Am kommenden Sonntag, den 12. April, finden in Ungarn Parlamentswahlen statt.
Wo die internationale Presse in Péter Magyar ein mögliches Ende der Orbán Regierung sieht, ordnet die Kulturwissenschaftlerin und politische Publizistin Dr...
Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und der neoliberalen Partei NEOS in Österreich, hat nun Bundespräsident Alexander van der Bellen ausgerechnet den wegen...
| Fr | 26.04.02 | TI-Fr_M-osten |
INTRO
|
| Fr | 26.04.02 | TI-Fr_M-osten |
Ungarn wahlen und das Gesetz zu AuslandsUngarn -Orbans System
|
| Fr | 26.04.02 | TI-Fr_M-osten |
Der Rockmusiker und Filmemacher E. Kustorica - ein jugo Querkopf
|
| Fr... |
Marine Le Pen hat bereits lange vor der Wahl ganze Berge Kreide gefressen (RDL berichtete) und z. B. den Plan aufgegeben, aus der EU auszusteigen. Doch mit der Europäischen Menschenrechtskonvention hat sie sich nicht ausgesöhnt. Eine...
Für die Wahl am kommenden Sonntag hat die Opposition in Ungarn ein Bündnis von 6 Parteien gebildet. Sie reichen im politischen Spektrum von links über Grüne und Liberale bis weit nach rechts. Sie unterstützen den Bürgermeister Péter Márki...
Laschet lehnt Unvereinbarkeitsbeschluss für Mitgliedschaft in der CDU Und WerteUnion ab
Mehrheit zur Abwahl von Netanjahu in der Knesset steht bereit
Budapest opponiert mit Straßennamen gegen chinesische Universität
Die EU lässt sich die...
Die ungarische Regierungspartei Fidesz hat am Donnerstag endgültig ihren Rückzug aus der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) erklärt. Diesen Schritt hatte der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán...
Der 39-jährige CSU-Abgeordnete Tobias Zech hat sein Mandat und seine Parteiämter niedergelegt. Diesmal geht es weder um sechsstellige Provisionen beim Vermitteln von Schutzmasken noch um bezahlte Propaganda für den aserischen Diktator Ilham...
Nach Nazi-Vergleichen des Fidesz-Abgeordneten Tamás Deutsch beschloss die Fraktion der Europäischen Volkspartei am Mittwochabend Sanktionen gegen Deutsch. Ihm wurde das Rederecht für die Fraktion entzogen und er soll auch nichtmehr als...
Die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) im Europaparlament hat den Abgeordneten Tamas Deutsch von der ungarischen Fidesz nicht aus der Fraktion verwiesen. Grund für eine Auseinandersetzung um Deutsch war eine Äußerung über den...
Anfang März setzte Ungarn unter dem Vorwand, die innere Sicherheit während der Corona-Pandemie zu wahren, das Asylrecht aus. Vor zwei Wochen war dann die Rede von einem Ermächtigungsgesetz und am 30. März wurde im Parlament ein...
In Slowenien zeichnet sich eine Mitte-Rechts-Regierung ab. Das meldet die österreichische Tageszeitung "Die Presse" unter Berufung auf slowenischen Medien. Wenige Wochen nach dem Rücktritt der Mitte-Links-Regierung hat demnach die Partei...
Das Europäische Parlament hat am gestrigen Mittwoch Stellung genommen zur Diskriminierung von sexuellen Minderheiten, also lesbische, schwule sowie bi- trans- und intersexuelle Menschen, kurz LSBTI. Die Entschliessung des Europäischen...
Nach dem noch vorläufigen Auszählungsergebnis verliert die Partei Fidesz von Viktor Orbán knapp das Bürgermeister*innenamt in Budapest. Auch in einigen anderen Städten konnten sich die Kandidat*innen des Oppositionsbündnisses durchsetzen...
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat die Kommissions-Kandidatin aus Rumänien, Rovana Plumb, sowie den ungarischen Kandidaten, László Trócsányi, abgelehnt.
Rovana Plumb wurde wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten zurückgeweisen. Für den...
"Denkt man im Jahr 2019 an ungarische Politik, fällt einem meist Viktor Orbán ein, der Zäune errichten lässt und den Rechtsruck in Europa anführen möchte. Vor 30 Jahren war es dagegen ausgerechnet Ungarn, das den Eisernen Vorhang...
Kurz vor der Europawahl distanziert sich auch Ungarns Premierminister Viktor Orban von der europäischen konservativen und christdemokratischen Parteienfamilie EVP. Er begründete diesen Schritt mit der Haltung des EVP-Spitzenkandidaten und...
