Am 13. November ging es vor dem Bundesverfassungsgericht um die Blockade gegen den Aufmarsch der Piusbrüder 2015 in Freiburg. Wie vielen anderen wurde Ernesto vorgeworfen mit seiner Teilnahme an der Blockade am Martinstor, sich wegen der...
Das Hamburger Straßenmagazin Hinz&Kunzt und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) fordern angesichts der Europameisterschaften im Männerfußball mit der Kampagne „Abseits Abschaffen“ mehr Schutz für Obdachlose. Bei internationalen...
Das Hamburger Straßenmagazin Hinz&Kunzt und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) fordern angesichts der Europameisterschaften im Männerfußball mit der Kampagne „Abseits Abschaffen“ mehr Schutz für Obdachlose. Bei internationalen...
In Freiburg hat sich eine Initiative für ein soziales Zentrum gegründet. Das soziale Zentrum, so die Selbstbeschreibung, soll ein Ort sein, der es ermöglicht, sich zu lokalen Themen, die uns im Alltag beschäftigen, auszutauschen, zu...
Am 10. März ist Stefan Rost gestorben, ein für Freiburg nicht zu ersetzender Verlust. Bei ihm muss man sich nicht bemühen, die guten Seiten zu betonen. Wohl kaum jemandem in der Freiburger linken Szene sind die Sympathien zugeflogen wie ihm...
2014 stellte der Freiburger Mustafa einen Antrag auf Einbürgerung. Dieser wurde mehrmals abgelehnt. Als Grund wird sein soziales und politisches Engagement genannt. Nun kommt es vorraussichtlich am 01.April vor dem Verwaltungsgericht zu...
Im Januar 2020 soll nun die vielfach diskutierte und angekündigte Kameraüberwachung im Bermudadreieck und der unteren Bertoldstraße in Betrieb gehen. Die Kameras sollen Freitag/Samstag von 22:00 – 06:00 Uhr und Samstag/Sonntag von...
Gilt die Versammlungsfreiheit auch für Blockaden von angemeldeten Versammlungen? Um diese grundsätzliche Frage wird es am Donnerstag den 5. September vor dem Freiburger Amtsgericht gehen. Anlass ist zum wiederholten Male die Blockade gegen...
Die Mobilisierung nicht mehr maximal rentierlicher Flächen /Quartiere scheint zum Hauptgeschäft des Freiburger Stadtplanungsamt geworden zu sein. Insbesondere Quartiere, die nach 1919 und 1945 zur Beseitigung der Wohnungsnot hochgezogen...
Am Montag den 26.03.2019 wurde die neue polizeiliche Kriminalstatistik für 2018 präsentiert. In der Statistik ist ein leichter Rückgang der Kriminalität zu verzeichnen. Der ehemalige Polizeipräsident, Vollblutpolizist und Leitwolf Bernhard...
Der EU-Rechnungshof hält die Hilfen, die die Europäische Union der Türkei zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewährt für nur begrenzt wirksam. Es fehle am politischen Willen, bemängelt die Autorin des Reports, Bettina...
Nach einem Bericht des Nachrichtensenders CNN vermuten Spezialisten des FBI Hacker aus Russland hinter der Krise zwischen Katar und einer Reihe sunnitisch-muslimischer Staaten. Auslöser der Krise waren iran-freundliche Äußerungen der...
Khalid Masood (chaliid mas-uud – ch wie in Bach, lange Vokale doppelt), der bei einem Anschlag in der Nähe des britischen Parlaments vier Menschen tötete und ca. 50 verletzte, hatte nach Auffassung der ErmittlerInnen keinen Kontakt zum...
Heute beginnt das türkische Parlament mit den Beratungen über eine Verfassungsreform, die die Machtbefugnisse des Präsidenten ausweiten soll. Das Amt des Ministerpräsidenten soll abgeschafft werden. Die entsprechenden Kompetenzen werden dem...
Nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Mittwoch, wurden 12 Fernsehsender und 11 Radiostationen verboten. Die Betroffenen Medien wurden vorher nicht angehört und erfuhren von ihrem eigenen Verbot zunächst aus der halbamtlichen...
In der Zeitung Morgunbladid hat sich der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson gegen den Gebrauch der isländischen Domäne is durch Anhänger des Islamischen Staates verwahrt. Das sei „widerlich“ und ein „kriminelles und...
Ihre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten ! Aber hallo: Stuttgart 21 lässt das Bächleparadies grüssen! Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“ - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben. Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.
Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei werden. Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.
Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den