In mehreren deutschen Städten demonstrierten sowohl Rechte als auch Initiativen gegen Rechts. Nur in Köthen waren die etwa 1300 Rechten gegenüber halb so vielen GegendemonstrantInnen in der Überzahl. Sie hatten ausreichend Deutschlandfahnen...
Demos von Rechten und Demonstrationen gegen rechts am Wochenende
Istanbul: Gouverneur droht wegen Streik mit Untersuchungshaft
Besorgte BürgerInnen in Österreich
Mitarbeiter von Amazon sollen Kundendaten verkauft haben
Proteste gegen...
Die deutsch-österreichische Grenze bleibt Schauplatz symbolischer deutscher Abschottung gegen MigrantInnen. Mit Spanien und inzwischen auch mit Griechenland hat Bundesinnenminister Seehofer bereits einen Deal ausgehandelt, wonach...
Zum ersten Mal in der Geschichte Sloweniens regiert eine Minderheitsregierung. Das slowenische Parlament hat am gestrigen Donnerstag Abend Premierminister Marjan Šarec und seine Mitte-Links-Regierung bestätigt. Genau die Hälfte der...
In Paris geht der Prozess gegen drei rechtsradikalen Skinheads zu Ende, die für den Tod des linken Aktivisten Clément Méric verantwortlich sind. Das Urteil soll im Laufe des heutigen Freitags gesprochen werden.
Die drei Männer werden...
Die Räumung des Hambacher Forsts hat begonnen, wie heute Morgen die Aachener Polizei bestätigte. Im Rheinischen Braunkohle-Revier rückten hunderte Polizisten in den 200 Hektar großen Wald vor, der vom Energie-Konzern RWE ab Mitte Oktober...
Das Verbot der Internetplattform Indymedia durch das Innenministerium im vergangenen Jahr, war ein Missbrauch des Vereinsrechts. Das kritisiert die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einer Stellungnahme an das Bundesverwaltungsgericht...
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich selbst zum Vorsitzenden des staatlichen Vermögensfonds der Türkei ernannt. Das geht aus einem im Amtsblatt veröffentlichen Erlass hervor, der am gestrigen Mittwoch veröffentlich...
Trotz Warnungen von IT- Experten haben die umstrittenen Vorschläge der konservativen Fraktion im EU- Parlament für Upload-Filter und Linksteuern im Plenum eine Mehrheit erlangt. Nach über 250 Änderungsanträgen wurde gestern klar, dass es...
Die türkische Anti-Terror-Polizei hat am Montagmorgen um 5 Uhr den Österreicher Max Zirngast zusammen mit zwei weiteren jungen Männern in Ankara festgenommen. Zirngast studierte in Ankara Politikwissenschaft und schrieb nebenher Artikel für...
Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages würde eine Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsschlägen nach einem möglichen Giftgasangriff im syrischen Idlib sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen...
In einer dreistündigen Debatte in Straßburg konnten sich gestern die Abgeordneten der Europäischen Volksparteien (EVP) und der ungarische Regierungschef Viktor Orbán nicht auf eine gemeinsame Linie für den Umgang mit der Kritik am zunehmend...
Bundestagsabgeordnete der Opposition haben das Bundesverfassungsgericht wegen der umstrittenen Reform des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes eingeschaltet. Der "Angriff der CSU" auf das Grundgesetz müsse verhindert werden, erklärten...
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt einen Kampfeinsatz gegen Syrien, sollte das Regime dort Giftgas einsetzen. Das Verteidigungsministerium prüft im Zuge dessen die Beteiligung an sogenannten Vergeltungsmaßnahmen von...
Aus der gestrigen Parlamentswahl in Schweden kommen die regierenden Sozialdemokraten zwar stark abgestraft. Nach Auszählung fast aller Stimmen fallen sie unterhalb von 30 Prozent der abgegebenen Stimmen und fahren damit ihr schlechtestes...
Der griechische Premier Alexis Tsipras hat am Wochenende einen höheren Mindestlohn, Steuersenkungen und Neueinstellungen angekündigt. Diese Ankündigungen kommen ein Jahr vor der Parlamentswahl und wenige Wochen nach dem Ende des letzten...
Für den 14. Oktober rufen Umweltschutzorganisationen wie den BUND zu einer friedlichen Demonstration am Hambacher Wald gegen Rodungspläne des Energieriesens RWE auf. Die Demonstration soll unter dem Motto "Wald retten! Kohle stoppen...
Seit einigen Wochen gibt es Waldbrände in der Provinz Dersim im Osten der Türkei. Ausgebrochen sind diese Brände sowohl voriges, wie auch dieses Jahr so um die Mitte des Monats August. Jedoch war es weder Umweltaktivisti*nnen erlaubt, dort...
