Erst 2017 wurde das baden-württembergische Polizeigesetz massiv verschärft. Ende September 2020 wurde das Gesetz nun durch Grün-Schwarz nochmal verschärft. Ausgerechnet am 10. Jahrestag der polizeilichen Übergriffen auf die S21 Proteste, am Jahrestag des “schwarzen Donnerstags”. Über die weiteren Verschärfungen und den Protestausblick haben wir mit Anna und Arthur vom AK Polizeigesetze – nein Danke gesprochen.
Kein Grund zum Feiern! Antirassistische Demonstration in Freiburg am 3. Oktober
Dass der "Tag der deutschen Einheit" kein Anlass zum Feiern ist, unterstrichen zahlreiche Reden bei der antirassistischen Demonstration am Samstag, den 3. Oktober in Freiburg. Erinnert wurde an die rechten Gewalttaten, die seither geschehen...
Nein zum neuen Polizeigesetz, Nein zu Polizeigewalt!: Demonstration gegen ausufernden Polizeibefugnisse und Polizeigewalt
Am Sonntag den 05.Juli folgten knapp 300 Menschen den Aufruf des Büdniss #NoPolgBW. Die Demonstartion startete mit einer Auftaktkundgebung im Stühlinger Kirchpark. Einen Ort der bekannt für seine rassistischen Polizeikontrollen ist. Nach...
Nein zum neuen Polizeigesetz, Nein zu Polizeigewalt!: Demonstration gegen ausufernden Polizeibefugnisse und Polizeigewalt
Am Sonntag den 05.Juli folgten knapp 300 Menschen den Aufruf des Büdniss #NoPolgBW. Die Demonstartion startete mit einer Auftaktkundgebung im Stühlinger Kirchpark. Einen Ort der bekannt für seine rassistischen Polizeikontrollen ist. Nach...
Schwarz-Grün versucht Verschärfungen unbemerkt während Corona umzusetzen: Menschenreihe gegen das neue Polizeigesetz
Am Montag dem 05. Mai stellten sich ca. 250 Teilnehmer*innen mit Pandemie-bedingtem Sicherheitsabstand zwischen dem Polizeirevier Süd, dem Parteibüro der Grünen und darüber hinaus in einer Menschenreihe aus. Grund dafür war das neue...