Syrien: In Rebellengebiet wird das Brot knapp, Bürgerkrieg geht weiter + Update
Nach einem Bericht einer Bloggerin, der sich nicht überprüfen lässt, aber plausibel erscheint, ist der Preis für Brot in Douma, einem Ort nur 10 km von Damaskus, der vor dem Krieg über 100000 EinwohnerInnen zählte, mittlerweile auf das...
Selbstverständliches gilt auch für Islamisten: Gerichte müssen prüfen, ob Folter bei Abschiebung droht
Der in Deutschland gebürtige türkische Staatsangehörige war wegen Geldsammlung/-übermittlung an salafistische Mordorganisationen 2015 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Bei Scheitern seines Asylantrages, der u.a. mit Informationen...
250 Menschen auf Antirepressionsdemo in Freiburg: Gegen G20 Repression, Linksunten-Verbot, Repression gegen KurdInnen und autoritäre Bewegungen
Bei kalten Temperaturen nahmen am Samstagnachmittag rund 250 Menschen an der Antirepressionsdemo durch die Freiburger Innenstadt teil. Die Zahl der eingesetzten PolizistInnen ähnelte der Zahl der Demonstrierenden. Der Demonstrationszug...
Historisches Tagesinfo am 15.12.2017: Tagesinfo am Donnertag, 31.12.1992
*KI: Stadt erlässt an Grether OST Stillegungsverfügung gegen Altlastensanierung wegen angeblicher Nutzungsänderung im Lagergebäude
*KI: Rumänisches Ehepaar erhält von RP des Kaltland am 24.12.1992 auf 31.12.1992 Ausweiseverfügung!
*KI IM...
Focus Europa Nachrichten am Mittwoch, den 13. Dezember
Bundesanwaltschaft erhebt nun doch Anklage gegen rechtsextremen Oberleutnant Franco A.
Spanien: Privatbesitzt katalanischer Politiker wird enteignet
Türkei: Kritik an hoher Inflation
EU-DatenschützerInnen kritisieren Privacy-Shield-Pakt mit...
Türkei: Teilen von Bildern inhaftierter Abgeordneter soll Propaganda für Terrorismus sein
Die Staatsanwaltschaft von Diyarbakir hat ein Verfahren wegen Propaganda für die PKK gegen die Abgeordnete Meral Danis Bestas eingeleitet. Danis Bestas hatte Fotos von mehreren inhaftierten Abgeordneten der prokurdischen Partei der...
Türkei: Über hundert Unterzeichner eines Friedensappells stehen ab heute wegen "Terrorpropaganda" vor Gericht
In der Türkei beginnen am heutigen Dienstag die Prozesse gegen über hundert Akademikerinnen, die im Jahr 2016 einen Aufruf zum Frieden wegen der militärischen Repression in den Kurdengebieten unterzeichnet hatten. Wie die ARD berichtet...
Isolationshaft von Deniz Yücel gelockert – wenn auch in seltsamer Weise
Nach 290 Tagen, die der Korrespondent der Welt, Deniz Yücel ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis sitzt, wurde nun seine Isolationshaft gelockert. Yücel kann sich nun tagsüber mit einem anderen Gefangenen, dem Journalisten Oğuz Usluer (o...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 4. Dezember
Isolationshaft von Deniz Yücel gelockert – wenn auch in seltsamer Weise
Tony Blair will Brexit stoppen
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verliert mehr Prozesse gegen Flüchtlinge
Maduro will Venezuela mit Krypto-Währung vor dem...
Türkei "begründet" U-Haft für Deniz Yücel
Die Türkei hat am Dienstag - einen Tag vor Ablauf der verlängerten Frist dazu - beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EuGM) ihre Begründung für die U-Haft des Korrespondenten der Zeitung Die Welt, Deniz Yücel abgegeben. Nach...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte will nicht über antidemokratische Verfassungsreferenden urteilen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich am gestrigen Donnerstag geweigert, sich mit einer Klage gegen das türkische Verfassungsreferendum von April 2017 zu befassen. Diese Entscheidung ist endgültig. In diesem Fall hatte die...
Ehemann von Mesale Tolu aus Haft entlassen
Der Ehemann der in der Türkei inhaftierten deutschen Journalistin Mesale Tolu, Suat Corlu wurde aus der Untersuchungshaft entlassen. Suat Corlu wird Mitgliedschaft in der Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) vorgeworfen...
USA: Prozess gegen Händler betrifft indirekt auch die türkische Regierung
In New York sorgt ein anstehender Prozess gegen einen türkisch-iranischen Geschäftsmann für noch mehr diplomatischen Spannungen zwischen der Türkei und den USA. Der Geschäftsmann Reza Zarrab wird ab dem 4. Dezember vor Gericht stehen, weil...
Erdogans Eingreifen lässt Kurs der türkischen Lira weiter einbrechen
Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine „internationale Zinslobby“ für den fallenden Kurs der Landeswährung und steigende Inflation verantwortlich macht, sieht es die Financial Times gerade umgekehrt. Da bei hoher...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 20. November
FDP bricht Koalitionssondierungen ab
Derzeit keine Optionen für eine Regierungsbildung
Gouverneur von Ankara verbietet alle Veranstaltungen zum Thema LGBTI wegen „Volksverhetzung“
Konferenz gegen Kinderarbeit endet ohne Ergebnis
Türkei: Prominenter kritischer Anwalt in Untersuchungshaft genommen
Ein Gericht hat gestern gegen den Anwalt Selçuk Kozağaçlı (sel-tschuk kos-a-atsch-li) Untersuchungshaft verhängt. Selçuk Kozağaçlı war Vorsitzender des Vereins der fortschrittlichen Juristen (CHD). Der CHD war die wichtigste unabhängige...
Facebook trennt offenbar Follower von Kritikern der türkischen Regierung
Nach Recherchen des Blogs Netzpolitik.org werden Kritikerinnen der türkischen Regierung von ihren Followern auf Facebook getrennt. So hätten mehrere Personen, die sich auf dem sogenannten "sozialen Netzwerk" kritisch über die türkische...
Historisches Tagesinfo am 30.10.2017: Tagesinfo von Donnerstag, 29.10.1992
| Do | 29.10.92 | 1 | KDP bestätigt Gefangenennahme von Stefan Waldberg journalistischer Mitarbeiter von RDL | 1 | Km |
| Do | 29.10.92 | 2 | Aufhebung Abschiebestopp Baden-Württemberg | 1 | Ki |
| Do | 29.10.92 | 3 | ÖTV-Freiburg gegen Ausländerhass | 1 | Ki |
| Do... |
Türkei: Anklage gegen über 1000 AkademikerInnen wegen Friedensappell erwartet
1128 türkische Akademikerinnen und Akademiker sollen offenbar sämtlich wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ angeklagt werden. Die Staatsanwaltschaft verschickt derzeit der Reihe nach gleichlautende Schreiben mit dieser...