Am 23. Oktober 2016 hielt Carolin Emcke ihre Dankesrede für den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche. Sie hat mindestens drei Wörter neu in den traditionsreichen Diskurs der Paulskirche eingespeist: queer, trans* und...
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert die Kooperation der Europäischen Union mit Libyen in Migrationsfragen.
Italien und die Niederlande hätten bereits im Oktober angefangen, die libysche Küstenwache zu trainieren...
Der Staatsanwalt Murat Inam, der eine Polizeiaktion gegen die oppositionelle Zeitung Cumhuriyet wegen angeblicher Unterstützung der Gülen-Bewegung durchführen ließ, soll wegen des gleichen Deliktes selbst angeklagt sein. Nach einem Bericht...
Die Entdeckung von DNA-Spuren von Uwe Böhnhardt in der Nähe des Fundortes einer Kinderleiche hat im NSU-Prozess in München für Achtung gesorgt. Ebenso ein mutmaßlicher Ausspähversuch der Berliner jüdischen Synagoge durch das NSU-Trio und...
Das wallonische Regionalparlament in Belgien hat sich in einer Abstimmung gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgesprochen. Mit einem Veto...
Alle 2 Monate am 4. Dienstag des Monats um 19 Uhr. (Wiederholung am Mittwoch 11 Uhr)
Eine Magazin- Sendung des Arbeitskreis kritischer Jurist*innen Freiburg. Der akj greift den aktuellen rechtspolitischen Diskurs auf, entwickelt emanzipatorische Positionen und möchte damit den kritischen Umgang mit bestehenden Machtverhältnissen und dem Recht fördern.
Die Themen
Beginnen wir im Dreyeckland. Eigentlich müßte hier - also der Region zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz - eitel Freude herrschen. Das AKW Fessenheim sei stillgelegt, hieß es in den Mainstream-Medien aufgrund einer...
Am vergangenen Montag hielt der Berliner Sozialwissenschaftler Sebastian Friedrich im Rahmen der Reihe TACHELES einen Vortrag mit dem Titel: „AfD: Der Aufstieg des rechten Projektes“. Veranstalter war die Humanistische Union, unterstützt...
Dreimal schon konnte der ehemalige Zivilbeschäftigte Kief. der 66. Military Intelligence in Hanau der US-Army seinen Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss zum NSU und seinen Verbindungen der Zeugenaussage entgehen. Diesmal besorgte der...
Erst am 8.5.2007 publizierte der Landespolizeipräsident den "10.Rahmenbefehl" des Landespolizeipräsidiums an die für Terrorabwehr relevanten Teile der Landesbehörden und der Polizei. Dieser erweiterte auch für die Konzepteinsätze der...
Ermittler haben DNA-Spuren des NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt auf einem Gegenstand gefunden, der sich am Fundort der Leiche Peggys befand. Das teilten das Polizeipräsidium Oberfranken und die Staatsanwaltschaft Bayreuth mit.
Das damals...
Für den Publizisten Karl Pfeifer, kontinuierlicher kritischer Beobachter der ungarischen Politik und Gesellschaft, kam die Einstellung der regierungskritischen Zeitung Népszabadság nicht überraschend. Dass Medien von regierungsnahen und...
Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, hat sich kritisch zum neuen Nachtzugangebot von ÖBB und DB AG geäußert. Um den Wünschen der Reisenden nach Nachtzügen zu entsprechen, sei ein...
Die Schredder stehen nicht still: Beinahe in regelmäßigen Abständen wird bekannt, dass verschiedene staatlichen Behörden Akten schreddern, die in irgend einem Zusammenhang mit dem NSU stehen. Das passiert, obwohl diese Akten eigentlich zur...
Die Kampf gegen das Arbeitsgesetz des sozialistischen Präsidenten Hollande, der damit offenbar seinem Vorbild Gerhard Schröder nacheifern will, führte zu einer starken gesellschaftlichen Mobilisierung in Frankreich. Inzwischen ist der...
Eine linke (mit PODEMOS), von den Regionalparteien aus Katalonien und Baskenland tolerierte Regierung fand im Parteirat der PSOE am vergangenen Samstag -erneut - keine Mehrheit. Der rechte Parteiflügel um die andalusische und kastilischen...
In Ungarn fand am Wochenende ein Referendum über die Flüchtlings- und Migrationspolitik der EU bzw. des Landes statt. Präsident Viktor Orban ließ das Volk fragen, ob die EU verbindliche Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen nach Ungarn...
Heute Abend läuft im Kommunalen Kino der Film "Aji Bi – Les femmes de l'horloge", auf Englisch "Under the Clocktower". Es handelt vom Leben von Senegalesinnen in Marokko. Der Film ist Teil der Filmreihe "Sisters in African Cinema", die seit...
