Focus Europa Nachrichten Mittwoch 30. Oktober 2019
- US-Repräsentantenhaus stuft Verbrechen an den Armeniern als Völkermord ein
- Britisches Parlament stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember
- Rettungsschiff darf nach 10 Tagen in Italien anlegen
- Attentäter von Bayonne kandidierte für den Front...
Michael Sailer - Honorar-Experte | Die destruktive Rolle des "Öko-Instituts"
Der laut 'taz' "anerkannte Nuklear-Experte" und langjährige Geschäftsführer des sogenannten Öko-Instituts, Michael Sailer, erwies sich wieder einmal als Honorar-Experte. Ein neuer Beratervertrag mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung...
Michael Sailer - Honorar-Experte | Die destruktive Rolle des "Öko-Instituts"
Der laut 'taz' "anerkannte Nuklear-Experte" und langjährige Geschäftsführer des sogenannten Öko-Instituts, Michael Sailer, erwies sich wieder einmal als Honorar-Experte. Ein neuer Beratervertrag mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung...
EU-Staaten wollen Brexit-Verschiebung zustimmen, Frist ungewiss
Die EU-Staaten sind nach Medienberichten nun doch alle bereit einer Verlängerung der Austrittsfrist für Großbritannien zuzustimmen. Dass der britische Premier Boris Johnson den widerwillig eingereichten Verlängerungsantrag nicht...
Biologisch, lokal und bäuerlich soll das Essen sein
In diesen Tagen sorgen Kundgebungen und Plakate von Bauern und Bäuerinnen für Aufsehen, die sich gegen ökologische Maßnahmen in der Landwirtschaft wenden. Es geht aber auch anders. In Straßburg demonstrierten Bäuer*innen für mehr Ökologie...
Frankreich, Dänemark und Niederlande lehnen EU-Beitrittsgespräche ab
Frankreich, Dänemark und die Niederlande haben ihr Veto gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien eingelegt. Es gebe Zweifel an den Reformfortschritten der beiden Balkan-Staaten, hieß es nach den mehrstündigen...
USA verhängt Sanktionen gegen Türkei
Als Reaktion auf die türkische Militäroffensive in Nordsyrien hat US-Präsident Donald Trump Strafmaßnahmen gegen drei türkische Minister verhängt. Daraufhin wird deren Vermögen in den USA eingefroren sowie Finanztransaktionen untersagt...
EU-Parlament lehnt weitere Kommissions-Kandidatin ab
Das Europäische Parlament hat eine Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. Die von Frankreich vorgeschlagene Sylvie Goulard scheiterte endgültig vor dem Parlament, unter anderem weil gegen sie Ermittlungen...
EU-Innenministertreffen bringt keine Fortschreite bei Seenotrettung
Beim EU-Innenminister-Treffen in Brüssel gab es keine Einigung auf einen festen Verteilmechanismus für aus Seenot gerettete Flüchtlinge. Zuvor hatte sich Bundesinnenminister Seehofer noch optimistisch gezeigt, dass sich einige Staaten dem...
Eindeutige Abfuhr für Volksverhetzer U. Pastörs (NPD) vor Europäischen Menschenrechtsgerichtshof: Shoa-Leugnung kann sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen!
Mit einer am 3.10.2019 publizierten Entscheidung haben sieben Richterinnen und Richter des EMR-Gerichtshof in Straßburg einstimmig entschieden, daß die unter Alt- und Neufaschos systematisch betriebene Holocaust-Legnung nicht dem Schutz der...
EU-Parlament blockiert Ernennung von zwei Kommissar*innen
Das Europaparlament hat zwei Kandidat*innen für die neue Kommission von Ursula von der Leyen erneut abgelehnt. Die beiden Nominierten aus Rumänien und Ungarn fielen bereits letzte Woche im Rechtsausschuss des Parlaments durch. Rovana Plumb...
Focus Europa Nachrichten Mittwoch, 2. Oktober 2019
- Ukraine: Konfliktparteien unterzeichnen Erklärung für freie und faire Wahlen
- FPÖ suspendiert Parteimitgliedschaft von Ex-Vorsitzendem Strache
- EU-Parlament blockiert Ernennung von zwei Kommissar*innen
- Großbritannien äußert offiziell Bedauern...
Proteste nach Brand in Flüchtlingscamp auf Lesbos
Im Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos ist bei einem Brand mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen spricht dagegen von zwei Toten, einer Frau und ihrem Kind. Nach dem Brand...
Kooperation statt Konfrontation... schön wär's: Focus International am Donnerstag, den 26. September 2019
Das Verhältnis zwischen der EU und Russland ist immer noch angespannt. Beide Seiten haben Wirtschaftssanktionen gegen den jeweiligen Nachbarn verhängt, doch eine Lösung des Konflikts, der in der russischen Annexion der Krim 2014 kulminierte...
Lassen sich kleinbäuerliche Betriebe gegen Umweltorganisationen ausspielen?: Zwischen Existenzängsten und Artensterben
Wenn mensch dieser Tage in der Region unterwegs ist, kann es vorkommen, dass der aufmerksamen BeobachterIn Grüne Kreuze am Wegesrand auffallen. Seit einigen Tagen hat der Protest auch ein Echo in den überregionalen Medien erzeugt, denn...
Ausbruch I Die Antirepressionswelle: Ausbruch - die Antirepressionswelle - 22.09.19
Beiträge der Sendung:
Interview zu den Hintergründen der Nachttanzdemo "Raven gegen Rechtsruck und Repression" mit Sven vom Freiburger Bündnis gegen Polizeigesetze.
Ausschnitte aus dem Vortrag "the failure of non violence" mit Peter...
Vereinigtes Königreich: Oberstes Gericht beendet die Zwangspause für das Parlament
Das oberste britische Gericht hat die Zwangspause für das Abgeordnetenhaus mit sofortiger Wirkung beendet. Bei der Begründung des Urteil erklärte eine oberste Richterin wörtlich, die Zwangspause habe "extreme" Auswirkungen auf die...
Andreas Zumach zum Verhältnis von NATO, EU und Russland: Kooperation statt Konfrontation... schön wär's
Das Verhältnis zwischen der EU und Russland ist immer noch angespannt. Beide Seiten haben Wirtschaftssanktionen gegen den jeweiligen Nachbarn verhängt, doch eine Lösung des Konflikts, der in der russischen Annexion der Krim 2014 kulminierte...