Themen u.a.
# Einführung von Studiengebühren ( 1000 DM /Semster)
# Maastricher Vertrag - Warum zieht Wilfried Telkämper vor das BVerfG
# Nationalismus in Ex -Yugoslawien - Debatte mit ANTI-Nato-GRUPPE7
# Stefan Waldeberg Verfahren wieder...
Die NATO rüstet auf und Deutschland rüstet mit. Der geplanten Erweiterung der Militärausgaben auf 2% des BIP bedeuten nahezu eine Verdoppelung der Ausgaben für das Kriegshandwerk, 2%, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im...
Für den heutigen Dienstag planen mehrere Bundesländer eine Sammelabschiebung nach Afghanistan. Der Flug soll vom Flughafen Leipzig/Halle starten.
Die flüchtlingssolidarische Organisation Pro Asyl fordert wieder einmal die Aussetzung von...
| Mo | 05.10.92 | 1 | Flüchtlinge im Sammellager (Vaubangelände) | Km | |
| Mo | 05.10.92 | 2 | Faschos am Wochenende (3.10.,Tag der deutschen Einheit) in Freiburg | 9 | I |
| Mo | 05.10.92 | 3 | Feier zum Tag der deutschen Einheit in Schwerin | 6 | Ti |
| Mo | 05.10.92 | 4 | NATO/WEU... |
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) sucht einem neues Übungsgelände um Fallschirmabsprünge zu trainieren und ist im Nordschwarzwald fündig geworden. Und in Hardheim (Neckar-Odenwald-Kreis) ist ein Nato-Hauptquartier für Spezialoperationen...
Gestern wurde der Rüstungsexportbericht 2016 und der Zwischenbericht 2017 vorgelegt und vom Bundeskabinett gebilligt. Aus den Berichten geht hervor, dass der Bundessicherheitsrat von Januar bis April diesen Jahres Rüstungseporte im Umfang...
Die NATO will offiziell der sog. Anti-IS-Koalition der USA beitreten. Kampfhandlungen, so heißt es aus Brüssel, seien nicht vorgesehen. Wozu soll das dann gut sein? Es ist wohl der Versuch, Donald Trump zu beschwichtigen. Kann das gut gehen...
In Berlin wird heute der Rüstungsbericht für Deutschland vom Jahr 2016 vorgelegt. Während der Gesamtwert an exportierten Rüstungsgütern aus Deutschland offenbar gesunken ist, hat sich die Exportmenge in Nicht-Nato-Staaten offenbar...
| FR | 05.06.92 | 1 | Asylverfahrensgesetz hat BT passiert. Am 1.7. in Kraft. | 0,2 | KI | F-4 | L-3. | ||
| FR | 05.06.92 | 2 | Über 100 Millionen für Garagen am Bahnhof - 200 O00 DM für 2 000 Fahradständer sind nicht aufzutreiben. VCD ruft zu Protestschreiben an Rolf... |
Theaterdonner oben, unten ruhig. Dissonanz wenige bis keine. Donald Trump ein Segen für die NATO? Wer will das wissen. Und was heißt jetzt Segen? Am 25. Mai 2017 fand in Brüssel eine „Tagung“ der NATO-Staats- und Regierungschefs statt, auf...
Nach einem Bericht der Zeitung Die Welt haben eine Reihe von Nato-Staaten, angeführt von Frankreich und Deutschland verhindert, dass der Nato-Gipfel 2018 wieder in Istanbul stattfindet. Nun wird Ende Juni wahrscheinlich beschlossen, dass...
[update unten]
Am heutigen 31. Mai soll auch erneut eine Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan stattfinden. In Baden-Württemberg gibt es dagegen u.a. in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Heilbronn und Tübingen Protestkundgebungen...
Nichtregierungsorganisationen verurteilen für heute geplante Abschiebung nach Afghanistan
[aufgrund des Anschlags bei der deutschen Botschaft wurde der für heute geplante Abschiebeflug...
Im Nato-Hauptquartier in Brüssel hat der amerikanische Präsident Donald Trump erneut eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts gefordert. 23 der 28 Natostaaten erfüllen diese Quote bisher nicht. Aus den...
Donald Trump fordert erneut mehr Geld für Rüstung
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte will über die Haftbeschwerde von Deniz Yücel entscheiden
Erdogan griff für sein Referendum tief in die Staatskasse
Donald Trump übernimmt anti...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtinge (Bamf) und das Innenministerium haben mitgeteilt, dass auch Anträge auf Asyl von türkischen Staatsbürgern mit Diplomatenpass anerkannt wurden. Es handelt sich dabei größtenteils oder ausschließlich...
Bis zu 150 Menschen haben in Freiburg am heutigen Dienstag, sehr spontan, gegen die Angriffe der türkischen Luftwaffe auf Shengal und Rojava demonstriert. An der sehr verregneten Demonstration nahmen hauptsächlich Kurdinnen und Kurden, aber...
| FR | 10.04.92 | 1 | Drogenpolitik und Drogenfreigabe (sog. weicher Drogen). Erklärung von Freiburger Strafverteidigern | 4 | KI/DOK | H- | I-3 | |
| FR | 10.04.92 | 2 | Bleiverseuchung im Freiburger Stadtviertel Grün. Schadensersatzforderung. offener brief der Ini... |
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll am kommenden Mittwoch beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel eine Vereinbarung über militärische Zusammenarbeit mit Tschechien und Rumänien unterzeichnet werden...
