Gestern wurde der Rüstungsexportbericht 2016 und der Zwischenbericht 2017 vorgelegt und vom Bundeskabinett gebilligt. Aus den Berichten geht hervor, dass der Bundessicherheitsrat von Januar bis April diesen Jahres Rüstungseporte im Umfang...
Die NATO will offiziell der sog. Anti-IS-Koalition der USA beitreten. Kampfhandlungen, so heißt es aus Brüssel, seien nicht vorgesehen. Wozu soll das dann gut sein? Es ist wohl der Versuch, Donald Trump zu beschwichtigen. Kann das gut gehen...
Theaterdonner oben, unten ruhig. Dissonanz wenige bis keine. Donald Trump ein Segen für die NATO? Wer will das wissen. Und was heißt jetzt Segen? Am 25. Mai 2017 fand in Brüssel eine „Tagung“ der NATO-Staats- und Regierungschefs statt, auf...
Nach einem Bericht der Zeitung Die Welt haben eine Reihe von Nato-Staaten, angeführt von Frankreich und Deutschland verhindert, dass der Nato-Gipfel 2018 wieder in Istanbul stattfindet. Nun wird Ende Juni wahrscheinlich beschlossen, dass...
Nichtregierungsorganisationen verurteilen für heute geplante Abschiebung nach Afghanistan
[aufgrund des Anschlags bei der deutschen Botschaft wurde der für heute geplante Abschiebeflug...
Im Nato-Hauptquartier in Brüssel hat der amerikanische Präsident Donald Trump erneut eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts gefordert. 23 der 28 Natostaaten erfüllen diese Quote bisher nicht. Aus den...
Donald Trump fordert erneut mehr Geld für Rüstung
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte will über die Haftbeschwerde von Deniz Yücel entscheiden
Erdogan griff für sein Referendum tief in die Staatskasse
Donald Trump übernimmt anti...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtinge (Bamf) und das Innenministerium haben mitgeteilt, dass auch Anträge auf Asyl von türkischen Staatsbürgern mit Diplomatenpass anerkannt wurden. Es handelt sich dabei größtenteils oder ausschließlich...
Bis zu 150 Menschen haben in Freiburg am heutigen Dienstag, sehr spontan, gegen die Angriffe der türkischen Luftwaffe auf Shengal und Rojava demonstriert. An der sehr verregneten Demonstration nahmen hauptsächlich Kurdinnen und Kurden, aber...
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll am kommenden Mittwoch beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel eine Vereinbarung über militärische Zusammenarbeit mit Tschechien und Rumänien unterzeichnet werden...
Letzten Freitag veröffentlichte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Statistik der Rüstungsexporte für das Jahr 2016. Mit 6,88 Milliarden Euro handelt es sich um den zweithöchsten Wert gleich nach dem Rekordjahr 2015, in dem...
Im Januar 2017 werden US-amerikanische Truppe gemeinsam mit europäischen NATO Einheiten in Osteuropa üben. Angeliefert werden Panzer und Material in Bremerhaven! Auf einem
Treffen in der Seestadt haben sich am Montagabend verschiedene...
Erneut hat sich das Volumen der von der Bundesregierung genehmigten Waffenexporte erhöht. Besonders die Ausfuhr von Munition für Kleinwaffen nahm im ersten Halbjahr 2016 rasant zu – von 27 Millionen auf 283,3 Millionen. Demgegenüber gingen...
Antikriegstag in Fellbach bei Stuttgart. Die Liste der Themen ist voll. Krieg und Waffenexporte! Der diesjährige Grimme-Preisträger Jürgen Grässlin wird am Donnerstag, 1. September in Fellbach sein und auf Einladung des DGB-Fellbach bei der...
Die NATO schiebt ihre Truppe immer weiter gegen Osten. Der „letzte Warschauer Pakt Staat Russland“ hält dagegen. Und wo bleiben die Vertrauenbildendenmaßnahmen? Jürgen Wagner IMI-Tübingen zur Situation.
Das Freiburger Friedensforum veranstaltet zusammen mit dem DGB Stadtverband Freiburg, der DFG-VK Freiburg und der VVN-BdA Freiburg auch dieses Jahr den Antikriegstag am 1. September mit einer Kundgebung und Demonstration
Der Antikriegstag...
Nach der Eiszeit zwischen der Türkei und Russland im Streit um einen von der Türkei abgeschossenen russischen Kampfjet scheint es nun so, als könne es Erdogan und Putin mit einer Versöhnung gar nicht schnell genug gehen.
Die jüngsten...
Die Nachrichten im Überblick:
Nach dem Putschversuch in der Türkei warnte Hans Kristensen, Experte für Nuklearwaffen bei der Federation of American Scientists vor den Gefahren, die von Atomwaffen, welche die USA noch immer in der Türkei lagern. Etwa 50 Atombomben werden...
