Historisches Tagesinfo am 17.10.2016: Tagesinfo von Freitag, 4.10.1991
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Verfahren gegen Heckler&Koch: Menschenrechtsorganisation fordert Akteneinsicht im Namen eines Opfers
Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights hat am gestrigen Donnerstag Akteneinsicht in ein Strafverfahren gegen ehemalige Führungskräfte der deutschen Rüstungsfirma Heckler&Koch beantragt. Die...
Wenn Waffen wandern
Bewaffnete Konflikte waren im Januar 2016 Hauptfluchtursache für Geflüchtete, die in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl stellten.
Auch wenn es in Deutschland per Gesetz untersagt ist, Rüstungsgüter in Länder zu liefern, 'die in...
Menschenverachtende, rassistische Aufteilung - Freiluftgefängnis Registrierzentrum Heidelberg
„Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung! Schließen wir uns zusammen“ so der Titel der Demonstration, die am Samstag, den 1. Oktober, in Heidelberg , stattfand und von vielen Gruppen in Baden-Württemberg getragen wurde. Der Protest...
Entmenschlichung, Rassismus und Ausgrenzung! -Stimmen zur aktuellen Flüchtlingspolitik
Heidelberg ist die Stadt, dessen „Registrierzentrum“ in den Augen vieler PolitikerInnen, die die Entrechtung von Flüchtlingen vorantreiben, bundesweiten Vorbildcharakter hat. Hier gibt es unterschiedliche sogenannte Verfahrensstraßen, je...
Historisches Tagesinfo 29.09.2016: Tagesinfo vom 13.September 1991
| Fr | 13.09.91 | 1 | Kurdistan - Polizeiangriffe | A-5 | ||
| Fr | 13.09.91 | 2 | Ozon, ÖPNV, 0-Tarif | E-1 | ||
| Fr | 13.09.91 | 3 | Internationales Institut für für strategische Studien tagt in Zürich | |||
| Fr | 13.09.91 | 4 | Saarbrückener Medientage | K-9 | ||
| Fr | 13.09.91 | 5 | Katalonische... |
Darknet (Radio Unerhört)
Was ist Darknet - Wieso wird es verwendet - was sind die Pros & Cons
Empfehlung des Autors: "Wenn der Beitrag zu dunkel wird, bitte Licht einschalten"!
Ein Beitrag von Caspar (Radio Unerhört Marburg)
Antikriegstag - Freiburgs dreckiges Geschäft mit dem Krieg
Rund 150 Menschen beteiligten sich an der diesjährigen Demonstration zum Antikriegstag in Freiburg. Gesprochen haben u.a. das Freiburger Friedensforum, der örtliche DGB Vorsitzende und das Kurdistan Solidaritätskomitee. Mit Rüdiger und...
Helferkreis Breisach fordert Stopp von Abschiebungen von Flüchtlingen nach Italien und Gambia
Durch die Aufteilung von Flüchtlingen in verschiedene Gruppen ist Baden-Württemberg für Flüchtlinge aus Gambia zuständig. Da es keine legalen Einreisemöglichkeiten nach Deutschland gibt, reisen viele Flüchtlinge über Italien ein. Das hat...
EU-Kommission will mehr Kontrolle für den Export von Überwachungssoftware
Die Europäische Kommission will den Export von Spähsoftware an Staaten ausserhalb der EU stärker kontrollieren. Die Informations-Webseite Euractiv, die sich auf Europapolitik spezialisiert hat, veröffentlichte einen entsprechenden Entwurf...
Weißbuch der Bundeswehr: Krieg auch für die Wirtschaft und mit Verbündeten wie Saudi-Arabien?
Nicht nur Oppositionsparteien, sondern natürlich auch Friedensinitiativen kritisieren das diese Woche vorgelegte Weißbuch der Bundeswehr. So auch der Aachener Friedenspreis. Über die Inhalte des Weißbuchs der Bundeswehr, insbesondere...
Schwimmende Hotspots gegen Flüchtlinge im Mittelmeer?
Seit Schließung der Balkanroute nimmt die oft tödliche Flucht über das Mittelmeer immer weiter zu. Darauf wird seitens der EU mit immer neuen Abwehrmaßnahmen reagiert. Über den jüngsten Vorschlag die Festung Europa auszubauen und die...
„Wettlauf der Schäbigkeiten“ - Pro Asyl zum Plan einer EU-weiten Liste „sicherer Herkunftstaaten“
Am gestrigen Donnerstag stimmte das europäische Parlament dafür, dass in 3 Jahren die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr national, sondern EU-weit geregelt sein soll. Bisher ist geplant die Balkanländer Albanien...
KFOR im Kosovo - Gescheitertes Vorzeigeprojekt neoliberaler Militärbesatzung
An diesem Donnerstag den 23. Juni stimmt der Bundestag über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo ab. Die Beteiligung an der KFOR Mission wird um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dabei ist der Kosovo doch Teil der Liste der...
Amnesty kritisiert EU-Gesetzentwurf zum Handel mit sogenannten Konfliktmineralien
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert einen neuen EU-Gesetzentwurf über den Handel mit Mineralien aus Konfliktgebieten.
Die EU-Institutionen haben sich auf ein Gesetzentwurf verständigt, wonach lediglich Mineralien...
Historisches Tagesinfo am 09.06.2016: Tagesinfo vom Donnerstag, 20.Juni1991
| Do | 20.06.91 | 1 | Prozess gegen Totalverweigerer | 6 | Ki | N-5 |
| Do | 20.06.91 | 2 | Kritische AktionärInnen von Bayer-AG | 4 | Ki | C-3.1 |
| Do | 20.06.91 | 3 | Truppenübungsplatz Münsingen | 10 | I | N-6 |
| Do | 20.06.91 | 4 | Mord an Angolaner in Friedrichshafen | 6 | Ki | F-3.6 |
| Do... |
Illegale Waffenexporte: Hauptverfahren gegen Heckler&Koch-Verantwortliche, Verjährung für BeamtInnen, Ermittlungen gegen Publizisten
Das Landgericht Stuttgart verkündete es vor etwa zwei Wochen: Ehemalige Mitarbeiter von Heckler&Koch müssen sich vor Gericht verantworten. Einer Vertriebsmitarbeiterin, zwei ehemaligen Vertriebsleitern und zwei ehemaligen...
„Wer von Widerständlern und verfolgten Juden überlebte, hat das getan, weil er politisches Asyl gefunden hatte.“
FÜR EINE SOLIDARISCHE FLÜCHTLINGSPOLITIK!, so der Übertitel einer Kundgebung, die am Samstag den 7. Mai, am Tag vor dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, in Frankfurt stattfand.
Über die Hintergründe sprachen wir im Vorfeld der...
Bundesakademie für Sicherheitspolitik versucht, „Entscheidern“ aus Gewerkschaften, Kirchen und Medien Militarismus nahezubringen
Deutschland positioniert sich immer mehr auch als außenpolitischer Akteur, der bereit ist militärischen Einfluss auszuüben. Außen- und militärpolitische Strategien lässt die Bundesregierung zum Beispiel in der Bundesakademie für...
Wieder Sammelabschiebung ins KFOR betreute Kosovo
An diesem Donnerstag, den 14. April, fand wieder eine Sammelabschiebung aus Baden-Württemberg in Richtung Balkan statt. Der Flug startete laut Aktion Bleiberecht bereits um 6.30 Uhr. Die Betroffenen wurden also sehr wahrscheinlich wieder...