteilt nach Gesprächen mit den Parteien den Regierungsauftrag. Am heutigen Mittwoch und am...
Der Ägyptische Präsident Abd el-Fattah al-Sisi hat mit 97,1 Prozent der Stimmen ein Präzisionsergebnis hingelegt. Bei der letzten Wahl vor knapp 6 Jahren lag al-Sisi nur um 2 Promille darunter. Allerdings hatte es auch keine ernsthaften...
Ägypten: Manöver „Wiederwahl des Präsidenten“ erfolgreich abgeschlossen
Puidgemont hat Einspruch gegen Verfahren in Spanien eingelegt
Große Beteiligung an Streik bei französischer Eisenbahn, Streikwelle
Türkisches Gericht will Can Dündar...
Die Offene Liste Waldkirch (DOL) forderte am 28.03.18, in einem offenen Schreiben, die Überprüfung der Gesundheitsversorgung im Elztal. Insbesondere in Bezug auf den geplanten Verkauf des Bruder-Klaus-Krankenhaus' (BKK). Das Gutachten solle...