Am Samstag den 13. Oktober findet in Frankfurt eine Demonstration zum Erhalt bedrohter Hausprojekte und für ein soziales Wohnen statt. Wir sprachen John Smith vom IVI, dem Institut für vergleichende Irrelevanz. Dieses ist eines der letzten...
Mieten? Ja wat denn? ist der Titel einer Aktionswoche, die der AStA an der Uni frankfurt organisiert hat. Den Abschluss der Aktionswoche bildet am Samstag die Wir nehmen uns was wir brauchen Selbstorganisierte Zentren verteidigen...
Trotz eindeutiger Parteitagsbeschlüsse der Badenwürttembergischen Grünen und der Badenwürttembergischen SPD ist Ministerpräsiden Kretschmann scheinbar gewillt sich für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen einzusetzen. Er will das...
Sächsische Landesregierung sucht Konfrontation mit Studierendenvertretungen. Die CDU- und FDP-Fraktion des Sächsischen Landtags beabsichtigen die Schaffung einer Austrittsmöglichkeit aus der verfassten Studentenschaft. in die Novelle des...
## Linkspartei will Rot-Rot-Grün ## Weiterhin Unklarheiten über rechte Verbindungen bei Ruderin Drygalla ## Junge Union will ASTen abschaffen ## BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd. ## Grün-Rot delegiert Beendigung...
Das Insitut für vergleichende Irrelevanz, kurz IVI ist räumungsbedroht. Nachdem das alte Hörsaalgebäude von der Universität an einen Investor verkauft wurde, hat dieser jetzt am Diensatg den 22. Mai die Türen aufgebrochen und Strom und...
## Tepco Bankrott ## IGM Streik in Halle ## 20 Roma-Familien vor Abschiebung in Freiburg ## Demogenehmigungspraxis nun doch im GR, weil Grüne Wohlfühlstadt der Partyevents nicht missen wollen ## USTA PH und die grün-rote Wiedereinführung...
### Rüstungsausgaben stiegen in 2011 nur noch knapp ### Neues Gutachten zu Angra 3 ist da - aber nicht für die Öffentlichkeit ### Paraguay: Erstes indigenes Radio geht auf Sendung ### Die sozialdemokratische Fraktion des EU-Parlaments hat...
Im Rahmen der Visite des Ministerpräsidenten W. Kretschmann (Grüne) am 26.01. in Freiburg erklärte die Heidelberger Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, von den Grünen, dass nicht jede Spitzelei unangebracht sei, wie die NSU ja beweise. Dies auf die Frage der Aufklärung der Bespitzelung von Studierenden wie im Fall von Simon Bromma, der 2010 in Heidelberg X Studierendenorgani-sationen ausgeforscht hatte - mit nach dem Polizeigesetz möglichen geheimdienstlichen Methoden. Dies bestätigen zwei Vorstände der Freiburger Studierendenvertretung (u-asta) im RDL Studiogespräch. Frau Bauer stand RDL für ein Interview nicht zur Verfügung, wiederholte aber die Notwendigkeit verdeckter Ermittler am Bsp. der NSU (siehe Antwort Ministerium).
Seit 30 Jahren werden Studierende in Baden Württemberg vom AStA, also dem allgemeinen Studierendenausschuss vertreten, während in anderen Bundesländern sie von der Verfassten Studierendenschaft (VS) vertreten werden. Initiator für die...
Interview mit Frederick Brütting, Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg. In dem Interview äußert er sich kritisch zur Innenpolitik von Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD), weist den Vorwurf einer Kontinuität mit dem...
Gespräch mit Marcel Emmerich von der Grünen Jugend Baden- Württemberg zur Politik (Zivilklausel, Trojaner, Spitzel) der neuen Grün Roten Landesregierung. Er macht sich entgegen der Grünen Wissenschaftministerin Bauer für die Einführung...
Theresia Bauer ist die grüne Wissenschaftsminsterin. Die Abschaffung der Studiengebühren hat Sie ebenso auf 2012 vertagt wie die Wieder Einführung der verfassten Studierendenschaft. Mit Medienmitteilung vom 2. November bereitet Sie aber...
Nahezu exakt 57.000 Kinder unter drei Jahren wurden mit Stichstag 11.März in baden-württembergischen Kitas,Kindergruppen oder in Tagesplatz-Einrichtungen betreut. Das sind 20,8 % aller Kinder weit entfern vom Ziel des Rechtsanspruchs...
- Keine Änderungen in der Innenpolitik unter Grün/Rot (Gall verweigert Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma)
- Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes in 8 Monaten um fast 2 Milliarden Euro gestiegen
- ERste Verurteilung nach...
- Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gewählt - Die Grünen Was sie reden was sie tun... - Enttäuschung über späte Abschaffung von Studiengebühren - Zensus 2011 gestartet
Nachdem bereits am Montag der Landesverband der Freien Radios einen Kurswechsel in der Medienpolitik einforderte, meldete sich am Dienstag Campus Grün mit Forderungen zur Hochschulpolitik zu Wort: "Den Wahlsieg verdanken Bündnis 90/Die...