DGB Freiburg am 1. Mai: "Der Koalitionsvertrag ist eine Kampfansage an die ArbeiterInnenbewegung"
Gespräch mit Werner Siebler, DGB-Vorsitzender von Freiburg, am Rand der 1. Mai Kundgebung am Stühlinger Kirchplatz.
IG Metall Freiburg am 1. Mai: "Unsere Lohnpolitik ist Demokratieschutz
Gespräch mit Norbert Göbelsmann, erster Bevollmächtigter der IG Metall Freiburg, am Rand der 1. Mai Kundgebung auf dem Stühlinger Kirchplatz in Freiburg, zur Lohnpolitik, Aufrüstung und 8-Stundentag.
Monika Stein zu Jugendoffizieren auf der didacta: "Die Bundeswehr hat im Klassenzimmer nichts zu suchen!"
Nach dem Interview zur AfD auf der didacta haben wir Monika Stein noch auf Jugendoffiziere auf der Bildungsmesse angesprochen.
Kritische Aktionärinnen und Aktionäre bei Waffenhersteller aus Oberndorf: Rehabilitationsfonds für Kindersoldaten und Umbenennung von Heckler und Koch!
Am 1. Oktober fand die Hauptversammlung des Waffenherstellers Heckler und Koch statt. Das Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch hatte im Vorfeld die u.a. Einrichtung eines Rehabilitationsfonds für Kindersoldaten und die...
AKW-Abschaltung am Samstag: "Im Vorfeld der Abschaltung zeigt sich wie mächtig die Pro-Atom-Lobby ist"
Am Samstag den 14. April werden endlich die drei letzten deutschen AKW Neckarwestheim-2, Emsland und Isar-2 abgeschaltet. Begleitet wird das Ganze mit einer Pro Atomenergie Kampagne. Über die Abschaltung und die Atomenergiebefürworter:innen...
Red Hand Day: Kindersoldaten kämpfen auch mit deutschen Waffen
Am Samstag den 12. Februar jährt sich zum 20. Mal die Einführung des Red Hand Days gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Anlässlich dessen fordern die Kinderrechtsorganisation terre des hommes Deutschland und das globale Netzwerk zum Stopp...
Heckler & Koch Blockade in Oberndorf: Rheinmetall Entwaffnen will kriegerische Normalität stören
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen ruft an diesem Freitag zur Blockade des Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch in Oberndorf am Necker auf. Anfang 2019 wurde Heckler & Koch wegen illegalen Waffenexport nach Mexiko verurteilt. Das...
Sammel-Abschiebung nach Sri Lanka am Dienstag: Trotz systematischer Folter schiebt auch Baden-Württemberg tamilische Flüchtlinge ab
In den vergangenen Tagen sind in Baden-Württemberg fünf Menschen tamilischen Ursprungs verhaftet und in die Abschiebungshaft Pforzheim gebracht worden, um von dort aus nach Sri-Lanka abgeschoben zu werden. In Nordrhein-Westfalen befinden...
Focus Europa Nachrichten vom Donnerstag, dem 13. Februar
7 Polizeischüler in Baden-Württemberg wegen rechtsextremer Äußerungen suspendiert
GEW kritisiert Kampagne gegen Linksextremismus an hessischen Schulen
Mindestlohn in Deutschland an 7. Stelle in Europa
UN-Sicherheitsrat stimmt für Libyen...
Prozess um Verbot von Indymedia Linksunten: Bundesinnenministerium ist nicht für das Verbot von Medien zuständig
Seit über 2 Jahren ist die Internet- und Medienplattform Indymedia Linksunten nun verboten. Kürzlich sorgten Aktivist*innen, die erklärten keinerlei Verbindung zu den Menschen zu haben, die linksunten.indymedia.org ursprünglich betrieben...
Warum wählen soviele ArbeiterInnen AfD?: Es braucht klassenkämpferischere und internationalistischere Gewerkschaften.
Bei der Europawahl haben nicht nur die Grünen massiv gewonnen, sondern wie zu befürchten, auch die AfD. Viele Stimmen gewann die AfD nicht nur im Osten, sondern auch bei ArbeiterInnen und das obwohl die Partei zum großen Teil ein höchst...
Tag der Bundeswehr am 15. Juni: Bundeswehr und KSK betreiben Traditionspflege und erinnern an die Wehrmacht
Am 15. Juni findet bundesweit der Tag der Bundeswehr statt. An diesem Militärspektakel für die ganze Familie ist auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligt, so auch im baden-württembergsichen Pfullendorf. Das KSK stand in der letzten...
Protestaktion am 4. Mai in Karlsruhe: Gestern wurden im Iran zwei 17-jährige hingerichtet - und BAMF lehnt Asylanträge von IranerInnen ab
Eine Gruppe afghanischer und iranischer Flüchtlinge ruft für Samstag, den 4. Mai zum Protest in Karlsruhe auf. Anlass: Ihre Asylanträge wurden nach langem Warten abgelehnt. Und das, obwohl sie aus politischen Gründen aus diesen Ländern...
Prozess um illegale Waffenlieferungen nach Mexiko beendet: Heckler und Koch muss 3,7 Millionen zahlen; ehemalige Geschäftsführer erhalten Freispruch
An diesem Donnerstag ging der Heckler und Koch Prozess, um illegale Waffenlieferungen in mexikanische Unruheprovinzen, zu Ende. Zwei ehemalige Mitarbeiter vom todbringenden oberndorfer Unternehmen sind im Zusammenhang mit der Lieferung von...
Heckler und Koch Prozess um Waffenlieferungen nach Mexiko: "Opfer haben im Prozess keinerlei Rolle gespielt"
Nach zahlreichen Prozesstagen neigt sich der Prozess um möglicherweise illegale Lieferungen von Heckler und Koch Waffen in mexikanische Unruheprovinzen vor dem Stuttgarter Landgericht langsam dem Ende entgegen. Angeklagt sind 5 ehemalige...
Die Odyssee des Schutzsuchenden Hasmatullah F. aus Tübingen: Rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben, zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen, nach Deutschland zurückgeholt und vom BAMF als unglaubwürdig abgeurteilt
Der Fall von Hasmatullah Fazelpur aus Tübingen hatte letzten Herbst für einigen Wirbel gesorgt. Er war im September 2017 rechtswidrig von Deutschland nach Bulgarien abgeschoben worden. Rechtswidrig weil das rechtsstaatliche Verfahren noch...
Geplantes Übungsgelände der KSK der Bundeswehr: Widerstand gegen Kommando Spezialkräfte in Haiterbach
Im baden-württembergischen Haiterbach im Kreis Calw soll auf einem ehemaligen Segelflughafen ein Übungsgelände für das Kommando Spezialkräfte (KSK) entstehen. Doch dagegen regt sich Widerstand. Eine lokale Bürgerinitiative «Kein Fluglärm...
Gründung der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch: Einsteigen bei "Deutschlands tödlichstem Unternehmen"?
Die Gewehre des Oberndorfer Waffenproduzenten Heckler & Koch sind auf die ganze Welt verteilt, handlich zum Morden zu verwenden von Armeen wie von Paramilitärs oder Amokläufern. Ein hartnäckiger Kritiker des Unternehmens ist Jürgen...
Focus Europa Nachrichten am Montag, 13. November 2017 um 9:30
- Polen: Riesiger Naziaufmarsch
- Bulgarien: Asylsystem laut EU-Kommission sehr mangelhaft
- Katalonien: Hunderttausende fordern Freiheit für die politischen Gefangenen
- Treffen von EU-Verteidigungsministern: Mehr Unabhängigkeit von der USA
- Baden...
Fokus Südwest Nachrichten, Donnerstag 8. Juni
- Grün-Schwarz will mehr Überwachung
- 2. Sammelabschiebung in den Kosovo in 2 Wochen
- Novartis testete an Obdachlosen
- Grüne Militaristen