Von der Website des Forschungsprojekts "Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte" (GeVoRe), 21.07.2020: Viktimisierung der Polizei im Forschungsprojekt "Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte" auch kritisch betrachten
"Gewalt gegenüber Einsatzkräften stellt einen Themenkomplex dar, der nicht nur innerhalb der Polizei und Rettungskräfte, sondern medial und gesamtgesellschaftlich kontinuierlich diskutiert wird. In diesem Kontext wurde in der Vergangenheit...
Solidarität mit den Näher*innen bei Dragon Sweater: Aktion in Freiburg am 18.Juli 2020
Zur Solidaritätsaktion mit den Näher*innen der Firma "Dragon Sweater" kamen ca. 30 Menschen vor die Freiburger Filiale des" New Yorker" in der Kajo.
Es gab Redebeiträge, die Solidaritätserklärung der FAU (Audio 1) , Tobias Pflüger...
Black Lives Matter Demo gegen Rassismus in Lörrach: "Hätten unsere Vorfahren nicht protestiert, wären wir noch bei der Sklaverei!"
An diesem Freitag findet auch in Lörrach (17 Uhr, alter Marktplatz) eine Black Lives Matter gegen Rassismus statt. Es rufen der Arbeitskreis Miteinander, Fridays for Future Lörrach, der Freundeskreis Asyl Rheinfelden, der Beauftragte für...
Berlin, 14.07.2020: Stellungnahme der „Initiative Lieferkettengesetz" zur Menschenrechts-Befragung deutscher Unternehmen
Anlässlich des heute von Bundesarbeitsminister Heil und Bundesentwicklungsminister Müller bekanntgegebenen Ergebnisses des „Monitorings der Bundesregierung im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte" (NAP-Monitoring...
Sammelunterkünfte auflösen: #WannWennNichtJetzt ruft zum Protest im sächsischen Grimma auf
Am 17.07.2020 ruft die Initiative #WannWennNichtJetzt dazu auf, sich in Grimma auf dem Marktplatz zu versammeln um für die Auflösung von Sammelunterkünften zu protestieren. „Es fällt mir gar nichts ein, was ich hier sehe oder erlebe...
Geht laut Bundesgerichtshofbeschluß eigentlich nicht:: Zweifelhafter Hooliganparagraph wird auf Demo angewandt
Bei den Protesten gegen den G20 Gipfel am 7. Juli 2017 kam es zu mehreren Sachbeschädigungen. Die Demonstration wird vom Gericht jedoch nicht als politische Veranstaltung anerkannt; sie sei einzig und allein dazu dagewesen "Angst und...
Thomas Feltes zum diesjährigen Besuch der Antifolterkomission in D.: "Wir wissen, dass es Fälle von Rassismus in der Polizei gibt."
Rassismus bei den Sicherheitsbehörden? Dieses Jahr steht der Besuch der Europäischen Antifolterkomission an. Dabei sollen Gefängniszellen inspiziert und Polizeiwachen unangemeldet besucht werden. Am Ende der Visite steht ein Bericht. Ob...
In Deutschland die Fleischindustrie, in Spanien die Obst- und Gemüseindustrie: Wenn zahlreiche Tagelöhner in kleinem Raum schlafen und von Planatage zu Plantage ziehen, verbreitet sich das Coronavirus
In Deutschland ist es die Fleischindustrie, deren miese Arbeits- und Unterbringungsverhältnisse große Coronaausbrüche begünstigen, in Spanien ist es der Obst- und Gemüseanbau. Über die dortigen Verhältnisse in der Coronakrise haben wir mit...
Hausdurchsuchungen nach Angriff auf rechten Betriebsrat vom Zentrum Automobil: Durchsuchung bei Mitarbeiter von Tobias Pflüger, obwohl Polizei wissen musste, dass er nicht in Tatgeschehen involviert sein konnte
Update 23.07: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen unschuldigen Mitarbeiter von LINKE-MdB doch nicht ein
Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren gegen den Mitarbeiter des Freiburger MdB und stellvertretenden Vorsitzenden der Partei...
Verfassungsgericht für Gewährung von Schutz gegen Abschiebung bei offenem Verfahren
Gerichte haben bisher häufig Rechtsschutz gegen Abschiebung verweigert, weil die Betroffenen ja ohnehin nicht abgeschoben würden... dem Verfassungsgericht war diese Praxis des "wird schon nix passieren" nun im Falle von drei afghanischen...
IZ3W #379: Rechte Gewalt - Faschismus tötet überall
Im neuen Heft der IZ3W geht es Schwerpunktmäßig um Rechte Gewalt. Was ist überhaupt Rechte Gewalt? Wen trifft diese? Wie äußert diese sich? Und wo tritt sie überall auf?
Diese und noch mehr Fragen geht das neue Magazin nach. Doch nicht nur...
Einreise zur Stellung von Asylantrag legal: Wiedereinreise von Flüchtlingsaktivist Alassa Mfouapon war rechtmäßig
Alassa Mfouapon war eine Art Vertrauensperson in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen. Als es dort im Frühjahr 2018 Proteste gegen die Abschiebung eines Bewohners, bundesweite Medienhetze und anschließend einen ganz offensichtlich...
Aktion Arbeitsunrecht: Was bringen Strafanzeigen wegen Mietwucher gegen das kriminogene Milieu der Fleisch-Industrie?
Mietwucher ist ein Offizialdelikt. Mindeststrafe bei gewerbsmäßiger Begehung: 6 Monate. Warum unternehmen die Behörden nichts?
Rund um Schein-Werkverträge ist ein kriminogenes Milieu aus Generalunternehmer wie Tönnies und einem Dschungel...
Mysticalfa als Organisator im Interview bei RDL: BlackLivesMatter Demo am Samstag in Freiburg
Nein zum neuen Polizeigesetz, Nein zu Polizeigewalt!: Racial Profiling, rassistische Polizeigewalt, rechtsextreme Netzwerke, Militarisierung und Ausbau von Überwachung - Ausufernde Befugnisse der Polizei
Am Sonntag den 05.07.2020 ruft das #noPolgBW-Bündnis zu einer Demonstration gegen die erneute Verschärfung des Polizeigesetz und gegen (rassistische) Polizeigewalt auf. Wir sprachen mit Anna vom #noPolgBW-Bündnis über die geplante Aktion...
Prozesswelle gegen Hausbesetzer*Innen: Mozartstraßen-Besetzung "heraustehende Spitze der radikalen Hausbesetzungen"?
Am 30.06. fand ein weiterer Prozess gegen einen Hausbesetzer vor dem Jugendgericht statt. Grund war die Besetzung der Mozartstraße 3 in Herdern, welche zu diesem Zeitpunkt schon 3 Jahre leer stand.
Im Frühjahr 2019 besetzte dann eine Gruppe...
Montag: Prozess wegen Hausbesetzung in Freiburg Weingarten : Haus stand zum Zeitpunkt der Besetzung seit 4 Jahre leer
Am Montag den 29. Juni finden im Paulussaal die ersten Prozesse wegen der Besetzung der
Gilgenmatten 28 in Freiburg Weingarten im Oktober 2019 statt. Die Initiative Wohnraum Gestalten (die WG) ruft ab 8:15 unter dem Motto „Frühstücken gegen...
Hochhaus in Göttingen stand nach Corona Ausbruch unter Quarantäne: "Stadt nimmt in Kauf, dass sich BewohnerInnen gegenseitig anstecken"
Wenn es um größere Corona Ausbrüche geht, stand in der letzten Zeit, neben der Fleischindustrie mehrmals die Stadt Göttingen im Fokus. Zweimal waren Hochhäuser betroffen. Als sich zahlreiche BewohnerInnen des Iduna Hochhaus infiziert hatten...
GAL Terror gegen ETA, Unabhängigkeitsbewegung und Andere: Spanische Sozialdemokratie eng involviert in staatliche Todesschwadrone
Der US-Geheimdienst CIA hat Geheimdokumente freigegeben, die wohl beweisen, dass die spanische Sozialdemokratie (PSOE) und deren einstiger Chef und ehemaliger spanischer Ministerpräsident Felipe González in die staatlichen Todesschwadronen...
